217 Abg- Dietzsch. - I)r. Arnest. - Dörstling. - Stöhr (Zittau). - Adolph -Laumann. - Lehmann (Böhrigen). - Burk. - Emmrich. - Günther. - Ehrenberg. - von Nostitz - Wallwitz. - Ziesler. - von Ferber. - von Schönfels. - Seehausen. Abg. Herrmann. - vr. Heyner. - Stöhr (Dröda). - Sachße. - Tempel. - Gruner. - Ploß. - Otto. - von Lossow. - Göhler. - Pötzsch. - Schweitzer. - Lang. - Seidel. Präsident Haberkorn. Die von mir gestellte Frage ist von der Kammer ein stimmig bejaht worden. Es wären somit die Geschäfte des Tages erledigt. Morgen Vormittag 10 Uhr findet die nächste Sitzung statt. Aus die Tagesordnung setze ich 1. die mündliche Begründung des Antrags des Herrn Abg. Mehnert, eine Steuerrevision betr.; 2. Bericht der ersten Deputation, den Gesetzentwurf über die Dauer der Schutzfrist für gewisse Werke der Literatur und Kunst gegen unbefugte Nachbil dung betreffend. Die Erklärung, daß der Bericht der ersten Deputa tion der Ersten Kammer von unserer Deputation adoptirt worden ist, hat heute erst auf der Registrande gestanden. Es fragt sich, ob die Kammer, da nicht die vorschrifts mäßige Zeit herauskommt, um den Bericht der Ersten Kammer lesen zu können, gestattet, daß ich Morgen diesen adoptirten Bericht auf die Tagesordnung bringen kann. „Genehmigt dies die Kammer?" Genehmigt. Also der zweite Gegenstand der Tagesordnung für Morgen ist dieser adoptirte Bericht und der dritte Ge genstand ist ein mündlicher Bericht der vierten Deputa tion, die Petition Kümmel's aus Meißen betreffend. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 10 Minuten vor 12 Uhr.) Redacteur H. Meinhold, Secretär im Königl. Ministerium des Innern. - Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 23. December 1863.