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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 28.05.1874
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 34. Sitzung
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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rath Beck wegen Geschäften, ebenso die Herren Präsident vr. Sickel und Professor Or. Fricke aus gleichem Grunde. Es sind nun zunächst einige ständische Schriften vorzu- tragen. Zuerst die ständische Schrift über das Königl. Decret Nr. 40, den anderweitigen Nachweis über den Stand des Casernenbauvorschuß- fonds von 1,400,000 Thlr. betreffend. Ich bitte den Herrn Präsident Nülke, diese ständische Schrift vorzutragen. (Geschieht.) (Ständische Schrift, s. Beil. z. d. Mittheil.: Ständische Schriften Nr. 24.) Präsident Rülke: Die Schrift hat in der Zweiten Kammer bereits ausgelegen' und ist insofern genehmigt worden. Präsident von Zehmen: Insofern Niemand gegen die soeben verlesene ständische Schrift Etwas einzuwen den hat, so erkläre ich dieselbe für genehmigt. Die nächste ständische Schrift, „die Petition und Be schwerde des Gastwirths Junge in Altstadt- Borna, ein vom Königlichen Gerichtsamt da selbst herausgegebenes Tanzregulativ betref fend ", hat Herr von Burgk vorzutragen. (Geschieht.) (Ständische Schrift, s. Beil. z. d. Mittheil.: Ständische Schriften Nr. 25.) Freiherr von Burgk: Auch diese ständische Schrift hat bereits in der Zweiten Kammer die vorschriftsmäßige Zeit ausgelegen. Präsident von Zehmen: Insofern Niemand auch gegen diese ständische Schrift Etwas zu erinnern hat, er kläre ich dieselbe gleichfalls für genehmigt. Beide stän dische Schriften haben bereits in der Zweiten Kammer ausgelegen und können nun zum Abgang gebracht werden. Wir gehen nun zur Tagesordnung über. Als erster Ge genstand steht auf derselben: „Mündlicher Bericht der Zweiten Deputation über Position 6 e. des außerordentlichen Budgets, Baukosten für ein in Freiberg zu errichtendes Landgericht betref fend".*) Referent Herr Oberbürgermeister Pfotenhauer. Referent Vicepräsident Oberbürgermeister Pfoten hauer: Meine hochgeehrten Herren! Am 27. Januar d. I. habe ich die Ehre gehabt, im Auftrage der zweiten *) M. II. K. S. 517 fl.. „ I. K. S. 220 fl, resp. 310. Deputation Ihnen nach Anleitung eines Ihnen gedruckt vorliegenden Berichts Vortrag zu erstatten über Position 6 des außerordentlichen Budgets, die Errichtung von 5 Land- gerichtsgebäuden betreffend. Die geehrte Kammer hat damals in der Hauptsache auf diesen Bericht Beschluß gefaßt; nur ein Punkt blieb ausgesetzt. Position 6 des außerordent lichen Budgets enthielt nämlich unter o. auch ein Postulat von 150,000 Thlr. als erste Rate für ein in Freiberg zu errichtendes Landgericht. In Uebereinstimmung mit dem Beschluß der Zweiten Kammer hatte die zweite Deputation ihrer Kammer angerathen, das Postulat dem Anträge der Regierung gemäß zu bewilligen. Kurz vor der betreffen den Sitzung aber ging bei der Finanzdeputation ein Schreiben des Justizministeriums ein, in welchem mitge- theilt wurde, daß dem Ministerium soeben eine neue Offerte für den Baugrund eines Gerichtsgebäudes in Freiberg unterbreitet worden sei, daß nothwendiger Weise Erörter ungen hierüber eintreten müssen und deshalb beantragt werde, die Beschlußfassung über diesen Theil des Berichtes, über die Position 6s., das Postulat von 150,000 Thlr. be treffend, auszusetzen. Die Kammer hat dies gethan und so ist noch gegenwärtig dieser Punkt offen. In einer vom 9. d. M. bei der Finanzdeputation eingegangenen Zuschrift des Justizministeriums wird mitgetheilt, daß jenes Areal, welches damals den Anlaß zur Aussetzung der Be- rathung gab, sich in keiner Weise als geeignet erfunden habe, daß also von demselben hätte abgesehen werden müssen. Jnmittelst waren aber bei dem Justizministerium noch andere Offerten eingegangen, nämlich eine an den oberen Kreuzteichen zwischen diesen und der Jägercaserne gelegene Gartennahrung, zu welcher noch ein Theil des zwischen derselben und der Caserne gelegenen Areals hinzugezogen werden könne, sei zum Kaufe angeboten worden, es sei ferner dem Jnstizministerium zu dem beabsichtigten Baue ein beliebiger Theil eines vor dem Donatthor in Freiberg an der Dresdner Chaussee und gegenüber dem Donatsried- hofe gelegenen Grundstückscomplexes offerirt worden, endlich habe auch noch der Stadtrath zu Freiberg in Be rücksichtigung der localen Interessen, wegen deren der Neu bau auf dem jetzigen Bezirksgerichtsareal von einigen Sei ten als wünschenswert betrachtet wird, sich neuerdings bereit erklärt, für die in dem früheren Berichte und Expose gedachten 10,000 Thlr. Kaufpreis dem Fiscus außer den dort be zeichneten an das jetzige Gerichtsgebäude anstoßenden com- munlichen Parcellen auch noch ein an das Letztere östlich anstoßendes Areal käuflich zu überlassen, um die Vortheile aufzuwtegen, welche die Mahl eines regelmäßiger gestal teten anderen Areals darbieten würde. Das Justiz ministerium theilt in diesem Schreiben ferner mit, es feien die Erörterungen über die Zweckmäßigkeit der Annahme dieser oder jener Offerte noch nicht zum Abschluß gelangt, gleichwohl fei es dem Ministerium wünschenswerth, daß es in die Lage versetzt werde, über die Mittel zum Ankauf 85*
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