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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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Mittheilnngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 15. Dresden, am 11. December 1889. Fünfzehnte öffentliche Sitzung -er Ersten Lämmer am 7. December 1869. Inhalt: Negistrandenvortrag Nr. 322—327. — Entschuldigungen- — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes wegen Um tausches der Albertsbahnactien gegen Staatsschuldenkassen scheine betreffend. — Schlußberathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, einen Entwurf zu einem Gesetze über die Wegebaupflicht betreffend (§§ 7 bis 19). — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 11 Uhr 8 Minuten in Gegenwart der Herren königl. Commissare Geh. Finanzrath Roch und Geh. Regierungsrath von Eharpentier, sowie in Anwesenheit von 41 Kämmer mitgliedern. Präsident von Friesen: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen; wir beginnen mit dem Negistrandenvortrage. (Nr. 322.) Anschlußerklärung des Gemeinderaths zu Rennersdorf an die Petition wegen Ausmündnng der südlausttzer Staatscisenbahn an der Elbe bei Pirna. Präsident von Friesen: Alle diese Erklärungen sink an die Zweite Kammer abgegeben worden; cs wird daher anch bei dieser Nummer der Fall sein. (Nr. 323.) Desgleichen des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Strehla an die Petition des Ge werbevereins zu Bischofswerda, die Zahl der abzuhälten- Len Jahrmärkte betreffend. Präsident von Friesen: Alle Petitionen diesesJn- chalts sind bereits an die vierte Deputation abgegeben worden; daher wird auch diese dahin zu gelangen haben. 1 K. (1. Abonnement.) (Nr. 324.) Herr Abg. Päßler überreicht eine Anzahl Druckexemplare einer Petition des Eisenbahncomitös von Neukirch am Hochwald mit Kirschau rc-, die Fortführung der südlausitzer Staatsbahn bis zur Elbe bei Niedersedlitz oder Pirna betreffend. Präsident von Friesen: Die Druckexemplare sind vertheilt. (Nr. 325.) Herr Abg. Klemm überreicht eine An zahl Druckcxcmplare einer Petition des Eisenbahncomitös' zu Plauen u. s. w.,'die Herstellung der Verbindungsbahn Mehltheuer-Triptis auf Staatskosten rc. betreffend. Präsiden: von Friesen: Die Druckexemplare sind bereits verthcilt. (Nr. 326.) Königl. Decret vom 24. November > 869, den Entwurf eines Gesetzes, die Pensionsverhältnisse der Hinterlassenen von Bundesbcamten betreffend. Präsident von Friesen: Das Decret ist zuerst zu verlesen, dann wird cs zum Druck gelangen und an die erste Deputation zur Berathung abzugeben sein. (Wird verlesen.) (Nr. 327.) Bericht der dritten Deputation der Ersten Kammer, den Antrag der Herren Abgg. Schnoor und Genossen, die Aushebung des in 8 5 des Gesetzes vom 9. Januar 1838 ausgesprochenen Verbotes der Veräuße rung von Forderungen im Wege öffentlicher Versteigerung betreffend. Präsident von Friesen: Der Bericht gelangt zum Druck und dann auf eine Tagesordnung. Zu entschuldigen habe ich Herrn Prof. vr. Heinze wegen Amtsgeschästen und Herrn Kammerherrn von Erd mannsdorff wegen eines Trauerfalles in seiner Familie. Etwas Weiteres ist nicht anzuzeigen. — Auf der heuti gen, Tagesordnung steht die fortgesetzte Berathung des Berichts über den Gesetzentwurf, die Wegebaupflicht be treffend; ich habe aber der Kammer anzuzeigen, daß von der zweiten Deputation noch ein pressanter Gegenstand angemeldet worden ist, nämlich der Bericht d erzweiten Deputation der Ersten Kammer über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes wegen Um- 43
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