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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- Decret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältnisse betreffend.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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1940 früher vereinbarten ermäßigtes Sätze des Elhzölles er heben wexden sollten. Das Nähere in dieser Beziehung enthält die Verordnung „die Abgabenverhältnisse zwischen Sachsen und Preußen beim Elbschiffsahrsv erkeh re be treffend" vom 11. April 1846 (Gesetz- und Verordnungsblatt vom Jahre 1846, Seite 26 flg.), welche im Wesentlichen noch bis in die neueste Zeit in Gültigkeit geblieben ist. Auch darüber ist den Ständen bereits mit dem allerhöchsten Decrete „die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältnisse betreffend" vom 8. März 1852 (Landt.-Acten vom Jahre 1851/52,1. Abth., 1. Bd., Seite 199 -- zu vergl. L die Elbschifffahrts- Verhaltnisse —) eingehende Mittheilung gemacht worden. Die gedrückte Lage, in welche die sächsische Elbschiff- fahrt und der sächsische Elbhandel einesteils durch die Belastung des directen Verkehrs aus dem Auslande durch das preußische Gebiet infolge des von Preußen erhobenen Elbzollviertheils, anderentheils durch die zu Ungunsten des sächsischen Verkehrs in Anhalt eintretende differen tielle Behandlung der preußischen Schifffahrt gerathen mußte, veranlaßte die sächsische Regierung aus Anregung und beziehentlich mit Genehmigung der Stände in ge wissen Fällen eine Restitution der anhaltschen Zölle und der Hälfte des seit 1846 auf Zwei Drittheile des ur sprünglichen Betrages herabgesetzten preußischen Elbzoll viertheils eintreten zu lassen. Den Ständen ist auch darüber mit dem bereits. erwähnten allerhöchsten Decrete vom 8. März 1852 ausführliche Eröffnung zugegangen. Endlich war durch besondere Verfügung vom 20. Fe bruar 1851 die Erhebung des besonderen Recognitions- gebührenäguivalentes in Schandau mit normalmaßig ^ Pfennige vom Eentner derjenigen Waaren, welche 1. aus Böhmen nach Sachsen eingingen und hier verblieben, oder 2. aus Sachsen oder Preußen nach Böhmen ausgingen, ohne daß der Eingang über das preußische Grenz zollamt Wittenberge constatirt war, - (§. 4 und 6 der Verordnung vom 11. April 1846, Gesetz- und Verordnungsblatt vom Jahre 1846, Seite 26 flg.) ohne allen Unterschied der Flagge bis auf weitere An ordnung Wirt worden. Schlüßlich ist noch zu gedenken, daß Seiten der österreichischen Regierung zunächst im Jahre 1850 ver schiedene Erleichterungen und Befreiungen für die öster reichische Schifffahrt gewährt und sodann durch Erlaß vom 16. Februar 1852 die Erhebung des Elbzolles auf der böhmischen Elbe bis auf Weiteres gänzlich eingestellt worden war. Während so von Oesterreich, Preußen und Sachsen sehr erhebliche Erleichterungen für den Verkehr auf der Elbe im allgemeinen Interesse der Schifffahrt und des Handels gewährt woroen waren, blieben bis in die neueste Zeit alle Bemühungen, auch die übrigen Elbuferstaaten zu einer Ermäßigung ihrer Zölle zu bewegen und auf diese Weise zu einer allgemeinen Herabsetzung derselben zu gelangen, leider erfolglos. In welcher Weife sich die thrtsächlich erhobenen Elb- zölle gegenüber den conventionsmäßig zu erhebenden Sätzen gestaltet hatten und was von sächsischer Seite an fremdherrlichen Zöllen restituirt worden ist, darüber giebt die nachstehende Vergleichung ein übersichtliches Bild: Conventionsmäßiger Satz nach der Addi- tional-Acte vom 13. April 1844. Tatsächlicher Betrag der Zollerhebung bis zum 1. Juli 1863 von und nach Preu ßen (Mag deburg, Berlin rc.) von und nach Sachsen von und nach Böhmen mit Umladung in Preußen. ohne Umladung mit Umladung ohne Umladung. aufwärts. niederwärts. in Preußen. in Sachsen. i. ' . - Sgr. Pf. Sgr. Pf. Sgr. Pf. Sgr. Pf. Sgr. Pf. Sgr. Pf. Sgr. Pf. Sgr- Pf. Lauenburg . Mecklenburg. 1 2 3 1 2 3 ! o 3 6 5 6 5 6 5 6 5 6 5 Hannover Preußen 3 16 2 7 3 2 5 2 8 2 8 8 5 11 1 11 1 Anhalt . 2 6 —— -l— 2 6 2 6 — — 2 6 2 6 Sachsen .... 6 4- ——* '' —- —- -—. . — — 4 27s 3 17s 4 27s Oesterreich . 2 1 — —- — — —— — — — — Ueberhaupt 33 14 6 874 6 Ist 11 7 14 7 19 7s 23 17s 24 27s Davon ab an sächsischen Restitu- > tionen: s) der Anhalt'sch en Zölle ... - —- 2 6 2 6 2 6 b) der Hälfte des auf zwei Dritt- theile des ursprünglichen Be trages herabgesetzten preußi schen Elbzollviertheiles ... - - . 1 4 1 4 Bleibt « 6 874 10 7 9 9 1 19 7s 19 37s 24 27s
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