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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1874-06-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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Königl. Dekret Nr. 41, s. Beil. z. d. Mittheil.: Dekrete 2. Bd. S. 803 flg. Königl. Derret Nr. 45, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 3. Bd. S. 9 flg. Bericht v.d. II. Deput., s. Beil.^ z. d. Mittheil.: Berichte der I. K. 2 Bd. S. 295 flg., resp. 317 flg.) Referent Präsident Rülke: Es ist gestern mit der Position 7 abgeschlossen worden. Wir können heute bei Position 8, Berg- und Hüttennutzungen beginnen. Ich würde dann die Herren bitten, die Budgetvorlage zur Hand zu nehmen, weil gerate diese Position etwas ver wickelt und daher etwas schwer verständlich ist, wenn man die Budgetvorlage nicht zur Hand hat. Es heißt im Be richte: Pos. 8. „Nach der auf Seite 72"—bis — „ebenfalls auf geführt." Er geht nun weiter über zu den einzelnen Unter positionen den Bergbau betreffend ; die Einnahmen unter I. und II. mit 20,123 Thlrn. werden zur Bewilligung em pfohlen. — Der Bericht fährt fort: „Unter.den Ausgaben ist unter Nr. 7" —bis — „85,850 Thlr. Zuschuß zu stellen, welche zur Bewillig ung empfohlen werden." Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lung über den soeben vorgctragenen Theil des Berichts. Verlangt Jemand das Wort? Es ist nicht der Fall und gehe ich zur Fragstellung stber. Ich habe zunächst zu bemerken , daß die Unterabtheil- ung I. undll. unter ä. Position 8 sich auf Einnahmeposten beziehen. Sie sind beziffert mit 20,123 Thlrn. Ich frage also die Kammer: „Ob sie bei Position 8 Berg- und Hütten nutzungen betreffend, die Einnahmen unter I. und II. mit 20,123Thlrtt. in das Budget ein stellen will? " Einstimmig. Unter Ausgabe, I. Unterposition 6 flg. bis mit 3—16 wird vott der Deputation vorgeschlagen statt der im Budget eingestellten 56,500 Thlr., 55,850 Thlr. in Summa als Zuschuß etnzuMen. „Genehmigt dies die Kammer?" Einstimmig. Referent Präsident Rülke: Es folgt nun Position 8 6. Fis calisch e Hüttenwerke bei Freiberg. Die Bruttoeinnahme von 531,260 Thlrn. zerfällt in verschie dene Posten: in Betriebsüberschüsse von den technischen Etablissements 524,300Thlt., dann in Erträge von den zu den Hütten gehörigen ökonomischen Besitzungen 5110 Thlr. und 1850 Thlr. Neben einnahmcn. In Bezug auf die Aus gaben finden sich zunächst bei Nr. 4, Seite 55 und 56 der Budgetvorlage unters. bis§. die Besoldungen, Expcditions- aufwand, Reisekosten und Gratifikationen aüfgeführt, deren Bewilligung, da sich keine Bemerkungen nöthtg gemacht haben, mit 33,260 Thlr. empfohlen wird. Sonach stellt sich die Einnahme auf 531,260 Thlr, die Ausgabe auf 33,260 Thlr., der Ueberschuß 498,000 Thlr. Hierbei find aber noch alle diejenigen unter Nr. 11 aufgcführten Aus gaben im Betrage von gemeinjährig 44,000 Thlrn. abzu setzen, bei denen aber wieder Modifikationen eintreten. Es befinden sich nämlich unter dieser Position 42,000 Thlr., welche vorgeschlagen werden zur Erbauung von Arbeiter- wohnungen auf den Muldner Hütten. Bei der Berathung hat die jenseitige Deputation in ihren Ansichten sich ge trennt, indem eine Majorität von Erbauung solcher Arbeiter wohnungen ganz abzusehen glaubte, während eine Mino rität wenigstens mit der Hälfte davon den Anfang machen wollte. Die Kammer ist bei ihren Berathungen in der Sitzung am 29. April dem Beschlusse der Majorität beige treten, hat mithin die Erbauung von Arbeitshäusern abge- lehnt. Es wird dadurch die Position von 44,000 Thlrn. auf 23,000 Thlr. abgemindert. Die Deputation ist in diese Frage ebenfalls eingetretcn und mH dem Beschlusse der Zweiten Kammer insofern recht geben, als sie glaubt, daß auch ohne diese Arbeiterhänser wenigstens zurZeit auszu kommen sei. Man glaubt nämlich, daß, wenn wieder Nor malverhältnisse eintveten, doch möglicherweise die Wohn ungen, die die Arbeiter inne hatten, auch wieder zu ge winnen sein möchten, so daß man augenblicklich von Er bauung besonderer Wohnungen absehen möchte. Im Uebrigen sind auch in anderen Kreisen derartige Versuche gemacht worden und die Erfahrungen, die.sich dabet gezeigt haben, sind nicht von der Art, um sich besonders dafür zu erwärmen^ Sie empfiehlt daher, dem Beschlusse der Zweiten Kammer beizütreten und die eingestellten 21,000 Thlr. ge meinjährig abzuwerfen und das eingestellte Disposttions- quantum anstatt mit 44,000Thlrn. mit nur 23,000Thlrn. gemeinjährig zu bewilligen, wodurch sich die Gesammtaus- gabe bei Nr. 4 bis 11 von 77,260 Thlr. aus 56,260 Thlr. abmindert. Präsident von Zehmen:. Position 83. zerfällt ebenfalls in Einnahme und Ausgabe. Gegen die Einnahme posten Unterposition 1, 2 und 3 ist von der Deputation Etwas nicht erinnert worden. Ich frage die Kammer: „Ob sie die Einstellung derselben nach der Regierungsvorlage genehmigt?" Einstimmig. Was nun die Ausgaben anlangt, so beginnen dieselben 104*
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