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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 152. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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Präsident Hab erkor«: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1619.) Herr Abg. Graf zur Lippe Littet um Urlaub vom 14. bis 28. d. M- Präsident Haberkorn: Will die Kammer diesen Urlaub erthcilen, jedoch den Stellvertreter einzuberufcu beschließen? — Beschlossen. Für die heutige Sitzung habe ich zu entschuldigen wegen Geschäften Herrn Abg. von Carlowitz (Maxen) zugleich für morgen und für heute Herrn Abg. Müller (Chemnitz).. Für den beurlaubten Herrn Abg. Jordan ist der Stellvertreter, Herr-Reinhardt, eingetroffen und derselbe zunächst zu,verpflichten. (Geschieht, durch Eidesabnahme.) Mr gehen- zur-Tagesordnung- über, zum Bericht der dritten. Deputation über ben.Antrag des Abg. Riedel und Genossen, die Revision des Generache:vom!24nJuli 1811 b-otreßfend/°) Referent Walther: Der Bericht der dritten Depu tation lautet folgendermaßen: Der obengenannte, von mehreren Mitgliedern der ZweiteMammer unterzeichnete Antrag- welcher- amchO-MLrz dep.MUeu^DepuMWMk SUMteMMMH-Mmtkserw wurde, lautet: „Infolge eines Antrags des Abg. Beeg, die Re vision des obgcdachten Generale betreffend, gelangten am 20. August 1864 folgende Anträge an die hohe Staatsregicrung: Hochdsofelbe wolle eine- Revision des - Generale voms-24.Juli 1811 auf«.dem- Gosetzwege vorneh men und dabei- nachstehend» Anträge! berücksich tigen? 1. daß iallei.Erntearbeiten nach beendigtem.Vor- mstt.agMpttesdieusie, das Einholen Les Grün futters aber auch vor dem Vormitkagsgottes- dionsts«. freigegeben werden, vor und- wäh rend des.Gottesdienstes dagegen alle- Ernte arbeiten-- auf Nothfälle beschränkt bleiben möchten; 2. daß- in-den HZ. 4, 5, 6 und 9 gedachten Fällen Maximalstrafsätze festgesetzt, den, Po- lizcibehvxdcu aber nachgelassen werden möchte, bei geringeren Vergehen auf niedrigere Stra fen, bezüglich bis zum Verweise, herabzu erkennen ; 3. daß zu §. 5 hinsichtlich des Begriffs der öffentlichen- - Ha.ndtir.ung >,und der -Zweifel, welche>darüber entstehen.können, erläuternde- Bestimmungen gegeben werden möchten; und. 4. daß §. 6, das Fahren in die Städte und aus-'den-Städten betreffend, den veränderten Vcrhältnisscn.gcmäß.ulvdific,irt werden mochte. ») Bergt. L.M.H.K.S.2440flg. Im Landtagsabschicde vom 23. August 1864 wurde auch die Zusage crtheilt, daß diese Anträge einer reif lichen und sorgfältigen Erwägung unterzogen und Ab hilfe gewährt werden solle. Da nun bis jetzt noch Nichts in der Sache ge schehen, so stellte der mituntcrzeichncte Abg. Riedel am 28. Februar die Anfrage an die hohe Staatsregicrung: „aus welchem Grunde sie den ständischen An trägen noch nicht nachgekommen sei, und ob und wann sie überhaupt denselben nachzukommen ge denke?" Diese Anfrage ist durch den Herrn Minister des Innern in der öffentlichen Sitzung vom 3. März die ses Jahres beantwortet worden. Allein durch die Antwort der Negierung sind die Unterzeichneten hinsichtlich ihrer Wünsche nicht voll ständig befriedigt. Voraus müssen wir schicken, daß unserem Gesuche keineswegs die Absicht zu Grunde liegt, dem Tage der Gottesverchrung seine Würde und seine kirchliche Bedeutung zu untergraben, oder etwa den Arbeitern einen Tag der Ruhe und der körper lichen und der geistigen Erholung zu entziehen. Gewiß wird man unnöthiger Weise an- eitttni Sonntage- nicht arbeiten oder arbeiten lassen, weil diese Arbeit' die theuerste ist, in der Regel viel hoher bezahlt werden muß., Wenn nun der Herr Staatsminister erklärte, daß die Erwägung,der Anträge eingetreten und nicht nur das, sottddrn'd'aß mttter Berücksichtigung derselben eiste i NMsibN'desMürerale--v0tN-241Jmi-1811 -vorbereitet unds ein rvollständigev Gesetzentwurf- ausgearbeitet Wör den sei, so ist dies sehr erfreulich und ein Zeichen, daß die Regierung die Anträge als dringend nothwen« dig anerkannt hat. Allein zu bedauern ist, daß die hohe StaätsreW- rung später wieder zu ganz anderen 'Ansichten- gekom- men>ist-: und aus mehrfachen Gründen diese Angelegest- hoit der Zukunft zu>,-.überlassen und bis dahin mit dem Generale vom 24. Juli 1811 auszukommen gedenkt. Wenn nun auch feiten der Staatsregierung noch einige Erklärungen gegeben worden sind, z. B. daß das Einholen von Grünfutter, wenn es nicht wäh rend des Gottesdienstes geschieht, nicht als unter die Strafbestimmungen des Generale vom 24. Juli 1811 fallend angesehen werden soll, sowie, daß sich in Be zug auf die Erntearbeitcn im Lande eine Gewohnheit gebildet zu haben scheine; welche den Bedürfnissen ge nüge und - denselben vielleicht noch besser' cntspräüH alswdies'. durchweinen, allgemeinen Satz:, wie er voN- dett ' Kammern vorgeschlagcn sei, der Fall- sein würde, so hat uns doch, wie schon erwähnt, die Antwort des ' Herrn Stäatsministers, so erfreulich sie auch i>N All-' gemeinen erscheint, nicht ganz befriedigen können. ' Das von dem Herrn Minister betonte' Gewöhn-'.' . heitsrccht, an Sonn- und Feiertagen vor dem-Frühlü gottesdienste Grüufuttcr cinholcn, sowie Erntearbeitcn auch an diesen Tagen nach-dem Gottesdienste vorneh men zu dürfen, erscheint uns mehr als eine jetzt,mit Nachsicht gestattete Gewohnheit/als ein GcMhtthcits- re chtz . Denn Michts'-giebt die Sicherheit, daß eiirbe- : sonders, eifriger» Gensdarm - dergleichen jetztvnachsichtkg«: - gestattete Arbeiten zur Bestrafung anzeigt und daß-
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