Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 151. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
könnte uns aber doch auch diese Ziffer nicht abhalten in Bezug auf Dresden und Leipzig, weil bei solcher Bevöl kerung auch die Zahl von 800 Schöffen leicht beschafft werden kann. Allein jeder Schöffe soll imJahre sechs Mal herzugczogen werden können und zwar im Monat nur ein Mal; also dadurch mindert sich die Summe von 800 auf 134 herab. Also in den größeren Städten werden imJahre 134 Schöffen zu beschaffen sein. Nun nehmen Sie selbst Zwickau als die kleinste der größeren Städte mit einer Be völkerung von 24,000 Seelen und den Umkreis einer Post meile mit noch 20,000 Seelen an, so muß eine Bevölkerungs zahl von 44,000 Seelen 134 Schöffen beschaffen und rechne ich noch, daß wir 16 Bezirksgerichte haben, dann kommt eine Bevölkernngszahl von 150,000 Seelen auf die 134 Schöffen und eine solche Zahl ist doch gewiß keine über mäßige. Das ist in den größten Bezirken. Die übrigen Be zirksgerichte in den Mittelstädten haben zumeist blos 60 bezirksgcrichtliche Straffälle auf das Jahr; das gicbt eine Ziffer von nur 40 Schöffen. Es würden also für alle übrigen Bezirksstädte nur 40 Schöffen im Jahre entfallen und daraus zweifellos hervorgehen, daß eine wirkliche Ucber- bürdung des Publicums nicht ciutreten wird; denn 40 die Ehre gehabt habe, mit dem Herrn Regierungscommissar bei unserer letzten Besprechung durchzurechnen. Präsident Haberkorn: Ich frage also, ob die Kam mer nach §. 64 der Landtags-Ordnung nach Beendigung der allgemeinen Debatte über das Minoritätsgutachten so fort Beschluß fassen will? — Einstimmig.— Ist auch die königl. Staatsregierung damit einverstanden? — Einver standen. Nun frage ich die Kammer mittels Namensaufrufs: „ob sie nach Vorschlag der Minorität der Deputation den Gesetzentwurf über dicWahl vonGerichtsschöffenünddieMitwirkungder- selben bei d er V erhandlung und Aburtheilung der bezirksgerichtlichen Strafsachen ableh nen will?" Referent Sachße: Wer also das Gesetz annehmen will, muß mit „Nein" stimmen? Präsident Haberkorn: So stimme ich) Hierauf antworten mit Ja: Schöffen werden sich schon in den kleinsten Bezirksgerichts-! städten mit 4- bis 5000 Einwohnern und dem Umkreise! einer Postmeile mit Leichtigkeit beschaffen lassen. Also diese! Befürchtung kann die Kammer nicht bestimmen, daß dieses an sich ersprießliche Gesetz deshalb in Frage gestellt wcr- Abg. von Cricgcrn. - May. - von Schonberg. - Steiger (Barnitz). - Seiler. » Heinrich. - Fahnauer. Abg Graf zur Lippe. - vouCarlowitz (Faltend.). » Caspari. - Mosch. - Baumqnn. - vr. Pfeiffer. - Schade. den müßte. , Kgl. Commissar Generalstaatsanwalt vr. S ch w a rze: Nur in Bezug auf eine Thatsache bitte ich um das Wort! Ich bin nicht im Stande gewesen, dem Exempel, welches der Herr Referent aufstellte, zu folgen; glaube aber, er hat einen Factor nicht mit ins Auge gefaßt, der dazu beiträgt, die Zahl Derer, welche zum Schöffendienste berufen sind, zu vermindern. Wenn ich das Exempel richtig verstanden habe, so hat er vergessen zu erwähnen, daß in allen den jenigen bezirksgerichtlichen Straffällen, wo ein vollstän diges Geständniß abgelegt wird, dicZuzichung von Schöffen nicht stattfinden soll, und ich glaube mich nicht zu irren, wenn ich durchschnittlich annehme, daß ein Drittel aller Sachen durch Geständniß erledigt wird, so daß man, auch ohne die Ziffer des Herrn Referenten näher zu prüfen, annehmen kann, daß die Zahl noch um ein Drittel zu ver mindern ist. Referent Sachße: Ich freue mich, daß der Herr Ne- gierungscommissar meine Berechnung noch abgeschwächt -hat. Ich habe die Geständnisse mit Fleiß nicht zur Geltung bringen wollen, weil mir eingehalten werden konnte: das ^Geständniß sei Etwas, was sich nicht voraus berechnen lasse. Wird in einem Jahre wenig „gestanden", so werden wir mehr Schöffen brauchen. Im Uebrigen versichere ich, Lmß meine Ziffer der Berechnung entspricht, die ich selbst Mit Nein antworten: Sedretär Vr. Loth. - Schenk. . . Abg. Klopfer. - Mehnert. - Welter. - Steiger (Oberlangenan). > Geyer. - ltr. Krauße. - Schreck. - Seydel. - Vogel. - Haupt. - Beckmann. vr. Platzmann. - vr. Hertel. - von Reinhardt. - Kcmpte. - Braun. - Belleville. - von Salza. . . - Stier. Abg. Werdauer. - von Carlowitz-Marcn. - Müller (Chemnitz). - Ientzsch. - Walther. - v. Schönberg (Mockritz). - Potzsch. - Staust. - Huste. " - Reichard. - Lehmann. - Barth. - Beeg. - Ehren berg - Thiele. - Müller (Reick). - Sachße. - Knechtcl. - Heinze. - Thümcr. Präsident Haberkvrn. Die von mir gestellte Frage ist mit 42gegen ^Stim men verneint. Wir gehen nun zur Spccialbcrathung über. Was den Antrag Seite 779 anlangt, so werde ich denselben ganz zu letzt zur Abstimmung bringen, weil wir erst über die An nahme des ganzen Gesetzes beschlossen haben müssen, ehe wir diesen, Antrgg an die Staatsregierung stellen können. Referent S a ch ß e: Der Bericht fährt fort: 541»
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview