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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-07-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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den. Anträgen, sie die Deputation uns vorschlägt und für deren Annahme ich mich verwende. Der erste ist: „ob es rathsam und ausführbar sei, diejenigen zur Land- oder Forstwirt!)schäft benutzten Grundstücke, namentlich Lehden, Hutungen und Gehölze, bei wel chen feit der Landesabschätzung eine Veränderung der Culturart stattgefunden hat oder künftig stattfindet, unter gewissen Beschränkungen hinsichtlich des Flächen raumes und des Anfangspunktes der Besteuerung, ihrer neuen Bestimmung gemäß abzuschätzcn und zur Mitleidenheit zu ziehen." "Nach meiner Ansicht ist kein Zweifel vorhanden, daß dies rathsam und ausführbar ist; Kosten wird cs freilich machen; allein ohne Kosten hat man keinen einzigen Fort schritt. Alles, was wir in öffentlichen Verhältnissen schaffen, kostet Geld und dies wird also auch Geld kosten müssen. Unzweifelhaft ist ein großer Theil des Landes durch die fortgeschrittene Eultur in neue Verhältnisse ge kommen, indem eine große Menge Flurstücke ans Wald in sehr tragbares Felo verwandelt worden find und ohne Berücksichtigung dieser Verhältnisse wird jeder Versuch eurer gleichmäßigen Steuervertheilnng vollständig scheitern und ich sehe keinen Grund, warum wir davon absehen sollten, diese Flurstücke neu einznschätzen. Der zweite Antrag 2ll ist ein solcher, der meiner Auffassung etwas fern steht. Ich will ihn übergehen und will zu 2cr über gehen, wo die geehrte Deputation den vor 14 Jahren von mir gemachten Vorschlag, die Roggenpreise gleichzustellen, wieder ausgenommen hat. Ich wende mich zunächst zu Dem, was der Herr Referent mündlich als Ergänzung des Berichts mittheilte und will oarauf aufmerksam machen, daß die Marktpreise für den Roggen im Gebirge sich bei Weitem mehr auf den Roggen beziehen, der aus dem Niederlande bezogen wird, als auf dem im Gebirge selbst gebauten; denn Sie wissen recht gut, daß das Gebirge allein nicht so viel Roggen producirt, wie es braucht, und bei Weitem den meisten Roggen aus dem Niederlande zu geführt bekommt und daß die Preise des dort prvducirten Roggens wen niedriger sind, als für den im Gebirge aus dem Niederlande zu Markte gebrachten Roggen. Das ist ein Umstand, der in Bezug auf Das, was der Herr Refe rent mündlich mittheilte, von großer Wichtigkeit ist. Schon her Einführung des Steuersystems ist mannigfach der Zweifel erhoben worden, ob es zweckmäßig und richtig sei, in Bezug auf das Gebirge gerade den Roggen als Hauptproduct der Landwirthschaft in den Vordergrund zu stellen und nach diesem den ganzen Ertrag zu berechnen. Es ist dies gegenwärtig noch weit mehr' der Fall, weil man im Niederlande weit größere Fortschritte hat machen können und wirklich gemacht hat in der Producirung von gutem Getreide, als dies im Gebirge bisher möglich war und auch in Zukunft nicht möglich sein wird; dieser Lan- destheil wird doch immer hierin zurückstehen, da seine Hauptaufgabe die ist, Vieh zu züchten und Futter für dasselbe zu erzeugen. Jedenfalls, wenn Sie genau in's Auge fasten, daß der Roggen, welcher im Gebirge gebaut wird, schlechter ist und dennoch bei der Grundsteuerregu- lirung als Basis für den ganzen Ertrag der dortigen Güter zu Grunde gelegt wird, so werden Sie Ansehen müssen, daß darin eine Ungerechtigkeit liegt und daß diese Ungerechtigkeit in der neueren Zeit noch mehr hervortritt, da in das Gebirge weit mehr Roggen vom Niederlande Angeführt wird und der Bauer im Gebirge häufig das theuerste Brod zu essen hat, weil der Roggen, den er selbst baut, ihm theuerer zu sieben kommt, als der, der ihm zu- gesührt wird. Ich sehe davon ab, noch mehr auf das De tail einzugehen. Im Allgemeinen betrachte ich die An träge, die die Deputation empfiehlt, durchaus nicht als et was Geeignetes, die vorhandenen Uebelstände und Un gleichheiten in unserem Stcucrwesen vollständig zu besei tigen. Ich betrachte sie, ich gebe es gern zu, nur als eine halbe Maßregel; aber dennoch begrüße ich mit Freuden den Umstand, daß die Deputation diese Anträge gebracht; denn in Bezug aus die Wirkung derselben bin ich anderer Meinung, wie der Kammerherr von Zehmen. Der Herr Kammerherr von Zehmen betrachtete es als unerwünscht; ich aber wünsche, daß eine Veranlassung vorhanden sei, welche der Regierung Grund gicbt, sich mit ver Angelegen heit eingehend zu befassen und sie zu prüfen. Herr von Zehmen war allerdings der Meinung, daß ein derartiges Bohren an Verhältnissen nicht als wünschenswert!) zu be zeichnen wäre; allein wenn ich die bestehenden Verhält nisse als der Gerechtigkeit nicht entsprechend anerkenne, trage ich kein Bedenken, die Staatsregierung anzugehcn, daß sie die Verhältnisse prüfe und nach ihrem Ermessen den Kammern Vorschläge mache, wie diese Uebelstände zu beseitigen sind. Aus diesen Ansichten empfehle ich die An träge der Deputation aus vollem Herzen zur Annahme. Kammerherr von Watzdorf-Störmthal: Mit den Ansichten unserer geehrten Deputation, wie sic im Berichte niedergelegt sind, bin ich im Wesentlichen einver standen. Besonders freue ich mich sehr darüber, daß unser gegenwärtiges Grundsteuersystem von unserer Deputation eine so lebhafte Anerkennung gefunden hat. Mögen auch gegen dasselbe einzelne Ausstellungen gemacht werden, so kann man doch gewiß behaupten, daß dasselbe noch eine große Anerkennung und ein großes Vertrauen im Lande genießt und daß d'ie Grundsätze dieses Systems sich in der Hauptsache bewährt haben. Ich glaube daher, es würde ein ungerechtfertigter Optimismus sein, wollte man an diesen Grundsätzen im Allgemeinen rütteln und Anträge stellen, die das Wesen des Grundsteuersystems betreffen und an die Stelle des bewährten Guten etwas Anderes setzen sollten, was sich noch keineswegs bewährt hat. Ich erlaube mir hier noch eine spccielle Bemerkung hinzuzu fügen. Man hört häufig die Ausstellung, daß die gegen-
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