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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1874-07-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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voraussichtlich in laufender Finanzpcriodc zur Verwendung kommen wird, nach und nach, wie die Nachfrage sich herausstellt, zu verkaufen. 3. Für den Fall, daß der Absatz 4procentiger Pa piere in hinreichender Menge zeitweise nicht mög lich sein sollte, wird die Königl. Staatsregierung ermächtigt, den laufenden Bedarf durch Ausgabe von Schatzscheinen zu decken. 4. Die Staatsregierung zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen und über das Resultat derselben den Kammern möglichst bald Mittheilung zu machen: a) ob durch eine Anleihe von 4procentigen Rentenpapiercn unter günstigeren Beding ungen die Geldbedürfnisse der Staatskasse zu befriedigen sein würden, als durch Aus gabe von durch jährliche planmäßige Ver- loosung tilgbaren Staatspapieren, b) ob, wie und inwieweit Maßregeln zu er greifen sind, die aus der Verminderung der Kassenbillets der Staatskasse erwachsenden Nachtheile durch Heranziehung der privilc- girten Zettelbanken wenigstens theilweise zu ersetzen." Die Deputation kann nicht verkennen, daß allerdings in diesen Anträgen Manches liegen mag, was einer näheren Erörterung unbedingt unterzogen werden könnte. Allein die Anträge an und für sich sind so weitgehender Art, daß dieZeit unbedingt eine viel zu kurze war, um dieselben noch in nähereBerathung ziehen zu können- Sie mußJhnen da her anrathen, auf dieselben nicht einzugehen, sondern den Vorschlägen, die Ihnen die Deputation macht, beizustim men. Auch Herr Seiler hat sich für die Beschaffung der Mittel, für die Nothwendigkcit der Beschaffung einer An leihe ausgesprochen. Er wünscht es nur unter anderen Modalitäten hergestellt zu sehen. Allein die Vorschläge, die er gemacht hat, konnten der Deputation im letzten Augenblicke der Berathung nicht mehr angethan erscheinen, um auf dieselben noch des Weiteren einzugehen. Es würde, wenn man dieselben hätte in Betracht ziehen wollen, ein vollständiger Bruch mit unserer jetzigen Finanzpolitik, mit unserem ganzen Finanzsystem hervorgcbracht werden und, meine Herren, das ist eine Sache, die sich so ohncWeitcres nicht decretiren, nicht beschließen läßt. Es wird Ihnen also angerathen, denBeschlüssen der Deputation, wie ich sie Ihnen vorgetragen habe, beizustimmen. Präsident von Zehmen: Der Herr Minoritäts votant i Rittergutsbesitzer Seiler: Meine Herren! Den ge linden Vorwurf, den mir Herr College Rülke gemacht hat, daß ich im letzten Moment Anträge von solcher Tragweite ein- gebracht hätte, muß ich entschieden zurückweisen. Die Schuld liegt nicht an mir, sondern ist darin zu suchen, daß die Königliche Staatsregierung die Decrete, sowohl für den ersten, als zweiten Theil der 4^procentigen Anleihe bei l. S. <3. Lb sunrmnrt.) dem Jnvalidcnfouds sehr spät cingebracht hat, in der Zweiten Kammer sind dieselben auch noch längere Zeit liegen geblieben. Dann kamen dieselben zu uns herüber und wir mußten in wenigen Tagen schlüssig und der Be richt gemacht sein. Bei der Berathung des ersten Theiles der Anleihe sah ich von einem Separatvotum aus Gründen, welche ich damals angab, ab, jetzt konnte ich solches erst nach Beschlußfassung der Deputation abgeben. Ich bitte, mich, meine Herren, auch nicht für unbescheiden zu halten, indem ich etwa für einen gewiegten Finanzmann mich ausgebcn wollte, der besser wie die übrigen Mitglieder der Kammer Einsicht gewonnen hätte in finanzielle Fragen von so großer Tragweite. Mir war nur Eins klar, daß cs ans diese Weise, wie in letzter Zeit, nicht fortgehen kann. Bedenken Sie, meine Herren, daß wir noch 12 Millionen Bewilligungen für die nächste Finanzperiode nach Berech nung der Staatsregierung zu decken haben; daß 1877 die Kündbarkeit der Sprocentigen Anleihe cintritt, welche wir doch wohl nicht vorübergehcn lassen dürfen, ohne soforr eine Herabsetzung des Zinsfußes zu versuchen und auf die Ehre zu verzichten, auch 5 Procent auf dem deutschen Geldmärkte zu haben. Meine Herren! Wir werden wahr scheinlich, wenn nicht Alles trügt, wenigstens nach Aus spruch von Finanzlcuten, deren Meinung für mich ein Gewicht hat, einer Geldkrisis entgcgengehen, welche wahr scheinlich in nächste Finanzperiode fallen würde- Die Goldwährung ist im Deutschen Reiche beschlossen, aber noch nicht durchgeführt und wenn das überhaupt möglich werden sollte, wird das mit Störungen verbunden sein, welche noch gar nicht zu übersehen sind. Mir ist gesagt worden, daß jede Million in Gold, die geprägt und aus- gegeben wird, nach England oder Rußland geschafft wird, weil man daran 1—2 Proccnt gewinnt. In folgender Finanzperiode werden wir incl. einiger Eisenbahnbedürfniffe sicher 25—30 Millionen wieder zu beschaffen haben. Auf welche Weise soll das geschehen, wenn wir in der jetzigen günstigen, ruhigen Zeit in Schatzscheincn mit der See handlung und in 4*L Procent sl pari mit dem Jnvaliden- fonds machen? Der Jnvalidenfonds, der mit seinen Kapita lien und Zinsen nicht weiß wohin, ist so gnädig, uns für 4'« Procent Geld al pari zu geben, und dafür bedankenfwir uns noch als für ein gutes Geschäft! Mir geht diese sächsische Höflichkeit zu weit. Ich meine, wir machen ein sehr schlechtes Geschäft und wir haben der Dircction Les Jnvalidenfonds gar nicht zu danken. Die Königliche Staatsregierung giebt nicht au, was für Pläne sie für die Zukunft hat, wenn auch diese „guten Geschäfte mit dem Jnvalidenfonds" nicht mehr thunlich sind. Zu welchen lästigen Bedingungen will sie dann Geld schaffen? Ich Habenicht, wie im Bericht bemerkt ist, „ vortheilhafte Finanz operationen " vorgeschlagen, sondern nur die Absicht gehabt, durch mein Sepsratvotum und meine Anträge die Ctaatö- regierung und Stäudeversammlung anzuregeu, daß sic in 125
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