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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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vrdnung, einer Coneursvrdnung und einer Gerichts ordnung betreffend (die ߧ. 565—747 der Proceßordnung). Präsident v o n Fri e s en: Dieser Bericht wird nun gedruckt werden und zur Verkeilung gelangen. Es wird aber der Kammer dabei vorgeschlagen, nach Maßgabe des bereits gefaßten Beschlusses, die Frist zu Einreichung von Anträgen auf Montag den 20. d. M. zu stellen, so daß die Anträge also bis Montag den 20. d. M. incl. einzureichen sein und dann an die Deputation zu gelangen haben wür den. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstim mig: Ja. ((Nr. 407.) Anzeige der vierten Deputation, nach welcher dieselbe die von der viertenDeputation der Zweiten Kammer erstatteten Berichte über 1. die Petition Pras- ser's und Gen., den §. 6 der Verordnung vom 6. Fe bruar 1845, ström- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften für die Elbe betreffend, und 2. die Petition der Berg arbeiter zu Brand, Freiberg und Umgegend um Ver besserung ihrer Lage und Abstellung mehrfacher Uebel- stande betreffend, adoptirt hat und solche vorzutragen be reit ist. Präsident von Friesen: Wenn die Kammer die Berathung genehmigt, so würde dieser Bericht heute noch auf die Tagesordnung kommen und berathen wer den können. , (Nr. 408.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 8. Juni 1864, die fortgesetzte Berathung über den Gesetzentwurf, die Ausübung der Jagd betreffend. Präsident von Friesen: Ist wie die bereits vor getragene Nr. 405 aü die erste Deputation abzugeben. (Nr. 409.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend den Vortrag der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf, die Wahlen in den Landgemeinden be treffend. ' Präsident von Friesen: Die Schrift wird heute noch vorgelesen werden. (Nr. 410.) Die Zweite Kammer übersendet eine Anzahl Exemplare einer Druckschrift, das Project der Muldenbahn Glauchau-Wurzen-Wittenberg betreffend, zur Bert Heilung an die Kammermitglieder. Präsident von Friesen: Diese Schrift ist bereits Verth eilt. (Königl. Commissar Geh. Rath Or. Weinlig tritt ein.) Entschuldigt Hatzen sich für heute Herr Kammerherr von Watzdorf auf Störmthal 'wegen Privatgeschäften, Dr. Wendler und Superintendent Or. Lechler wegen Amtsgeschäften, Graf Wilding von Königsbrück not wendiger Privatgeschäfte halber. Söiist ist etwas Wei teres nicht Mitzuth eilen; es kann daher die ständische Schrift über den Gesetzentwurf, die Wahlen in den Landgemeinden betreffend*) vorgelesen werden. ") s. L.M.H.K.S.524flgg. I. K. S. 610 flgg. (Geschieht durch Kammermitglied Advocat Kasten.) (Während des Vortrags treten-die Herren königl. Commissare Geh. Finanzrath Freiesleben, Geh. Regierungsrath Just u. Geh. Rath von Schimpfs ein.) Wird diese Schrift von der Kammer genehmigt? — Einstimmig genehmigt. — Und da die Genehmigung auch in der Zweiten Kammer bereits erfolgt ist, so wird die Schrift zum Abgänge gebracht werden. — Wir können nun weiter fortfahren in der Tagesordnung und zwar zum Vorträge des schriftlichen Berichts der vier ten Deputation über die PetitionWeber's und Gen. zu Leipzig, die Aufhebung der Verord nung vom 29. September 1859, das Abdecken der Gebäude mit Dachpappe oder Dachfilz be treffend. Referent ist Herr von Böhlau. — Nach Verlesung des Berichts werde ich an die Kammer erst lich die Frage zu richten haben, ob sie sofort auf Be- raihung desselben eingehen wolle. Referent von Böhlau: Der Inhalt der Petition ist im Berichte selbst wiedergegeben und ich habe den Herrn Präsidenten zu ersuchen, die Frage an die hohe Kammer zu richten, ob dieselbe von Vorlesung der Petition selbst absehen will. Präsident von Friesen: Ich frage daher, ob die Kammer gestatten will, daß von Vorlesung der Petition selbst abgesehen werde? — Einstimmig: Ia. Referent von Böhlau: Der Bericht der vierten Deputation über die Petition Weber's und Gen. zu Leip zig, die Aufhebung der Verordnung vom 29. September 1859, das Abdecken der Gebäude Mit Dachpappe oder Dachfilz betreffend, lautet: Der Dachpappen- und Asphaltsabrikant Karl Fried rich Weber zu Leipzig und eine Anzahl Genossen, unter welchen sich auch der um die Verschönerung und die bau lichen Zustände Leipzigs so verdiente vr. Karl Heine befindet, haben sich an die Ständeversammlung gewendet mit der Bitte: dieselbe wolle bei der Staatsregierüng sich dahin ver wenden, daß die Verordnung vom 29. September 1859, das Abdecken von Gebäuden mit Dachpappe oder Dach filz betreffend, wieder aufgehoben und das Abdecken mit diesem Material, sobald es geprüft und vom Mi nisterium des Innern für zulässig erklärt worden, unbeschränkt gestattet werde. Zur Motivirung ihres Gesuches führen die oben genannten Petenten Folgendes an: Durch die Verordnung voni 29: September 1859 deren Wiederaufhebung sie aystreben, sei die Verordnung vom 11. März des Jahres 1841, welche gestattet habe, anstatt der harten Bedachung auch der Steinpappe uno der Dorn'schen Cementdächer sich zu bedienen, wieder aufgehoben worden, und als Surrogat der harten Be dachung nur Dachpappe oder Dachfilz zugelassen; deren
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