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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,1
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028284Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028284Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028284Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- BandBand 1871/72,1 -
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Zu Unterpos. Nr. 5 der Ausgaben bat die jenseitige Deputation sich mit Einstellung von 24,220 Thlr. für Verlust undebitirter Loose nicht einverstanden erklären können, da die Staatsrcgierung selbst zugegeben hat, daß seit Jahren keine Loose übrig geblieben seien. Mit deren Einverständnis; soll daher dieselbe um 20,000 Thlr. ge mindert, und dafür 820,000 Thlr. eingestellt werden, welche sich aber nach Abzug von 1440 Thlr. für Gehaltszulagen auf 818,560 Thlr. reduciren, und in dieser Höhe zur Annahme empfohlen werden. Es ist eines zu dieser Position in der Zweiten Kam mer gestellten und angenommenen Antrags Erwähnung zu thun: die Kammer wolle beschließen, der Negierung zur Er wägung anheim: zu geben: a) wie eine einfachere und weniger kostspielige Art des Vertriebes der Loose der Landes lotterie zu erreichen sei, b) dem nächsten Landtage hierüber Mittheilungen zu machen. Obgleich die Staatsregierung bei Einbringung dieses Antrags sich bereits darüber ausgesprochen hat, so hält man eine nochmalige Erwägung dieses immerhin nicht unwichtigen Gegenstandes für unbedenklich und empfiehlt daher die Annahme des Antrags. Pos. 20 und 22, Besoldungs- und Pensionsabzüge und ver schiedene zufällige Einnahmen werden mit 55,000 Thlr^ und 3,000 - zur Annahme empfohlen. Pos. 21. Beitrag vom Hause Schönburg zu Unter haltung der Kreisdircction und des Appck- lationsgerichts.zu Zwickau rc. Eingestellt mit.2028 Thlr., durch scalamäßigc Ge haltsaufbesserung des Staatsanwalts in Glauchau er höht auf: 2128 Thlr., zur Annahme empfohlen. Diesen Betrag bezahlt Äas Gesammthaus Schönburg, und zwar als Beitrag zur Unterhaltung der Kreisvirec- tion uns des Appellaüonsgcrichts zu Zwickau mit 1028 Thlr. und mit rOOO, beziehenolich lioo Thlr. für den Gehalt des Staatsanwalts. Da die Auszahlung des letzteren Postens früher dircct geschehen ist, vom ch Januar 1872 au aber durch das sächsische Justizministerium erfolgen wird, so crböhw sich die Position auf den oben eingestellten Betrag, und! cs beruht daher auf einem Jrrtbum im jenseitigen Be richt, jene nwo beziehentlich 1100 Thlr. transitorisch ein- stclleu zu wollen, wahrend sic vielmehr etatmäßig den oben'-: genannten 1028 Thlr. hinznzuLechncn sind, wodurch die- etatmäßige Summe den Betrag von 2128 Thlr. erreicht, die transitorisch eingestellte von 1200 Thlr. aber ganz in Wegfall kommt. Hierzu ist vom Abg- Petri beantragt und beschlossen worden: daß in den Anträgen der Deputation S. 61 die Zahl 100 mit der Zahl' 200 vertauscht werde. Ihre Deputation vermag aber keinen Grund aufzu- finden, von der erst vor wenigen Tagen vereinbarten Gchaltsaufbesserungsscala in jedem einzelnen beliebigen Falle abzugehen, nm so weniger, als sich auch die Staats- rcgicrung gegen dessen Annahme ausgesprochen hat. Sie empfiehlt daher die Ablehnung. Ein weiterer Antrag: daß die Hobe Staaisregierung ersucht werde, mit dem Gcsammthause Schönburg dahin Vereinbarung zu tref fen, daß dasselbe das ihm zngcstandcne Präscutations- recht für die Stelle des Staatsanwalts beim fürstlich und gräflich S.chöuburgischcn Bezirksgerichte zu Glau chau aufgcbe und das Vesetzungsrecht lediglich dem köuigl. Ministerium der Justiz überlasse, kann nach den von der Staatsregicrung auf S. 829 der Landtags-Mittheilung II. Kammer gegebenen Mitthcilun- gen als znr Befürwortung geeignet nicht angesehen wer den, weshalb dessen Ablehnung empfohlen wird. Referent Handels- und Gewerbckammcr-Präsidcnt Rülke: Der Vortrag, meine geehrten Herren, den ich Ihnen zu erstatten habe, betrifft das Einnahmcbudgct von Pos. 1 bis 22. Es sind das diejenigen Positionen, deren Einnahmen sich im Voraus ziemlich bestimmt berechnen und feststellcn lassen, .während die übrigen Positionen von Nr. 23 au einer späteren Berichterstattung unterliegen müssen, da diese Einnahmen betreffen, die sich vor Fest stellung des Budgets nicht bestimmen lassen. Ich muß noch erläuternd hinzufügeu, daß Sie in den Ihnen vor liegenden Budgetvorlagen und in den Berichten der Depu tation nicht vollständig übereinstimmende Zahlen finden werden. Der Grund liegt daran, daß bereits auf die von beiden Kammern beschlossene Gehaltserhöhung Rücksicht genommen ist und daß man dieselben bereits eingestellt hat, andcrentheils darin, daß auch diejenige Summe, die bei den einzelnen größeren Positionen, wie z. B. bei den Forsten, Eisenbahnen, Kohlcnwcrkcn, daß auch diese höher eingestellten Summen ebenfalls mit berücksichtigt nnd in dem Belicht znr Aufrechnung gelangt sind. Ich werde mir daher bei den einzelnen Positionen erlauben, zu erläutern^ wodurch dieser Unterschied herbcigesührt worden ist. Da die hohe Kammer von der Vorlesung des Berichts ab gesehen hat, so werde ich nunmehr zur Pos. 1 übergehen können und zwar zu den Forst- und Jagduutzungcn. Präsident v a n Zeh me n: Herr Referent! Ehe wir 'zur Speeialberathuttg w?s.Berichts übergehen,,bähe ich zu fragen, ob Jemand im Allgemeinen übe Stiche Abthciluug des Staatsbudgets Etwas zu bemerken hat und das Wort
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