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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1870-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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1^36 I K. 49 Sitzung, Arbeitskräfte und die Bedingungen ihrer Ueber- lassnng unter Angabe der vorzugsweise für die selben sich eignenden Arbeitsb'rancben bekannt gemacht werden. Der Herr Negierungseommisjar bat gegen die Zweck mäßigkeit dieser Anträge im Allgemeinen sich nicht aus gesprochen, in Bezug auf den Antrag 4 aber angeführt, daß auch schon bisher eine gewisse Connnrenz stattgefunden habe; daß aber eine stricte Einhaltung aller Specialitätcn dieses Antrags nicht in jedem Faste eiüzuhaltcn sein weree. Die auf S. 343 etatisirte Einnahme der sämmtlichen Anstalten würde nun hier mit einer Erhöhung von 10»0 Thlr. infolge der erhöhten Verpflegungssätze der 1. Klasse um 30 Thlr., mit 196,900 Thlr. zu bewilligen sein. Die Ausgaben betreffend (s. S. 343fflg.), so haben die Ansätze unter 7a bis ä der jenseitigen Deputation Anlaß gegeben zu sehr umfänglichen, Erörterungen über die Grundsätze, nach welchen dieser Pcrsvnalctat im Budget aufgestellt ist, infolge welcher Erörterung die Regierung einen neuen Etat vorgrlegi Hai, welcher in der Beilage^ S. 452 flg. des jenseitigen Berichts zu finden ist, und zu welchem laut Protokoll vom 7. Februar dieses Jahres der Herr Minister des Innern -als Nachtrag noch be antragt hat, bei Pos. a, Directorialbcamte, S. 424 des Berichts, einen Betrag von 400 Thlr. für Aufbesserung der Directorialgssistenten einzustellen, und ist dieser Per- sonaletat Mt dem eben gedachten Zusätze, auch in der Zweiten Kammer einstimmig angenommen worden mit Ausnahme zweier Ansätze unter o und p, über welche Folgendes zu referireu ist. Der Personaletat enthält S. 455 des Berichts unter o 3560'Thlr. eine EthöhuNg von 240 Thlr. für Fachunterricht ünd zu Löhnen für besondere Dienstleistungen, üüd bei p 3080 Thlr. eine dergleichen von 1520 Thlr. zu Gxätificationcn und für Hilfsdienste, welche Leiden Erhöhungen dch Zweite Kammer auf Anrathen ihrer Deputation abgelehnt hat. Bei Vernehmüng hierüber mif hem Herrn Commiffar haben sich folgende Details ergeben. Aus dem Ansätze v sind bisher bestritten worden: I. 660 Thlr. für den Turn- und Gesangsunterricht in der Blindenanstalt zu Dresden und Turnunterricht in Svnncnstein -und Colditz, 2. 2300 - Löhne für Küchen- und Waschdienste an 23 Lohnleute, resp.'ei'nschMßM Kost, welche daün 'wieder in Einnahme gestellt ist, 3. 450 - Löhne für Sch irrkä'ln'md^ 4. 150 - Löhne für Nächtwachdienste. -üä 1. Der Turnlehrer für Blinde erhält jetzt 7^ Ngr. pro Stunde, derselbe Satz, welcher bereits vor 18 Jahren gezahlt wurde, und es erscheint dringend ge boten, diesen Satz auf mindestens -5 Ngr. erhöhen zu können, da der unvergleichlich leichtere Turnunterricht für voll sinnige Kinder mit 15 Ngr. in der Schule zu Nath und That, 20 Ngr. in der Nathstöchterschule und 1 Thlr. in 'Privatinstituten am 21. Februar. zur Zeit bezahlt wird; diese beabsichtigte Erhöhung er* fordert 96 Thlr. Ferner erhält der Gcsanglehrer in der Blindenanstalt gegenwärtig 1 Thlr. pro Stunde. Die hier in Frage stehenden Leistungen sind den Herren Mitgliedern der Kammer aus persönlicher Theil- nahme an den Gesangsvvrträgen im Llindeninstitutc -be kannt, die Schwierigkeiten und der Aufwand von Fleiß und Mühe für die Bildung der Stimme aus zumeist sehr rohen Anfängen sind nicht zu verkennen und wird beabsichtigt, den bisherigen Bezug des Gesanglehrcrs von jährlich 312 Thlr. für 6 Stunden wöchentlich auf rund 400 Thlr. zn erhöhen. Demnach bleiben von der postulirten -Erhöhung an 240 Thlr. noch 56 Thlr. verwendbar für die übrigen Objecte des Ansatzes o, welche vorstehend unter 1 bis 4 angegeben sind, und sind Löhne hierfür von den Preis verhältnissen im Privatverkehre ahängig; aber auch , wie allgemein bekannt, fortwährend im Steigen begriffen. Unter diesen Umständen kann die Deputation nicht umhin, die Erhöhung Um 240 Thlr. gegen früher hier als völlig gerechtfertigt anzuerkennen, und wird bei Be antragung der Bewilligung des GesammtpostUlats hierauf Rücksicht nehmen. Ganz ähnlich erklärte aüch der königl. Commiffar die Erhöhung unter x für sehr nothwendig; Henn wenn auch durch Bewilligung der vom -Herrn Minister nach träglich eingestellten 400 Thlr. die Rücksichtnahme auf die bisherige Gratification der beiden Direetorialassisten- ten wegfällt, so treten doch fortwährend eine Menge Ansprüche feiten der zahlreichen Beamten an die Ver waltung heran, z. B. Unterstützung zu speciellen Euren und Badereisen, ganz besonders aber zu Ausgleichungen für Nichtinhaber von Dienstwohnungen, namentlich bei Irenen Anstellungen oder Tienstwechsel, so daß die unter zeichnete Deputation nicht umhin konnte, der Auffassung des königl. Commissars beizupflichtcn, und wird daher aüch diese Erhöhung unter Kürzung pon 400 Thaler, welche für die Directorialasfistenten statt der bisherigen Gratificationcn normalmäßig eingestellt sind, bei der zu bewilligenden Gesam'mtsüinme mit berücksichtigt werden. Die ferneren Ansätze 8 bis 29 S. 345 der Vorlage sind für allgemeine Bedürfnisse in sämmtlichen Anstalten bestimmt und hier zusammengefaßt; sie haben der stets zunehmenden- Kopfzahl und sonstigen Preissteigerungen aller Gegenstände angemessen ebenfalls um 20,620 Thlr. erhöht Werden müssen, nämlich 'vön 313,850 Thlr. im letzten Budget auf gegenwärtig 334,4'70 Dhlr., welchem Mehrbcdarfe an 20,620 Thlr. gegenüber allerdings auch die oben referirtc Erhöhung der Einnahme in Rechnung kommt. Die Bewilligung, welche die Zweite Kammer aus gesprochen hat, beträgt, siehe S. 428 des jenseitigen Berichts, 362,786 Thlr. normalmäßig, 200 Thlr. transitorisch und würde nun auf Grund vorstehender Be richterstattung sich erhöhen um 1,100 - infolge der von der Zweiten Kammer bei Erhöhung der. Verpfleggelder sä 1 voll
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