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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 136. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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Präsident Hab er körn: Ist sofort der zweiten De putation mitgetheilt worden. (Nr. 1448.) Herr Abg. vr. Platzmann bittet um Urlaub vom 15. bis mit 17. d. M. Präsident Ha der körn: Wird dieser ^Urlaub er- theilt? — Ertheilt. (Nr. 1449.) Herr stellvertretender Abg. Thiemer bittet ebenfalls um Verlängerung seines Urlaubes bis 2, Mai d. I. Krankheits halber. Präsident Haberkorn: Wird auch dies er Urlaub ertheilt? — Ertheilt. : (M1450.) Petition, der städtischen Cvllegjen zu Lau- stgk nebst 80 Abdrücken derselben,, die Berücksichtigung der Stadt Lausigk beim Bau einer direkten Eisenbahn von Chemnitz nach Leipzig betreffend, und die Exemplare zur Verth eilung. Präsident Hab erkorn: Auch diese Petition ist an die zweitp DeputatiM sofort, abgegeben wordeu und die Vertheilung. der Exemplare ist erfolgt. (Nr>. N5,lI Der Vorstand, der Kanzlei des statisti schen Bureaus- im Ministerium des Innern übersendet 80 Exemplare der Hauptzusammenstellung des Ergeb nisses! der- Volkszählung im Königreiche- Sachsen zur Verkeilung,,in, der. Kammer. Präsident!H aberkvrn: Unter- Dank, für diese Mit- theilnng ist die: Vertheilung in der Kammer: selbst bereits erfolgt, (Nr, 1,4H2,). Bericht der zweiten Deputation über die Petition des Gemeinderaths zu Schloß-Chemnitz, eine Unterstützung, von 10,000 Thlr. aus! Staatsmitteln zur Erbauung: eines, Kirchthurms betreffend., Präsident Habe-rchorn: Zum Druck', und auf, eine Tagesordnung; (Nr. 1453.) Underwriter Bericht der zweiten«, Des putativn über Abteilung k des Ausgabebudgets, das Kultusministerium betreffend. . Präsident Haberkorn: Ebenfalls' zum Druck und auf eine Tagesordnung, Dies« w.arew die Nummern der heutigem Registrande- — Für die heutige Sitzung Halm ich Herrn Abg., Kürzel wegen dringender Geschäfte und.Herrn Abg...Stehr wegen Unwohlseins zu entschuldigen. Für den Herrn Abg. von Nostitz - PauWorf ist. der Stellvertreter, Herr vr. Pfeiffer,, eingetreten und zunächst zu verpflichten, (Es erfolgt die Verpflichtung desselben mittels. Handschlags an Eidesstatt.) Wir gehen zur Tagesordnung, über,. zrz.dennBe- rüch-t-e- der- ershen, D.epAtation^übe-x djen Gesetz,- entwurf, einsgp Mflstmmu.NTen,ühL^d-ewC-on-- curs der Gläubiger betreffend. — Herr Abg. vr. Krauße wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent vr. Krauße: DasDecret lautet folgender gestalt: Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen den Entwurf eines Gesetzes, einige Bestimmun gen über den Concurs der Gläubiger betreffend, zur ver fassungsmäßigen Berathung zugehen und sehen der Er klärung darüber in Huld und Gnaden entgegen. Dresden, den 25. Februar 1868. I (I?. 8*)"' Dr. Robert Schneider. Den Herrn Präsidenten ersuche ich, die Kammer zu fragen, ob sie von Vorlesung des Gesetzentwurfs und der Motiven absehen will? (Herr Staatsministrr vr. Schneider tritt ein.) Präsident Haberkorn: Will die Kammer von V vr- lesung des Gesetzentwurfs und der Motiven absehen? — Einstimmig. — Ist auch der Herr Justizminister damit einverstanden? — Einverstanden. Der nicht zum Vortrag gelangte Gesetzentwurf nebst Motiven lautet: Entwurf eines Gesetzes, einige Bestimmungen über den Concurs der Gläubiger betreffend. Wir, Johann, von Gottes Gnaden König von Sachsen rc. rc. rc. haben für nöthig erachtet, die gesetzlichen Vorschriften über den Concurs der Gläubiger in einigen Punkten der Abänderung zu unterwerfen und verordnen daher, mit Zustimmung Unserer getreuen Stände wie folgt: 8, 1. Diejenigen Gläubiger, welchen, ein Recht auf. Bös friedigung ihrer Forderungen aus unbeweglichen Sachen zusteht, werden aus denselben abgesondert von anderen Gläubigern befriedigt. Was von dem Erlöse für eins unbewegliche-Sache nach Befriedigung der Gläubiger, welchen dieselbe haf tet) übrig bleibt, fließt zur gemeinen Concursmasse. 2. Die absonderungsberechtigten Gläubiger verfolgen ihre Ansprüche, so weit" sie nur aus den, ihnen haftenden unbeweglichen. Sachen Befriedigung: suchen,,, gegxxu den Rechtsvertreter, unabhängig von dem Verfahren über die zur-Befriedigung-- aus der. gemeinen Concursmasse angemeldetem Forderungen. Doch können sie ihre Forderungen unter den dazu berechtigenden.-VoraussstzungeNlzugleichibri wer-gemeinen Concursmasse geltend, machen^
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