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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 156. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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Referent von Criegern: Weiter sagt der Bericht: Sn §§. 40, 41 und 4? hat die Deputation Nichts zu erwähnen, empfiehlt viel mehr deren Annahme, beziehentlich mit den in der Ersten Kammer beschlossenen redaktionellen Abänderungen. Präsident Haberkorn: Werden diese §§. 40 bis 42 mit den Abänderungen der Ersten Kam mer genehmigt? — Einstimmig. Referent von Criegern: Der Bericht fährt fort: Zu §. 43 ist nur noch zu bemerken, daß dre hier getroffene Be stimmung über die Höhe der unbedingten Haftpflicht des Zeichners unter Nr. 2 von der im brutschen Handels gesetzbuche unter Art, 222 unter 2 enthaltenen Vorschrift abweicht; letzter? aber, wie in den Motiven zu ß. 55 Seite 653 besonders yusgehoben worden ist, für Hqndels- actiengesellschaften und Commanditgesellschaften aus Actien als Regel fortbesteht. Ausnahmen, di? nach Art. 249 des Handelsgesetzbuchs im letzten Alinea unter 2 bis zu dem Betrage von 25 Procent des Nomiualwerths der Zlctie statthaft sind, fallen unter K. 7. Im klebrigen wird der Paragraph mit dxr jenseits beschlossenen redactiynellen Abänderung zur Annahme empfohlen. Präsident Haberkorn: Wird §.43 mit den Ab änderungen der Ersten Kammer genehmigt? — Einstimmig. Referent von Criegern: Weiter heißt es im Be richte.' Die §§. 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52 und 53 haben zu Bemerkungen keinen Anlaß gegeben und werden, beziehentlich mit der in der Ersten Kammer zu §. 51 be schlossenen redactionellen Abänderung zur Annahme em pfohlen. Präsident Haberkorn: Werden die M, 44 bis mit 5Z unverändert nach dem Entwürfe ange nommen? — Einstimmig. Referent von Criegern: Im Berichte heißt es ferner: Die in §. 54 ausgesprochene Ausnahme findet in den Motiven S, 653 genügende Rechtfertigung, weshalb der Paragraph mit der jenseits beschlossenen vedaotionellen Abänderung, welche der bei §. 38 gewählten Fassung allenthalben ent spricht, zur Annahme empfohlen wird. Präsident Hgh.erkorn: Wird K.HK jn der Fas sung der Ersten Kammer genehmigt? Ein stimmig. Referent von Criegern: Im Berichte heißt es: Zu §. 55 hat man den Motiven Seite 653 flg., sowie den zur Recht fertigung der königl. Commissare vorgeschlagenen, in der jenseitigen Kammer angenommenen veränderten Fassung in dem jenseitigen Berichte Seite 688 ausgehobenen An merkungen Etwas nicht beizufhgen; empfiehlt vielmehr den Paragraph in der erwähnten veränderten Fassung zur Annahme. Präsident Haberkorn; Wird auch 55 in d?p jtzNstzittgey y?x änderten Fassung angenommen? Einstimmig. Referent von Criegern: Der Bericht fahrt fort: Die §ß, 5ß usch 58 werden zur unveränderten Annahme, dagegen §. 57 zur Annahme mit der jenseits beschlossenen redactionellen Abänderung empfohlen. Präsident Haberkorn: Werden die KS.56, 57 und 58, und was §.57 anlangt, mit der von der Ersten Kammer beschlossenen Abänderung ge nehmigt? — Einstimmig. Referent von Criegern: Hm Berichte heißt es weiter: Zu 59. Die hier getroffene Vorschrift erregte in der De putation uns dem Grunde Bedenken, weil darin offenbar eme Ausnahme von der Regel enthalten ist, daß sich der Staat jeder Bevormundung in Betreff des materiellen Inhalts solcher Statuten, di? gegen allgemeine gesetzliche Vorschriften nicht Verstoßen, zu enthalten habe. Da aber die königl. Commissare unter Bezugnahme auf die Mo? trven sn 654, sowie auf dje -mit derartigen Versicherungs gesellschaften, bei denen dasPuhlicum häufig sehr empfind lichen Täuschungen ausgesetzt gewesen sei, gemachten ungünstigen Erfahrungen bei ihrem WjdssxsP0N.ch.e gegen Wegfall des Paragraphen stehen blieben, glaubte die Deputation von weiterer Verfolgung ihres Bedenkens absehen zu sollen, zumal die fragliche beschränkende Vor schrift auf Hemmung der Verkehrsverhältnisse einen irgend erheblichen Einfluß nicht äußern wird. Man empfiehlt daher §. 59 nrr unveränderten An nahme. Präsident Haberkorn: Wird §. 59 unverän dert ang?npmm.ey? — Einstimmig. Referent von Criegern: Ferner sagt der Bericht: - Auch H- M wird zur unverAnd^rten Annahme empfohlen. 552*
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