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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1874-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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WM man aber eine Vergleichung der, nach vor läufiger Vereinbarung künftigen, mit den bisherigen Erfordernissen in Pos. 1 des Ausgabebudgets zur Un terhaltung des Königlichen Hauses, wiederum unter Nichtbcrücksichtianng des Reutenbetrags der Secondo- genitur, zulässig finden, so ergiebt sich folgendes Re sultat : jetziges: künftiges Erforderniß: Civilliste .... 643,000 Thlr. 950,000 Thlr., Chatouillcnbedürfniß Jhro Majestät . 30,000 - 30,000 - Witthum JhroMaje- ftät der Königin- Mutter. ... — - 41,111 - Witthum JhroMaje- stät der Königin- Wittwe . . . 41,111 - 41,111 - Apanagen für Seine Königliche Hoheit den Kronprinzen. 61,667 - — - Pensionen.... 1,023 - 1,023 - HierüberBauanfwand nach Pos. 86 . . 15,000 - — - 793,801 Thlr. 1,063,245 Thlr. ab . . 793,801 - daher künftiger Mehrbedarf . . . 269,144 Thlr. Am Schluffe bringt das Königliche Decret eine Erklärung Seiner Majestät des Königs der Stände- Versammlung zur Kenntniß, nach welcher Seine Maje stät vvn den nach den §§ 17 und 22 der Verfassungs- nrkunde und deren Beilage I. dem König zur freien Benutzung überlassenen Schlösser nnd Gebäude rc. das Benutzungsrecht des Palais im Großen Garten und des Schlosses zu Hubertusburg, die ,dermalen zu anderen Zwecken, als der Hofhaltung, benützt würden, definitiv aufgeben und dieselben der Staatsbehörde zur aus schließlichen Benutzung zu Staatszwecken für alle Zei ten gegen die Ueberwrisung des für Staatszwecke jetzt ganz entbehrlich werdenden alten Schlosses zu Werms dorf zur freien Benutzung überlassen wolle. Der De putation ist ein Bedenken hierüber nicht beigegangen und wird der Kammer vorgeschlagen, mit dieser Aller höchsten Erklärung ihr Einverständniß zu bekunden. Auf Grund dieser Vereinbarungen sind von der, jenseitigen Deputation die nachfolgenden Anträge for- mulirt und an die Zweite Kammer gebracht worden: die mit den Königl. Comissaren getroffene, oben unter I-, II. und III. befindliche vorläufige Ver einbarung über die künftige Civilliste zu geneh migen und sich dementsprechend gegen die Hohe Staatsregierung zu erklären; L. ihr Einverständniß mit der von Seiner Majestät dem Könige erklärten Aufgabe der freien Be nutzung der in der Beilage I. zur Verfassungs urkunde unter Nr. ^8 (Palais im Großen Gar ten) und unter Nr. 39 (Schloß zu Hubertusburg nebst Zubehör) aufgeführten Gebäuden und die Ueberweisuna an die Staatsbehörde zur aus schließlichen Benutzung zu Staatszwecken für alle Zeiten, dagegen aber die Ueberlassung des Schlosses zu Wermsdorf zur freien Benutzung an Seine Majestät den König zu erklären. Dieser Gegenstand ist am 8. Januar d. I. in der Zweiten Kammer berathcn worden und ist der Antrag unter 4. gegen 3 Stimmen, der unter K. gegen 1 Stimme angenommen worden. Die Deputation empfiehlt Ihnen ebenfalls den Beitritt zu diesen beiden Anträgen. Präsident von Zehmen: Ich habe nunmehr die Verhandlung über diesen Gegenstand zu eröffnen. Ich frage, ob Jemand bas Wort begehrt? —' Da das nicht der Fall ist, werde ich zur Fragestellung übergehen. — Die Deputation empfiehlt auch diesseits den Beitritt zu den von der jenseitigen Kammer gefaßten, Ihnen soeben vom Herrn Referenten vorgetragenen Beschlüssen untLr ü. und 6., wie sie Seite 1? des Berichts, bezichendlich Sette 15 des Berichts Ihnen gedruckt vorliegen. Ich frage also die Kammer: „Ob sie dem Gutachten ihrer Deputation beitritt?" Ich bitte aber diese Frage bei Namensaufruf zu be antworten, da cs sich um eine Erklärung auf ein Königl. Dccrct handelt. Es antworteten mit Ja die Herren: Präsident von ZehmLn. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer. Sccretär Bürgermeister Löhr. Secretär von Schütz. Domherr von Watzdorf. Fürst von Schönburg, Durchlaucht. Graf Wilding von Königsbrück. Oberhofprediger Or. Kohlschütter. Bischof Forwerk. von Stammer. Rittergutsbesitzer Meinhold. von Miltitz. Graf zur Lippe. von Böhlau. Bürgermeister Martini. von Schönberg. Bürgermeister Hirschberg. Graf von Rex. Bürgermeister Or. Koch. Sahrer von Sahr. Freiherr von Ferber. von der Planitz. Freiherr von Burgk. 29*
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