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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-09-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 8Ä. Dresden, am 19. September 18'64«, Fünfundachtzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 22. August 1864. Inhalt: Negistrandenvortrag von Nr. 701 bis 711. — Wahl der ersten, zweiten und dritten Zwischendeputation. — Vortrag und Ge nehmigung der ständischen Schriften: a) auf das königl. Le eret vom 10. Mai 1864, das Eisenbahnwesen betr.; b) über die Petition Vr. Heine's in Plagwitz, die Revision des Ge setzes vom 15. August 1855, die Berichtigung von Wasser läufen betr.; o) über vier Petitionen, die Vorlage eines Ge setzes, die Benutzung der fließenden Gewässer betr.; ä) in Betreff der Beschlußfassung gewisser juristischer Personen; o) über die Petition der Advvcatenkammern zu Dresden und Leipzig; k) über den Gesetzentwurf, die Aufhebung der Zins beschränkungen betr.; §) auf das königl. Decret über die in den deutschen Bundesstaaten in bürgerlichen Rechtsstreitig keiten zu gewährende Rechtshülfe; k) auf das königliche Decret, die Zurückziehung eines allgemeinen Berggesetzes betr. — Mündlicher Vortrag der ersten Deputation über das königl. Decret, Len Entwurf eines Gesetzes zu Erläuterung der Bestimmung in §. 101 Absatz 3 des Gewerbegesetzes vom 15. October 1861 betr. — Adoptirter Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer, das Finanzgesetz 1864/66 betr. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift auf das königl. Decret vom 9. November 1863, die Budget vorlagen und das Finanzgesetz für die Jahre 1864, 1865 und 1866 betr. — Vortrag des königl. Decrets vom 20. Au gust d. I-, die Zurückziehung des Gesetzentwurfs, die Aus übung der Heilkunde betr. — Vortrag der ersten Deputation, das Vereinigungsverfahren bezüglich des Gesetzentwurfs, die Ausübung der Jagd betr. Die Sitzung beginnt 20 Minuten nach 10 Uhr Vor mittags in Gegenwart von 35 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen, cs kann daher sogleich mit dem Registrandenvor- trage begonnen werden und ich ersuche den Herrn Secretär, denselben zu geben. I. K. (8. Abonnement.) (Nr. 701.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 18. August 1864, den mündlichen Vortrag über das Resultat Les Vereinigungsverführens bezüglich der Peti tionen, nachträgliche Gewährung einer Entschädigung für gewerbliche Verbietungsrechte betreffend. Präsident von Friesen: Kommt s.ä notn, die Schrift ist bereits genehmigt worden. (Nr. 702.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die Berathung des schriftlichen anderweiten Berichts über Abtheilung /I des Ausgabebudgets, allge meine Staatsbedürfnisse betreffend. Präsident von Friesen: Kommt zur Schrift über das Budget. (Nr. 703.) Dergleichen Extract von demselben Tage, den Vortrag des schriftlichen Berichts über die zum Ge setzentwürfe wegen Aufhebung des §. 20 der Armenord- nüng eingegangenen Petitionen betreffend. Präsident von Friesen: Wird zwar an die erste Deputation abzugeben sein, kann jedoch unmöglich noch zur Berathung gelangen. (Nr. 704.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Beschlußfassung enthaltend über mehrere Petitionen und Beschwerden von Ortsgerichtspersonen, die Taxord nung für Letztere betreffend. Präsident von Friesen: Wird ebenfalls an die erste Deputation abgegeben werden; aber ohne Erfolg. (Nr. 705.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Petition wegen Befreiung der Vorschußvereine von der Stempelabgabe betreffend. Präsident von Friesen: Kommt aä acta. (Nr. 706.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Beschlußfassung enthaltend über den Antrag des Abg. Ploß rc., Reform der Kirchenverfassung betreffend. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Petition an die zu erwählende Zwischendeputation abzugeben. — Genehmigt die Kammer Solches? — Ein stimmig: Ja. (Nr. 707.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die Berathung des Berichts über die Petition, beziehentlich Beschwerde der Gemeinde Blumenau und Gen., die Einziehung eines Communicationsweges be treffend. 287
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