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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1874-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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Schooße der Zweiten Kammer warme Fürsprecher zu finden, mit der besten Censur belegt werden, also zur Berück sichtigung oder gar zur dringenden Berücksichtigung, wie das mitunter vorkommt, empfohlen werden. Wie die 1 im Examen manchmal noch mit einem Stern versehen wird, so wird auch hier noch ein Stern hinzugefügt durch das Wort „ dringend " und andere, die vielleicht viel wichtigere Gründe für sich geltend machen können, werden einfach nicht berücksichtigt, weil sich in derKammer Niemand findet, der die Verhältnisse näher kennt. So lange mein sehr ver ehrter Freund Meinhold der Deputation nicht Unter weisung darin geben kann, wie sie über diesen UeLelstand wegkommt, werde ich doch bitten müssen, die Deputation ruhig bei dem bisher beobachteten Princip zu belassen und darüber ihr keinen Vorwurf zu machen. Herr Seiler hat be reits angeführt, daß die namhaft gemachte Petition eine von denen, bei welcher in der Deputation Mitglieder vor handen waren, welche diese näheren Details kannten, und gerade der Fall hat, wie der durchlauchtige Referent bereits vorgetragen, die Deputation aufs Neue dringend darauf hingewiesen, alle Petitionen gleich zu behandeln, weil wir sonst dieser Petition einen Vorzug vor denanderengegeben hätten. Rittergutsbesitzer Moinhold: Meine Herren! Ich gebe sehr gern zu, daß es für die geehrte Finanzdeputation durchaus nicht leicht ist, derartige Unterschiede zu machen. Allein ich glaube, wir stehen hier den zwei Eventualitäten gegenüber, daß wir entweder alle derartigen Gesuche ständischer Seits gar nicht berücksichtigen; wir haben sie dann blos, so wie sie eingehcn, an die Regierung abzu geben, und werden auf diese Weise niemals einem der Pe tenten gerecht, — oder aber, daß wir alle Petitionen gründlich prüfen, dabei aber freilich riskiren, daß mög licherweise einmal einer Gemeinde ein nicht ganz begründe ter Vorthei'l zugewendct werde. Wenn ich mich diesen Eventualitäten gegenüber sehe, so muß ich ganz offen ge stehen, daß ich lieber will, daß einmal eine Gemeinde bei Gelegenheit einer solchen Petition eine etwas wärmere Fürsprache finde, als sie in der That verdient; ich würde das Unglück nicht so groß finden, als die andere Even tualität, nach welcher man eben den Gemeinden das Peti tionsrecht, das sie unzweifelhaft haben, verkümmert. Was spcciell den Fall der Petition 22 anlangt, so will ich im Augenblicke nicht näher darauf cingehen; aber das möchtp ich Herrn Seiler entgegenhalten, daß mir aller dings gerade in Bezug auf diese Petition eine sehr genaue Kenntniß beiwohnen muß, weil ich beim vorigen Landtage über diese Petition Referent in dieser Kammer war. Es ist damals die Ansicht Ihrer vierten Deputation dahin ge- gangen, daß diese Petition, in der uns große Begründung zu liegen schien, der Königl. Staatsrcgierung zur Berück- sichtigung möge überwiesen werden. Se. Excellenz der Herr Staatsminister sprach energisch entgegen und die Hohe Kammer hat sich diesen Ausführungen des Herrn Staatsministers angeschlossen. Ich habe damals den Satz ausgestellt/ daß es eigentlich überhaupt nicht zweckmäßig sei, einzelne kleine Strecken aus großen Chausseen heraus zunehmen. Geschähe es aber doch, dann sei den Gemeinden nie mehr anzusinnen, als ihnen nach dem Straßenbaumandate angesonnen werden darf. Nun kann aber den Gemeinden nicht mehr zugemuthet werden, als daß sie einen Commu- nicationsweg von dem einen zu dem andern Ort unter halten. Wenn eine Anforderung darüber hinausgeht, so ist diese Anforderung ungerechfertigt. Ich habe damals im Vereinigungsverfahren die Frage an den Herrn Staats minister gestellt, ob in Bezug auf diese Strecke Er örterungen darüber^ angestellt worden seien, ob noch ein anderer Communicationsweg besteht von dem einen der betreffenden Orte zu dem nächsten Orte, oder aber, ob die abgeworfene Chausseestrecke als der einzig bestehende Weg zwischen den Nachbarorten zu betrachten sei. Es ist mir damals entgegnet worden, daß eine solche Erörterung allerdings nicht vorliege. In den Acten lag damals auch in der That keine vor; da diese nicht vorliegt, so finde ich es vollständig unbegründet, den betreffenden Gemeinden diese Strecke ohne Weiteres zu überweisen: Es ist nun neuerdings durchaus nichts angeführt, was mich zu einer anderen Ansicht, als damals, bewegen könnte. Es würde aber von hohem Werth sein, wenn gerade in dieser Be ziehung Se..Excellenz der Herr Minister mich beruhigen und mir sagen könnte, ob diese meiner Ansicht nach präju- dieiellen Erörterungen inzwischen angestellt worden sind, oder aber, ob dies nicht geschehen sei. Staatsminister von Nostitz-Wallwitz: Ich ent sinne mich für den Augenblick nicht, ob ich der Staats minister gewesen bin, der sich so energisch gegen das Gut achten der Deputation bei dem vorigen Landtage ausge sprochen haben soll. Indessen wenn ich es bin, so werde ich eben gesagt haben, daß, wenn der von den Ständen bei wiederholten Gelegenheiten ausgesprochene, Antrag, daß .Straßen, die rächt mehr einem wichtigen durchgehenden Verkehr dienen, der Unterhaltung der Gemeinden zurück- gegeben werden sollen, überhaupt ausrecht erhalten werden soll, auch im vorliegenden Falle dieAnstcht der Negierung nicht würde reprobirt werden dürfen. Der Ansicht bin ich aller dings auch heute noch, jedes Mal, wo eine Chausseestrecke ein gezogen und den Gemeinden zur Unterhaltung überwiesen wird, ist das eine gewissen Härte; aber über diese Härte ist nicht wegzukommen, wenn man nicht daS ganze Princip aufgeben will. Da der Antrag der Deputation bei dem vergangenen Landtage nicht Annahme gefunden hat, so hat auch die Staatsregierung keine Veranlassung gehabt, die von dem Herrn Meinhold damals gewünschten Erörterung gen anzustellen. Ich bin deshalb auch gegenwärtig nicht
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