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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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der Kammer gelangt Ist, werde ich diese Mitteilung sofort an die ZwOe MmnW gelangen fassen. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Als erster Gegenstand steht auf derselben die Berichterstat tung der ersten Deputation über das Deeret! Nr. 7, die Abänderung einer Bestimmung der! Reichsverfassung betreffend. ! (Das Allerhöchste Deeret Nr. 7 nebst Beifuge s. Beil. z. V. Mittheil.: Decrete 2. Bd., S. 361 flg. — Bericht ä., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d^r I- Kammer, 1. Bd., S' IH.) ' ' ' M Mk HM K?rruBefereM, Herpp Geh. Rgth My! König, den Bericht zu erstatten. Ref.,Geh.Rath von König: Ich habe nun zuvörderst anheim zu geben, ob auch die eben erwähnte Anlage zum Aller- höchstenDecrete und der Bericht vorgelesen werden soll. Da der Bericht bereits seit mehreren Tagen vertheilt ist, so würde ich Mir den Vorschlag erlauben, von dieser Vorlesung ab zusehen. Ich ersuche demgemäß den Herrn Präsidenten, unter Bezugnahme auf § 168 der Landtags-Ordnung eine betreffende Frage an die Kammer und an die Staatsregie- rung richten zu wollen. Präsident von Zeh men: Zch habe die Kammer zu fragen: „ob sie dem Anträge des Herrn Referenten - beitritt, von der Verlesung der Beilage zum Königl. Decrete und des Berichtes absehen , zu MMS" Einstimmig." „ Genehmigt die Stäats.r^egievMgs>,iese,Ab weichung von der Landtags-Ordnung?" Ist genehmigt. " ' -Ich habe zunächst zu. fvagen, ob der Herr -Referent noch etwas-mündlich beizufügen hat? ' " Z' " (Nein.) " JA Mrd,e NMmchr die Debatte üher Wetz Oxgen- staud M,öffnW und habe mitzutheiM, -daß sich als Redner angemsldet haben die Herren Graf v. Hohenthal, Herr Bürgermeister Hirschberg Aid Herr Prof. Dr. Fricke. Herr <Agf M ^HÄHal ^at dsts Wort. " . Graf Hohemtl>stl: Meine Herren! 'Zch -Hache um das Wort gebeten, theils um meine Stellung zur Vorlage kurz darzulegen, MW um eine redactionelle Aendexung des uns im' ^.Mäsfonsbericht storgefchlagesten Potüms zu beantragen.' D wsrd ptesteichtz meineH^rreu, Einigen unter Ihnen Erinnerlich sein, daß in der Sitzung des 15. Marz' vorigen Wahres, auf welche unsere verehrte De- vutation zurückkommt, ich damals zu Denjenigen gehörte, die gegen den connexen Antrag der Zweiten Kammer stimm ten und sprachen. Zch war weit entfernt, demselben alle und jede Beachtung abzusprechen, ich konnte jedoch nicht umhin, die ursprüngliche Genesis als eine vorwiegend unita rische zu bezeichnen, und unternahm ich demgemäß die Be kämpfung hauptsächlich vom föderativ-conservativem Stand punkte aus. Ich vermochte mich Lei dieser Gelegenheit auf eine Rede des Fürsten Reichskanzlers zu beziehen, welche er über einen verwandten Gegenstand vor einigen Jahren im Berliner Parlament gehalten hatte und die in .einigen Worten cülminirte, die ich um die Erlaubnjß bitte, auch heute vorlesen zu dürfen, wenn dies genehmigt wird. Präsident von Zehmen: Genehmigt dies die Kammer? Einstimmig. Graf von Hohenthal: Der Fürst sagte: „Man thut nicht wohl, dem Deutschen mehr zu nehmen, als absolut zum Zusammenhalten des Ganzen, als zur Wirkung nach Außen erforderlich ist. Die Fehler des Particularismus, die Schwäche nach Außen, die Zerrissenheit im Innern, die Hemmstricke für Ent wickelung von Verkehr und Handel hat der Bund im Princip vollständig zerschnitten und sie vollständig zu beseitigen, ist die Aufgabe, die er zu Stande bringen Wird. Die Centralisation ist mehr oder weniger eine Gewaltthat und ohne einen wenigstens am Geiste der Verfassung sich versündigenden Bruch kaum durchzu führen. Will man es der Bevölkerung recht machen, so hat mgu nicht zu sagen, was kann, sondern, was muß absolut gemeinsam sein. Damit dient man der Freiheit und der Wohlfahrt." . Auf den uns vorliegenden Gegenstand angewendet, kann -der .Grundgedanke des berühmten Staatsmannes kein anderer sein, als haß Gesetze für den Einheitsstaat aus einer anderen Linie stehen, als Competenzerweiterungen, die innerhalb des Bundesstaates v^WsiMMn werdest. Hst ersterer Beziehung mögen Zweckmäßigkeitsgründe ent scheiden, in letzterer Beziehung Hhd es darauf Mk.Wmen, eine positive Nothwendigkeit naMuwstsen. Meine Herren l Die Ansicht, der ich damals Ausdruck gab, ist von mir seitdem unverändert ssstgchalten worden, sowohl im Grundsatz, als in Bezug auf die Anwendbarkeit desselben auf hie Frage der Rechtseinheit. Ich haW Herstellung d'erMchMnlM Ax MMA KW MustesÄ für verfrüht. Ich.will den Gründen, die im Deeret so- Whl, als im Bericht ^geführt werden sind, picht Positiv entgegent^eten. Ja, ich Mane nW itzt Geringsten, daß, je mehr einzelne Parteien bestrebt sind, die Centralisation des Beiches fortwährend im Fluß zu halten, auch das Ver langen nach einer Ausdehnung der Einigung aus die'bis her getrennten Institute, sonach auch auf das Gebiet des materiellen Rechtes wachgerusen worden ist. Aber ein
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