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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1874-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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willigungen an Militärinvaliden und Angehörige der selben aus der Zeit vor dem Kriege von 1870/71 mit 22,000 Thlr. transitorisch zu bewilligen." Präsident von Zehmen: „Genehmigt auch dieses die Kammers" Einstimmig. Referent Landesältester H emfiel: Im Bericht S. 285 und 86 heißt es weiter: „Die zweite Deputation der Zweiten Kammer" — bis — „Lu versagen." Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lung über diesen Theil des Berichts, der eben vorgetragen worden ist. — Es meldet sich Niemand zum Wort und ich kann daher zur Fragestellung- übergehen. Die Depu tation schlägt vor, um es nochmals zu wiederholen, dem in der Zweiten Kammer gefaßten Beschluß: „Die Königs. Staatsregierung wolle eine Revision des Staatsdienergesetzes vom 7. März 1835 nebst Nachträgen anordnen und der nächsten Ständever- sammlung eine dem entsprechende Vorlage zugehen lassen" nicht beizutreten aus den von der Deputation angegebenen Gründen. Ich frage also die Kammer: „Ob sie dem Gutachten ihrer Deputation unter Ablehnung des Beschlusses derZwei- ten Kammer beitreten wolle?" Einstimmig. Referent Landesältester Hempel: Endlich liegen noch einige den Penstonsetat betreffende Petitionen und Eingaben vor. Sie sind im Berichte der zweiten Deputation der Zweiten Kammer unter 1—4 unter Angabe des Inhalts verzeichnet. Die erste Petition ist eingebracht von C. G. Dehnel in Lausigk und Genossen. Sie finden den in Aus sicht genommenen Pensionszuschlag zu niedrig und bitten um den höheren Pensionssatz, resp. möglichste Gleichstellung mit den in neuerer Zeit in den Pensionsstand getretenen Beamten. Die jenseitige Kammer hat beschlossen, vorlie gende Petition durch-den über das Königliche Dccret Nr. 44 gefaßten Beschluß für erledigt zu erklären, und Ihre Depu tation empfiehlt Ihnen, einen gleichen Beschluß zu fassen. Eine zweite Petition ist eingebracht von I. G. Lange und und Genossen in Pirna und Carl Gottlieb Große inWald- heim und Genossen und diese bitten um angemessene Er höhung der derzeitigen Pensionen. Diese Petition ist gleichfalls jenseits durch den gefaßten Beschluß für erledigt erklärt worden und hier beantragt man auch, dem beizu treten. Weiter ist noch unter 4 eine Eingabe des pen- sionirten Steuereinnehmers Friedrich Wilhem Tauscher in Dresden und 24 Genossen an die Deputation gelangt. Mit dieser Eingabe wurde zugleich die Abschrift einer an das Königliche Gesammtministerium gerichteten Petition über reicht, m welcher dieBittsteller nachsuchen, daß die gewährte Pensionscrhöhung anstatt vom I. Januar 1874 ab von einem früheren Zeitpunkt an gewährt werden möchte. Die Zweite Kammer hat beschlossen, diese Eingabe Tauschers sü »Ma zu nehmen, und auch hierorts beantragtdieDepu- tation, dem Beschluß der Zweiten Kammer beizntreten. End lich hat die Zweite Kammer beschlossen, zweiPctitionenund zwar die eine des Gerichtsamtmanns a.D. Förster in Milkau und die des Gerichtsamtmanns Martini in Oschatz auf sich beruhen zu lassen. Diese bitten um eine Erhöhung ihrer Pensionen dadurch, daß sie beantragen, es möchte zugleich bei andcrweiter Feststellung ihrer Pension die Zeit mit in Anrechnung kommen, die sie früher als Verwalter von Patrimonialgerichtcn zugebracht hätten. Die Deputation beantragt, auch hier dem Beschluß der Zweiten Kammer, diese Petitionen auf sich beruhen zu lassen, beizntreten. Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand das Wort zu den eben vorgetragenen Petitionen? — Da sich Niemand meldet, so richte ich an die Kammer die Frage: „Ob sie die Petitionen untern, für erledigt erklären will?" Einstimmig. Ferner: „Ob sie die Petitionen unter b. auf sich be ruhen lassen will?" Ebenfalls einstimmig. Endlich: „Ob sie die Petition unter o. aä aota zu nehmen beschließen will?" Ebenfalls einstimmig:! Hiermit ist auch dieser Gegenstand erledigt. Es bleibt uns als letzter Gegenstand unsrer heutigen Tagesordnung noch übrig ein Referat des Herrn Präsidenten von Criegern über das Vereinig- ungsversahren über die Anträge auf Auf hebung des § 92 uud die damit zusammen hängenden Abänderungen der Verfassungs urkunde*) - Ich bitte den Herrn Präsidenten, den Vortrag zu erstatten. *) M. II. K. S. 162 slq., 719 flg. M. I. K. S. NS flg^, 257.
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