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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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Unter dem transitorischen Erforderniß befinden sich jedoch folgende außerordentliche, nur für die drei Jahre der jetzigen Finauzperiode auftretcnde Postulate, welche nach der früheren Einrichtung des Budgets in das außerordentliche Ausgabebudget aufzunehmen gewesen sein würden: 900 Thlr. bei Pos. 22u 2 zur Einrichtung me ¬ teorologischer Beobachtungsstationen (2700 Thlr. im Ganzen), 30,667 - bei Pos. 28 E für außerordentliche Baue und Einrichtungen bei den Straf- und Versorganstalten (92,000 Thlr. im Ganzen), 4,030 - bei Pos. 29b zu Einrichtungen bei dem Elsterbade (12,090 Thlr. im Ganzen), 35,597 Thlr. überhaupt. Werden von dem gesummten transitorischen Erfor derns an 49,<>14 Thlr. obige außerordentliche, nicht wiederkeh rende Postulate an 35,597 - abgezogen, so ergeben sich 13,417 Thlr. als fortlaufendes transitorisches Postulat, und mithin 956,812 Thlr. normalmäßig, 13,417 - transitorisch, 970,229 Thlr. als Gcsammterfvrderniß für die fortlaufenden Ausgaben des Departements. In der letzten Finanzperiode 1861/63 betrug die Gcsammtbewilligung 761,997 Thlr. etatmäßig und 88,498 - transitorisch, 850,495 Thlr. überhaupt, so daß das jetzige Gesammtpostulat (einschließlich der außerordentlichen Ausgaben) an 1,005,826 Thlr., von der letzten Bewilligung an 850,495 - überhaupt um' 155,331 Thlr. überstiegen wird. Unter der transitorischen Bewilligung der letzten Finanzperiode ist aber an außerordentlichen, nicht wieder kehrenden Ausgaben der Betrag von 68,669 Thlr. in begriffen (vergl. Landt.-Acten 1861, Beil, zur II. Abth. S. 115). Werden von der gesummten transitorischen Bewil ligung der letzten Periode an "88,498 Thlr., diese 68,669 - für außerordentlicheAusgaben abgezogen, so bleiben 19,829 Thlr. als Betrag der Bewilligung für fortlaufende transito rische Ausgaben für 1861/63. Berechnet sich nach dem Allen das. fortlaufende Ge- fammtpostulat für 1864/66 auf normalmäßig transitorisch überhaupt 956,812 Thlr. 13,417 Thlr. 970,229 Thlr., diese letzte Be willigung aber auf 761,997 - 19,829 - 781,826 - so folgt, daß 194,815 Thlr. 6,412 Thlr. 188,403 Thlr. mehr, weniger, ' mehr für die fortlaufenden Ausgaben der jetzigen Periode ge fordert werden, als für die letztvergangene bewilligt waren. Die Deputation glaubte diese Zusammenstellung bei fügen zu müssen, weil nur nach Ausscheidung der außer ordentlichen, für bestimmte, innerhalb einer Periode fallenden Ausgaben sich eine Vergleichung des ordent lichen Bedarfs der Verwaltung innerhalb zweier Perioden anstellen läßt. Man hat übrigens noch zu erwähnen, daß von dem laufenden M^hrgedarfe der jetzigen Periode an 188,403 Thlr. 8200 Thlr. auf solche Gebäudeunterhaltungskosten fallen, welche früher im Bauetat unter Pos. 86 erschienen, also ein wirkliches Mehrpostulat nicht bilden. Die Gehaltserhöhungen bei dem Departement des Innern an. zusammen 109,278Vs Thlr., deren Beträge sowohl aus den Erläuterungen zum Budget, als aus dem jenseitigen Berichte zu ersehen sind und denen 6734 Thlr. Gehaltsabminderungen beim transitorischen Etat, sowie 9190 Thlr. weggefallene Gehalte (also zu sammen 15,924 Thlr. Abgang) gegenüberstehen, hat die Deputation im Allgemeinen als nach den für dieselben angenommenen Grundsätzen bemessen und mit den bei den anderen Departements vorkommenden übereinstimmend gefunden, sie wird daher nur in einzelnen Fällen speciell auf dieselben eingehen. Endlich ist noch zu bemerken, daß die Deputation nur dann der in der Zweiten Kammer erfolgten Be willigung ausdrücklich gedacht hat, wenn dieselbe mit dem Budgetpostulate oder mit den Vorschlägen der jen seitigen oder der diesseitigen Deputation nicht überein stimmt. Präsident von Friesen: Es würde nun Zeit sein zur allgemeinen Berathung und ich erwarte, ob Jemand im Allgemeinen über diese Position das Wort zu nehmen wünscht? — Wenn das nicht geschieht, wird eine all gemeine Berathung nicht stattfindcn, cs kann daher zu den einzelnen Positionen und zwar zunächst zu Position 19 übergegangen werden. Referent von Römer: Pos. 19. Ministerium nebst Kanzlei. Erläuterungen zum Budget S. 162—165. Nachtrag zur Budgetvorlage S. 279. Jenseitiger Bericht S. 575—583. Normalmäßig: Trcmsi- Uebcrhaupt: torisch: Thlr. Thlr. Thlr. Postulat 67,550 — 67,550 (einschließlich des Nach ¬ postulats von 200 Thlr. S. 279 des Nachtrages zum Budget), gegen die letzte Bewilligung an 53,470 4517 57,987 14,080 4517 '9,563 mehr, weniger, mehr, wobei 6763 Thlr. Gehaltserhöhungen. Es ist hierbei Folgendes zu bemerken: 241»
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