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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873-12-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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I. K. 10. Sitzung, am 19. December 1873. IN „Bei -er auf ständischen Antrag den Kammern gemachten Mittheilung es bewenden zu lassen." Präsident von Zeh men: Nach der Mittheilung und Erläuterung des Herrn Referenten werde ich einfach die Frage richten auf den Antrag, wie er Seite 2 des Be richts formulirt ist, also die Kammer fragen: „Ob sie bei der auf ständischen Antrag den Kammern gemachten Mittheilung es be wenden lassen will?" Einstimmig. Referent Präsident Rülke: Es kommen jetzt die Anträge, welche auf Seite 4 des Berichts enthalten sind. Die Staatsregierung beantragt: „Die Ständeversammlung wolle ihre Zustimmung dazu ertheilen, daß die Regierung 1. das vorläufige Abkommen mit der Verwaltung des Reichsinvalidenfvttds über Aufnahme einer 4Vs procentigen Anleihe bis zur Hohe von 16 Mil lionerz Thalern nach Maßgabe der in der Bei lage G zusammengestellten Bedingungen definitiv abschließt, und 2. im Falle, daß im Jahre 1886 oder spater von der Verwaltung des Reichsinvalidenfonds der Um tausch der auf den Namen des Fonds ausgestellten Schuldscheine gegen auf den Inhaber lautende Scheine ganz oder theilweise verlangt wird, das deshalb erforderliche Gesetz nach Maßgabe der in der Beilage D für diesen Fall festgesetzten Be dingungen -erläßt." Die Deputation empfiehlt ebenfalls, entsprechend den Abstimmungen in der jenseitigen Kammer, den Beitritt zu den oben unter 1. und 2. ersichtlichen Anträgen, die ich eben vorgetragen habe. ' Präsident vonZehmen:Jch frage nnn die Kammer: „Ob sie dem Gutachten ihrer Deputation, welches dieselbe auf Seite 4 des Berichts niedergelegt hat und welches dahin geht, den Beitritt zu den vom Herrn Referenten noch näher bezeichneten Anträgen auszu sprechen, beitreten will?" Einstimmig Za. Referent Präsident Rülke: Und dann ist schlüßlich in der Zweiten Kammer noch folgender Antrag angenommen worden: „An die Genehmigung der obigen Anträge den Vorbehalt zu knüpfen, daß die Kammer vor der Er hebung und über die Verwendung der K 7 der Bei lage G gedachten 8 Millionen Thaler oder eines Theiles derselben vor Schluß dieses Landtages besondern Be schluß faßt." Auch hierzu wird Ihnen der Beitritt empfohlen. Präsident von Zehmen: Ich hab? nun noch die Kammer zuletzt zu fragen: „ Ob sie dem Antrag, Veziehendlich dein Vor behalt, wie er Seite 6 des Berichts nreder- gelegt ist und der Herr Referent eben wie derholt hat, ebenfalls beistimmt?" Einstimmig Ja. So wäre hiermit die Sache soweit erledigt, dgß ich zur namentlichen Abstimmung über das Königl. Decpet gehen kann. Ich habe nun die Kaymer zu fragen: „Ob sie den gefaßten Beschlüssen gemäß sich auf das Königl. Decpet Nr, 15 erklärhy hisl.lH" Es antworteten mit Ja die Herren: Präsident von Zehmen. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer. Secretär von Schütz. Domherr von Watzdorf. Fürst von Schönburg, Durchlaucht. Professor Or. Fricke. Oberhofprediger Dr. Kohlschütter. Bischof Forwerk. Superintendent vr. Lechler. von Stammer. Rittergutsbesitzer Meinhold. von Miltitz. Graf zur Lippe. von Böhlau. Bürgermeister Martini. Bürgermeister Hirschberg. Graf von Rex. Bürgermeister vr. Koch. Advocat Deumer. Freiherr von Ferber. von de> Planitz. Freiherr von Burgk. Rittergutsbesitzer Peltz. Bürgermeister Hennig. von König. Präsident vr. Sickel. Bürgermeister Müller. von Erregern. Präsident Rülke. von Metzsch. von Egidy. Rittergutsbesitzer Seiler. NittergMbclitzer Kraft. Graf von HohenHal. von Erdmannsdorff. Hempel.
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