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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-07-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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(Nr. 486.) Bericht der zweiten Deputation der Ersten Kammer über das Budget der Staatseinkünfte für die Finanzperiode 1864/66. Präsident von Friesen: Wird zum Druck gelangen und dann auf eine Tagesordnung. (Nr. 487.) Bericht derselben Deputation über Ab teilung L des Ausgabebudgets, den Pensionsetat be treffend. Präsident von Friesen: Ebenfalls zum Druck und dann auf eine Tagesordnung. (Nr. 488.) Bericht derselben Deputation über das allerhöchste Decret vom 29. März d. I., den durch An legung von Beständen der Depositenhauptkasse gebildeten Fond und die Forst- und Jagddienerwittwen- und Waisenunterstützungskasse betreffend. Präsident von Friesen: Gelangt ebenfalls zum Druck und dann auf eine Tagesordnung. Etwas Weitexes ist nicht anzuzeigen. Gesuche um Urlaub und Entschuldigungen sind nicht eingegangen. Eine ständische Schrift ist vorzutragen über den Gesetz entwurf, die Aufhebung des Bier- und Mahlzwanges be treffend.*) Diese Schrift wird vorgetragen werden durch den Herrn Kreisvorsitzenden Kasten. (Dies geschieht.) Kreisvorsitzender Advocat Kasten: Diese ständische Schrift ist in der Zweiten Kammer bereits vorgetragen und genehmigt. Präsident von Friesen: Ich frage: ob diese Schrift von der Kammer genehmigt wird? — Genehmigt. — Da sie in der Zweiten Kammer ebenfalls genehmigt ist, so kann sie nunmehr abgehen. Domherr vonWatzdorf: Herr Präsident, ich bitte um die Erlaubniß, auch eine ständische Schrift vortragen zu dürfen, die Petition Prassers und Gen. in Pirna, ström- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften für die Elbe betreffend.**) (Geschieht.) Diese Schrift ist in der Zweiten Kammer ebenfalls vor getragen und genehmigt worden. - Präsident von Friesen: Ich frage die Kammer: ob sie den Entwurf dieser Schrift ebenfalls ' genehmigen wolle?--- Einstimmig genehmigt. — Die 'Schrift kann daher nun abgehen. - Wir gehen nun' zur Tagesordnung über, zum Be - richt der zweiten Deputation über ALtheilung 6 des Ausgabebudgets, das Justizdepartement betreffend.***) Ich ersuche Se. Königl. Hoheit den Kronprinzen, die Gnade zu haben, den Vortrag zu be wirken. s. L.M. II. K. S. 1902 flgg. I. K. S. 588 flgg. s. L.M. II. K. S. 2026 flgg. I. K. S. 1004 flgg. s. L.M. II. K. S. 2SS6 flgg.- ,2820 flgg. Referent Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Als -Gesammtbedarf für das Departement der Justiz wird in der Budgetvorlage S. 10 für die Finanzperiode 1864/66 postulirt: 581,792 Thlr. normalmäßig, 9,355 - transitorisch, 591,147 Thlr. Gesammtbetrag. Für die Finanzperiode 1861/63 wurden bewilligt: 384,763 Thlr., der Mehrbedarf beziffert sich demnach auf 206,444 Thlr. Dieser Mehrbedarf entspringt zum größten Theile den geforderten Gehaltserhöhungen. Die hohe Kammer hat dieselben bereits im Principe genehmigt; die Depu tation hatte sich also hauptsächlich damit zu beschäftigen, dieselben im Einzelnen zu Prüfen. Da die Budgetvorlage sehr detaillirte Unterlagen bietet, auch der jenseitige Bericht dieselbe auf das Spe- ciellste behandelt/so glaubt die Deputation darauf ver weisen zu können und sich einer genaueren Auseinander setzung nur in den Punkten unterziehen zu müssen, wo ihre Ansichten entweder von denen der hohen Staatsregie rung oder der jenseitigen Kammer abweichen. Zu leichterer Uebersicht hat man' sich erlaubt, die postulirten Gehaltserhöhungen in einer besonderen Bei lage «üb <D*) zusammcnzustellen. Es würde hier der Augenblick gekommen sein, wo eine allgemeine Berathung einzutreten hätte. Präsident von Fries en: Ich frage, ob Jemand im Allgemeinen über die ganze Abthcilung zu sprechen wünscht? — Es scheint Niemand eine Bemerkung machen zu wollen; es kann daher zu den einzelnen Positionen übergegangen werden. Referent Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Pos. 13. Justizministerium und Oberstaatsanwalt schäft nebst Kanzlei und Sportelfiscalat. , NormalmLßig. Transitorisch. Zusammen. 57,710 Thlr. 3000 Thlr. 60,710 Thlr. in voriger Periode 48,370 - 3200 - 51,570 - - . 9,340 Thlr. 200 Thlr. 9,140 Thlr. mehr. weniger. mehr. (incl. 6190 Thlr. Gehaltsaufbesserungen.) Reu erscheint in dieser Position ein 7. Rath im Ministerium mit 2000 Thlr. und ein 5. Registrator mit 550 Thlr. Die Notwendigkeit dieser Beamtenvermeh- rung hat der jenseitige Bericht S. 524 bis 526 nachge wiesen und erlaubt man sich, darauf zu verweisen, indem man den Beitritt anrathet. Die jenseitige Deputation hat aber vorgeschlagen, dem genannten Rathe nur 1800 Thlr. statt 2000 Thlr. zu bewilligen, welchem Anträge die Zweite Kammer in ihrer 100. öffentlichen Sitzung beigetreten ist. Als Grund dafür giebt sie an, daß sie schon bei anderen Ministerien die jüngsten Räthe gekürzt habe. Abgesehen davon, daß die unterzeichnete Deputation in ') siehe am Schluß dieser Nummer.
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