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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtag s. H Kammer. n. . Dresden, am 24. Mai ,, 1864» SieLenundsiebzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 12. Mai 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Registrandenvortrag von Nr. 746 bis 748. — Entschul digungen. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der vierten Deputation über 17 Petitionen von Innungen und Innungs genossen wegen Aufbesserung der ihnen für den Wegfall ihrer Verbietungsrechte gewährten Entschädigungen und Abstim mung über den Minoritätsvorschlag. — Feststellung der Ta gesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt Vormittags um 10 Wr in An wesenheit der Herren königl. Kommissars Geh. RM Or. Weinlig, Geh. Regierungsrath Schmalz u^Hnanz- rath Götz, sowie in Gegenwart von 68 KannWMtglie- dern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch,Se- cretär vr. Loth aufgenommenen Protokolls. Vicepräsident Oehmichen in vio.: Ich frage, ob Jemand gegen die Fassung und den Inhalt des soeben vorgclesenen Protokolls etwas zu erinnern hat? — Es scheint nicht' der Fall zu sein, ich erkläre daher das Proto koll für genehmigt und ersuche die Abgg. Messerschmidt und Esche, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Dies geschieht.) Wir gehen nunmehr zum Vortrag der Registrande über. Secretär Schenk verliest: (Nr. 746.) Petition des Stadtgemeinderaths zu Lengefeld, den Ankauf des der dasigen Stadtgemeinde gehörenden Gerichtsamtsgebäudes Seiten des Fiscus be treffend. Picepräsident Oeh mich en: An die zweite Depu tation. (Nr. 747.) Desgleichen des Stadtraths zu Meißen, die Gewährung eitler Entschädigung für den Wegfall von Verbietungspechten betreffend, nehst einem Vermög ens- vcrzeichniß. / ' " ' ' ' ' ' st. > II. K. (4. Abonnement.) Vicepräfident Oeh mich en: An die vierte Depu tation. (Nr. 748.) Interpellation des Herrn Abg. Bering, das Brandversicherungsgesetz vom Jahre 1862 betreffend. Vicepräsident Oehmichen: Es ist vom Abg. Be ring soeben eine Interpellation an die Staatsregierung eingegangen. Es wird dieselbe der Staatsregierung über geben werden und dem Herrn Abgeordneten nach Ablauf der ordnungsmäßigen Frist dieBegründung derselben über lassen werden. Ferner habe ich der Kammer noch mitzütheilen, daß für heute, eventuell auch für morgen entschuldigt sind die Abgg. von Burgk wegen Krankheit in der Familie und Beeg wegen Geschäften, sowie Or. Hertel wegen Unwohl seins. Dies sind sämmtliche eingegangene Gegenstände. — Wir können nunmehr zur Tagesordnung übergehen, näm lich zur fortgesetzten Berathung des B er i ch t s d er v i er - ten Deputation über 17 Petitionen von In nungen und Jnnungsgenossen wegen Auf besserung der ihnen für den Wegfall ihrer Verbietungsrechte gewährten Entschädigun gen.*) Ich ersuche den Herrn Referenten, seinen Platz einzunehmen und da ein Bericht nicht vorzutragen ist, so kann die Debatte ohne Weiteres fortgesetzt werden. Es haben sich bereits zum Worte gemeldet Herr Präsident Haberkorn und die Herren Abgg. Jungsttckel, Schreck, Seiler, Georgi. Ich ertheile dem Herrn Präsidenten zu nächst das Wort. Präsident Haberkorn: Es ist nicht meine Absicht hie geehrte Kammer durch eine lange Rede zu ermüden; allein ich Lin es mir schuldig, eine Aufklärung zu ertheilen. Es ist mir nämlich mitgetheilt worden, ich habe mich gestern dahin ausgesprochen: diejenigen Beiträge, welche die Stadt Zittau träfen, wären aus der Städtkässe bereits bezahlt und wstrden nicht, von den einzehnen. GeweH- tre.iLenden ersetzt und wiederejngezogen- gingen.,demnach, wenn die Staatskasse das letzte Zehntheil übernähme, der Städtkässe zugute, und'es scheine deshalb, als ob *) s. L.M. II. K. S. 1698 flgg., 1840 slgg. - ' " ' " 2Z0
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