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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1870-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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l034 I. K. 49- Sitzung, am 21. Februar. was Sie wollen. Ich glaube, Sie werden mir einräumen,! Referent Rittergutsbesitzer Rittner: Die Reich es ist nicht möglich, auf diese telegraphischen Petitionen haltigkeit des Stoffes hat es nothwcndig gemacht, einen Rücksicht zu nehmen, um so weniger meine Herren, als ich längeren Bericht anznfertigen, als für gegenwärtigen Zeit hinzufügen muß, daß ein Theil der Petenten, die telegra- Punkt wohl wünschenswerth ist. Ich werde versuchen, ohne Phisch petiren, derjenige ist, der früher uns himmelhoch i Borlesen des Berichts, Ihnen die Sachlage klarzumachen. gebeten hat, ja Nichts zu thuu, das mit vr. Stroußberg's Ansichten in Widerspruche stände, ihm billige Bedingungen zu stelleu und ihm um jeden Preis die Concession zu geben. Ja, ein großer Theil derselben Petenten hat es fast übel vermerkt, daß wir dem Vr. Stroußberg damals nicht die Prämienanleihe verwilligt haben, weil sie dachten, vr. Stroußberg konnte böse werden. Nun, da Or. Strouß berg momentan zaudert, nun wollen Sie auch sofort über Hals und Kopf, daß der 1. März als Schlußtermin für Dr. Stroußberg bestimmt werde. Ja, einzelne Telegramme legen sogar eine Art Protest dagegen ein, daß die früher für die Linie Aue-Jägersgrün bewilligten Staatsgelder wo ankershin verwilligt werden. Die hohe Staats regierung solle ja nicht genehmigen, daß irgend Etwas von diesem für dieses Bauproject bewilligten Kapital zu irgend etwas Anderem verwendet werde. Einfluß auf Ihren Beschluß wird das Alles wohl nicht haben; ich mußte aber der Vollständigkeit halber, sowie infolge er haltenen Auftrags Ihnen dies referiren. Der Antrag der Deputation geht dahin, dem Beschlusse der Zweiten Kam mer beizutreten. Präsident von Friesen: Der Antrag geht also dahin: „Die Zweite Kammer wolle mit der Ersten Kammer an die königl. Staatsregierung das Ge such richten, den Bau der Bahn von Aue nach Jägersgrün in der beschlossenen Weise aus zuführen, wenn bis zum 1. September dieses Jahres an vr. Stroußberg oder an eine anhere Gesellschaft eine Cvncessionsertheilung nicht er folgt ist." Die ZweiteKammer hat diescnBeschluß gefaßt; unsere Deputation rathet uns den Beitritt an und ich würde nun zu erwarten haben, ob Jemand das Wort zu nehmen wünscht? — Wenn das nicht der Fall ist, stelle ich die Frage an die Kammer: „ob sie diesem Beschlusse der Zweiten Kam mer beitreten wolle?" Einstimmig. Es sollte nun in der Tagesordnung folgen ein Vor trag der dritten Deputation über das Gesetz- und Ver ordnungsblatt; ich glaube aber, der jetzige Zustand der Dinge mahnt uns, jedenfalls den Budgetsachen den Vorzug zu geben, und so schlage ich vor, den Bericht der zwei ten Deputation über Pos. 28 des Ausgabebud gets, Departement des Innern*) betreffend, jetzt folgen zu lassen. — Referent ist Herr Rittner. Lergl. L.M. I K. S. 2M8slgg Der nicht zum Vortrag gelangte Bericht lautet: Die Postulate für diese zahlreichen Anstalten betragen 351,00» Thlr. normalmäßig, im ordentlichen Budget S. 348 der Vorlage, 130,000 - im außerordentlichen Budget S. 18t und 6,600 - eine nachträgliche Forderung der Regie ¬ rung zu demselben vom 18. December 1869. Die ursprüngliche Forderung von 351,000 Thlr. im ordentlichen Budget erscheint zwar gegen den zuletzt bewilligten Bedarf an 356,500 Thlr. um 5500 Thlr. ge ringer; allein da am letzten Landtage sämmtliche Bedürf nisse im ordentlichen Budget eingestellt und hierunter 35,000 Thlr. als transitorisch für Neubauten begriffen waren, so ist thatsächlicb die gegenwärtige Forderung um 29,500 Thlr. im ordentlichen Budget höher, sowie auch die beiden außerordentlichen Forderungen bei Vertheilung derselben auf zwei Jahre einen jährlichen transitorischen Mehrbe darf von 33,300 Thlr. nachweisen. Die Motiven, nach welchen die Regierung sich ver anlaßt gesehen hat, gegenwärtig wieder ein außerordent liches Budget gesondert aufzustellen, nachdem diese Maß regel seit einigen Landtagen ausgesetzt worden, sind auf Seite 433 der Budgetvorlage ersichtlich; eine Erörterung dieser Motiven bei dieser Berichterstattung hat die unter zeichnete Deputation nicht angezeigt erachtet. Der laufende regelmäßige Etat für die gesummten Anstalten weist ans Seite 343 eine Einnahme von 195,900 Thlr. nach, d i. 12,300 Thlr. mehr, als die jährliche Einnahme der vorigen Periode veranschlagt war, und ist zu den einzelnen Ansätzen dieser Einnahme Folgendes zu bemerken. Ansatz 1, Verpflegbeiträgc, ist um 4367 Thlr. höher, als im letzten Budget, und be trägt 82,420 Thlr. Der Antheil an dieser Einnahme, welchen die Straf- nnd Eorrectionsanstalten liefern, ist nur unbedeutend; der jenseitige Bericht giebt auf Seite 412 flg. nähere Details hierüber und schließt die unterzeichnete Deputa tion sich den dort entwickelten Ansichten an, daß eine Er höhung dieser Beiträge nicht rathsam ist. Etwas Anderes ist es mit den Verpfleggeldern, welche in den Heil- und Versorganstalten laut Gesetz vom 26. Mai 1834 festgcstellt sind; in Bezug hierauf hat auch die jenseitige Deputation die Frage, ob eine Erhöhung einzelner Sätze hier anzuempfehlen sei, von Neuem näher erörtert. Hierbei hat die Regierung wesent liche Bedenken erhoben gegen eine Erhöhung des mittle ren und unteren Satzes, unter Geltendmachung von
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