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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869-10-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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sichtspunkten aus ist die Deputation zu dem Votum gelangt, das Ihnen vorlicgt. (Herr Staatsminister von Nostitz-Wallwitz tritt ein.) Graf von Hohenthal: Obwohl der Deputations- bericht die Ablehnung des von Herrn Hofrath von Bose gestellten Antrags in sehr erschöpfender und überzeugender Weise begründet, so halte ich mich als Deputationsmit glied doch für verpflichtet und berechtigt, mein eigenes Votum zu motiviren und vorzugsweise das so eben noch mündlich hervorgchobenc, dem Standpunkt der Oppor tunität entnommene Bedenken in Kürze auszusühren. Zn der ersten Sitzung der Zweiten Kammer hat bekanntlich der Abgeordnete Oehmichen einen Antrag wegen Revision der zeitherigen Landtags-Ordnung eingebracht. Einige Tage darauf^ist bereits von dem Vorstand der zu diesem Zwecke ernannten außerordentlichen Deputation deren Constituirung angezeigt worden und befindet sich also die selbe seit drei Wochen in voller Arbeit. Es wird keine sanguinische Erwartung sein, wenn ich die Vermuthung ausspreche, daß in drei, spätestens vier Wochen die re- vidirte Landtags - Ordnung in beiden Kammern durchs Lerathen sein wird.. Es kann sich also, meine Herren, nur um ein Jnterimistieum von etwa einem Monat handeln. Gestatten Sie mir nun, einen Blick auf die Geschäftslage dieses Hauses zu werfen. - Es sind fetten der königl. Staatsregierung Lis jetzt nur sehr wenig Decrcte an die Kammer gelangt und war Was nun die zweite Deputation betrifft, so können Vorlagen seilen des Herrn Finanzministers in dircctcm Wege überhaupt gar nicht, sondern erst nach der Berathung im anderen Hause an diese Kammer gelangen. Die zweite Deputation hat also fast vollständige Ferien. Ich komme nun auf die dritte Deputation. Diese hat sich allerdings zwei Mal versammelt, das erste Mal zur Bera thung über den Antrag, der uns heute vorlicgt, das zweite Mal um den Bericht zu hören, den der Herr Geh. Rath von König über diesen Gegenstand erstattet hat. Sonst hat sie weiter keine Geschäfte gehabt. Nun scheint dies allerdings in der nächsten Zeit ganz anders werden zu sollen; denn es sind in der Zweiten Kammer zahlreiche nnd ver schiedene Anträge politischer, socialer, juristischer, öko nomischer und zuletzt sogar kirchlicher Natur aufgetaucht. Dem Anschein nach würde allerdings die dritte Depu tation nächstens äe omnibns rebus et guibusäam atiis Er örterungen anzustcllen und Ihnen diessällige Berichte zu erstatten haben. Indessen ist die Sache doch nicht gar zu bedenklich. Unter diesen Anträgen sind, glaube ich, einige, die in der Zweiten Kammer nicht zur Annahme gelangen werden. Wenn man sich da selbst erinnern will, . mit wclcken Schwierigkeiten wir z. B. in der letzten Ses- > sion die Vcrsassungsveränderungen zu Stande gebracht E haben, wie es wirklich der gegenseitigen Nachgiebigkeit und Versöhnlichkeit bis an die äußerste Grenze bedurfte, um ' zu verhindern, daß das betreffende Gesetz, wenigstens inso- ' weit cs sich auf die Zusammensetzung dieser Kammer be- . auch bereits in der Thronrede erwähnt worden, daß erheb liche Gesetzesvorlagen überhaupt nicht zu erwarten seien. Einige derselben sind bereits erledigt und von anderen ver lautet, daß die diessälligen Berichte schon abgefaßt, viel leicht sogar in der Druckerei sind. Es ist auch demnächst eina alte Erfahrung, daß,:wenn der Landtag zusammen tritt- der Ersten Kammer in der Regel überhaupt Decrete nur spärlich zugehcm Diese Klage ist sehr oft erhoben wor- chen, aber immcr vergeblich ; doch will ich zur Vermeidung irrthürnlicher Auffassung meiner Worte gleich erwähnen, daß die deutschen Regierungen in der Sache ganz identisch verfahren. Ich entsinne mich-noch, daß während meines Berliner Aufenthalts der. Geh. Nath Stahl einen gchar- nischten Antrag inidieser Richtung einbrachte; es ist aber in dieser Beziehung in Preußen Alles beim Alten geblieben, und während unser hochverehrterHcrr Präsident vielleicht .nicht immer ohne Mühe —.uns wöchentlich 1 bis 2 Mal .versammelt,, habe ich aus den Zeitungen ersehen, daß Gras -Stolberg den Mitgliedern des Herrenhauses unmittelbar nach der Eröffnung: des gegenwärtigen Landtages die Mitthei- lung gemacht: hat, da fierst in etwa 6 Wochen eine Sitzung stattfinden könne,: Material fehle. Mir, können und- müssen .uns-also mit unseren'Collegen au.-chA Spree, DM und-Isar trösten. Das wäre der Stand der Gache in der ersten Deputation. zog, nicht scheiterte; wenn man bedenkt, wie noch im letz ten Moment das Zustandekommen der Kirchen- und Sy nodalordnung Schiffbruch zu leiden drohte, glaube ich kaum, daß das andere Haus solche Anträge an uns wird bringen können, zu denen unsere Zustimmung unmöglich gegeben werden kann. Es sind allerdings von dort noch andere Anträge zu erwarten, rücksichtlich deren ich zu er wähnen habe, daß sie bereits in überaus gründlicher und lichtvoller Weise discutirt worden sind und daß, da die Negierung sich dazu thcils ablehnend, theils zustimmend geäußert hat, uns eiN ganz vortreffliches, die Bericht erstattung sehr erleichterndes Material für unsere Dcputa- tionsarbciten geschaffen worden ist. Ich glaube also, daß die Deputation vollständig im Stande sein wird, auch ihre. Geschäfte zunächst noch nach Maßgabe der bisher geltenden Landtags - Ordnung zu erledigen. Es wäre nun zwar noch ein Wort über die vierte Deputation zu. sggcn; . diese kommt aber, da sie von dem Bencficium, keine Berichte zu machen, ausgeschlos sen worden, hier nicht in Frage, Ist. nun das Ta bleau — wenn es nicht richtig wäre, so Litte ich den Herrn Präsidenten oder die Vorstände der Deputationen, mich zu rectificiren '— ist dieses .Tableau, dem Sachver halt entsprechend; habe ich ferner — und ich kann Dies wohl als em neues Mitglied dieser Versammlung —her-
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