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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-09-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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der Zweiten Kammer abzulehnen, so daß mithin kein der artiger Antrag an die Staatsregierung kommt. Präsident von Friesen: Der Antrag ist ohne Wir kung für uns. Referent Rittergutsbesitzer Rittner: Die zweite Differenz ist bei derselben Position, wo die Zweite Kam mer beschlossen hatte: „Es wolle die Staatsrcgiernng die Frage stellen, ob nicht noch ferner mehrere Rentämter vereinigt werden könnten und der nächsten Ständeversammlung hierüber Mittheilung machen." Hier ist es Ihrer Deputation gelungen, die Deputation der Zweiten Kammer zur diesseitigen Ansicht zu bekehren und man wird jenseits den Antrag fallen lassen. Es ist hier kein Beschluß der Kammer hervorzurufen. Die dritte Differenz war bei Pos. 10, „Staatseisenbahnnutzungen", wo die Zweite Kammer den Antrag angenommen hatte: „Rücksichtlich der gewünschten Gleichstellung der Wagenladungsfrachtklassen für schwere Producte von geringerem Werthe, namentlich Düngekalk, zwischen den westlichen und den östlichen Staatsbahnen der hohen Staatsrcgierung die Petition des landwirth- schaftlichen Kreisvereins zu Bautzen zur Berück sichtigung zu übergeben." Die Erste Kammer hatte beschlossen, diesem Anträge nicht beizntretcn und im gestrigen Vereinigungsv erfahren ist es auch gelungen, die Deputation der Zweiten Kammer zu bewegen, den Antrag fallen zu lassen. Auf diese Weise ist auch die dritte Differenz erledigt. Die vierte ist der An trag bei Pos. 12, wo die Zweite Kammer beschlossen hatte: „Die für das Commisiariat der Leipziger Zeitung im Etat unter Position 12,in Ansatz gebrachten 200 Thlr. künftig in Wegfall kommen zu lassen." Die Erste Kammer hatte auch hier beschlossen, diesem An träge nicht beizutreten und im gestrigen Vereinigungs verfahren ist es nicht gelungen, einen andern Beschluß d'er Zweiten Kammer herbeizuführen, so daß die Differenz be steht und wir unserer Kammer anrathen, diesseits auch auf ihrem Beschlüsse stehen zu bleiben und das Postulat in der Höhe für bewilligt zu erachten, wie es im Budget etatisirt ist. Präsident von Friesen: Der Antrag der Zweiten Kammer zu Pos. 12 geht dahin: „Die für das Commissariat der Leipziger Zeitung im Etat unter Position 12,7ll inj Ansatz gebrachten 200 Thlr. künftig in Wegfall kommen zu lassen," und ich frage daher die Kammer: „ob sie bei ihrem Beschlüsse, diesen Antrag abzulehnen, stehen bleiben wolle?" Einstimmig. Referent Kammerherr von Erdmannsdorff: Das Vereinigungsverfahren über das Eisenbahnwesen bitte ich vortragen zu dürfen.*) Präsident von Friesen: Es erfolgt also der Vor trag über die Diffcrenzpunkte beim Eisenbahnwesen. Referent Kammerherr von Erdmannsdorff: Bei der zweiten Berathung der Zweiten Kammer über das Eisenbahndecret ist in den meisten Punkten den Beschlüssen der Ersten Kammer beigetreten worden, es ist also nur ein einziger Differenzpunkt übrig geblieben, der sich auf drei Projccte erstreckt. Es wird Ihnen erinnerlich sein, daß bei dem Projccte Würschnitz-Poppengrün, ferner Plauen- Oelsnitz und Radeberg-Kamenz, welche in beiderseitigen Berichten unter Nr. VI, VII und VIII verzeichnet sind, die Zweite Kammer beschlossen hatte, an die Staats regierung den Antrag zu richten: Die Erbauung dieser Bahnen für wichtig anzuerkennen, die nöthigcn Erwägungen und Erörterungen anznstellen und Voranschläge fertigen zu lassen, das Resultat derselben aber dem nächsten ordent lichen Landtage vorlegen zu wollen. Ihre Deputation dagegen schlug Ihnen vor und die gechrteKammer hat dem zugcstimmt, durch einen solchen Beschluß nicht Hoffnungen zu erwecken, die vielleicht nicht realisirt werden können, daher die Petitionen, welche sich auf diese drei Projccte beziehen, nur zur „Kenntnißnahme" an die Staatsregie rung gelangen zu lassen. Im gestrigen Vereinigungs verfahren gelang es uns nicht, die Zweite Kammer dazu zu bringen, unsererAnsicht beizutreten, wir machten sogar die Offerte, daß, wenn die Deputation der Zweiten Kam mer darauf eingehen wolle, wenigstens die Bestimmung wegzulassen, daß dem nächsten Landtage das Resultat der Erörterungen und Vorarbeiten vorgelegt werden solle — dies ist gerade der Passus des Beschlusses, welcher am meisten Hoffnung erregt — wir uns hcrbeilassen wollten, das Wort „Erwägung" aufzunehmen, dafern cs auf alle Petitionen erstreckt würde, damit nicht die eine besser be fürwortet werde, als die andere. Aber auch dazu hat sich die jenseitige Deputation nicht veranlaßt gefühlt, trotzdem, daß der Herr Präsident der Zweiten Kammer sagte: dann bekommen wir gar Nichts! Und so ist es auch geworden, die Deputation der Zweiten Kammer ist bei ihrem Be schlüsse stehen geblieben und wir bei dem unsrigen, also kommen die Petitionen gar nicht an die Regierung. Es tritt sogar der Fall ein, daß das ProjeetZittau-Friedland- Nabishau, welches blos zur Kenntnißnahme übergeben wer den soll, also am schlechtesten befürwortet worden war, an die Regierung gelangt, während die dringend befürworteten Projccte nun auf sich beruhen. Ihre Deputation hat Sie zu bitten, beiZhrem früheren Beschlüsse stehen zu bleiben. Präsident von Friesen: Es handelt sich also um die Eisenbahnen Würschnitz-Poppengrün, Radeberg-Ka- *) s. L.M. I. K- S. 1613 flgg. II. K. S. 3530 stgg. u. Nr. 143.
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