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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1870-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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1050 I. K. 49. Sitzung, am 2t. Februm. es möge bezüglich der Abwartung auswärtiger Termine; für diejenigen- Fälle, in welchen von den Sachwaltern eine Post- oder Eisenbahnverbindung nicht benutzt wer , den kann, ein taxmäßiger Ansatz für das Fortkom-! men der SachwaÜer (je nach der Meile) ohne das Er- sördern besonderen Nachweises festgestellt werden. Die jenseitige' Deputation hat in ihrem Berichte - S. 301 unter Angabe der Gründe vorgeschlagen: ' die Zweite Kammer wolle-den Antrag sub t Z, unter Erstreckung seiner Tragweite auf das Gerichtspersonal, der köniM Staatsregierung zur Erwägung anheim geben Der Herr Justizminister hat bei-der Debatte diesen, Vorschlag genehmigt, jedoch den po,m Abg. Kxetschmar Angebrachten Zusatz gewünscht: , ! und für den Fall beifälliger Entschließung zu Äusfüh-! rung der betreffenden Maßregel in allen Rechts- Und' Verwaltungssachen die königl. StaatsrcgieruNg ermäch tigen- und die Zweite Kammer hat' nunmehr den erwähnten Deputationsvorschlag Mit' diesem Zusätze einstimmig än- genommen.' Die unterzeichnete Deputation trägt aus den im jen- festigen Betuchte enthaltenen Gründen kein Bedenken, den von der Zweiten Kammer gefaßten Beschluß am durch zur- Annahme zu empfehlen: Kammcrhckr Edler von der Planitz. Rittergutsbesitzer von Bühlau. Mannnerhcrr Freiherr von Rochow. Bürgermeister Müller. Oberappellationsgerichts-. Präsident vr. Sickel. Se. Excellcnz Graf von Hohenthal. Rittmeister von Carlowitz. Rittergutsbesitzer Kraft. Bürgermeister Lühr. Geh. Hofrath vr. Albrecht- Geh. Rath von König. Klvstervoigt von Posern. Graf zu Stolberg-Stolberg. Kammerherr von Metzsch. Kammerherr von Zehmen. Kammerherr von Watzdorf-Störmthal. Bürgermeister Clauß. Bürgermeister Hennig. Kammerherr von 'Erdmannsdorfs. Rittergutsbesitzer Ritlner. Rittergutsbesitzer Meinhold. Rittmeister von Nostitz - Drzcwiecki. Obcrkammerh?rr von Miltitz. Kammcrherr von Einsiedel-Scharsensteiu. Handelskammer - Präsident Becker. LandesälNster Hempel. Kreisvorsitzender Kasten. Präsident von Friesen. Präsident von Friesen: Der Herr Referent Hai den Bericht vorgetragen. Es tritt nun die Beruthung ein und ist zu erwarten, ob Jemand sich zum Worte zu melden wünscht? — Wenn Niemand das-Wort zu neh men wünscht, der Herr Referent Nichts hinzuzufügen hat, wird abgestimmt werden können und zwar, da es sich um einen Antrag an die Staatsregierung'handelt, durch Na mensaufruf. Es wird vorgeschlügeN: „die Kammer wolle- den Antrag sub 1K unter ErstreckÜng seiner Tragweite auf das Gerichtspersonal der königl. ^taatsregierung zur Er wägung anheimgeben und für den Aall beifälliger Ent schließung zu -Ausführung der betreffenden Maßregel in allen Rechts- und Verwaltungssachen die königl. Staars- regierung ermächtigen ", und ich frage die Kammer: „ob sie diesem Beschluß der Zweiten K ammrp heitrcten wolle?" Es antworten hierauf mit J a: "MeMfideNt Oberbürg<rnNister Psdtoüh'auer. SccLekär Amlshauptmann vüw EMH Secretar Bürgermeister WNUmÄ. Domherr von Watzdorf - Advdcat-ooN Schütz. Hofrath'voll'Bose. Professor Oe. Hemzc. Dpmräpitular Hoffmann. Supenutendcnt vr. Lechler. Dechant vou Stammer. Se. Durchlaucht Fürst Otto Fncorich vom Schon-- — bürg-Waldenburg. Handel-- und Gewerbekammer-Präsident Rülke. DerAntrag ist einstimmig angenommen worden.. Endlich folgt der Bericht der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes, die Aushebung des Verbots der Ver äußerungen von Forderungen auf dem Wege öffentlich ^Versteigerung betreffend*).— Refe rent ist Herr Bürgermeister Hennig. Referent Bürgermeister H e n nig: (Das betreffende königl. Decret nebst Gesetzentwurf und Motiven siehe L.M. II. K. S. 2106 flg.) Der Bericht sagt: Der Entwurf, welcher einem mittels Schrift vom 21. December 1869 an die königl. Staatsregierung ge langten ständischen Anträge entspricht, ist in der Zweiten Kammer unverändert angenommen Worden uüd wird der Kammer gleichfalls zur Unveränderten Annahme empfohlen. DerAbg. Schnoorhatte in der Zweiten Kammer'den ^Antrag' gestellt- dastdie gesetzlichen Vorschriften wieder auf- gdhobeN werden, 'durch welche verboten wirs--Forderungen' 'öffentlich' zu versteigern. ' Der Antrag wurde'- iN'beideN Kammern angenommen und die Regierung einen Gesetzentwurf -vor gelegt, welcher diesem Anträge vollstän dig MsprW; er bestimmt einfach, daß S 5 des Gesetzes ?) Bergl. L.M. I. K. S. 3l4flgg. — L.M. n. K. S.49Lflgg., S4»flgg., 2105flgst
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