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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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438 I. A. 2S. Sitzung, am 4. Npril 1V16 (Oberbürgermristcr Keir.) s» schäften, diese- künstlichen Erzeugnisse-, recht viel Mühe und sehr viel Geld gekostet habe und daß die Verwaltungskosten sehr beträchtlich seien. Er fügte hinzu, daß die Klagen zum größten Teile be rechtigt seien und daß das auch seitens des Herrn Regierungskommissars in der Deputation eingeräumt worden sei. Schließlich hat die Kammer beschlossen, daß den Klagen möglichst durch angemessene Auf klärung und entlastende Handhabung des Gesetzes abgeholfen werde; soweit das aber nicht ausreichen würde, sollte dem Landtag ein Gesetzentwurf zur entsprechenden Änderung vorgelegt werden. Es wurde auch weiter beschlossen, im Ein vernehmen mit der hohen Zweiten Kammer, daß in Fällen, in denen im öffentlichen Interesse Unterhaltungsarbeiten gefordert werden müßten, ob gleich die Vorteile die aufzu wend enden Kosten nicht überstiegen, staatliche Beihilfen zu gewähren seien, und zwar in möglichst ausreichendem Maße. Nun sollen die künftigen Talsperren wiederum von solchen Genossenschaften gebaut werden, denen beizutreten die Eigentümer von Grundstücken und Anlagen, die durch das Unternehmen Vorteil haben, durch eine Abstimmung gezwungen werden. Es liegt auf der Hand, daß bei dem immerhin kleinen W Kreis der beteiligten Besitzer von Grundstücken oder Anlagen für eine so große Unternehmung, wie es der Bau von vielen Talsperren im Muldengebiet ist, die einzelnen Besitzer finanziell erheblich belastet werden. Es kommen nach meiner Schätzung für die Talsperren im Muldengebiet etwa 2—300000 Einwohner in Frage. Die Bewohner der unterliegenden Amts hauptmannschaften Rochwitz und Grimma werden wohl nicht allzusehr zur Bezahlung der Vorteile der Talsperren herangezogen werden können. Soviel ich weiß, sträuben sie sich schon jetzt mit Recht, zu solchen Beiträgen herangezogen zu werden. Nun kosten diese Talsperren nach dem Gewährleistungsgesetze — die Richtigkeit der Anschläge Vorbehalten — rund 26 Mil lionen Mark. Das würde eine Schuldenlast, auf den Kopf der in Frage kommenden Bevölkerung ganz roh berechnet, von etwa 100 M. bedeuten. Wenn Sie bedenken, meine Herren, daß die Staatsschulden last des einzelnen Bewohners des Königreichs Sachsen bei rund 1000 Millionen Staatsschulden und 5 Mil lionen Einwohnern etwa 200 M. beträgt, so sehen Sie hieraus schon, wie die Bewohner dieses kleinen Aus schnittes, die von der Talsperre zunächst Vorteil haben sollen, belastet werden. Die Gemeinden des Talsperrengebietes werden künftig zu den Beiträgen für die Verbesserung der Borflut, die sie jetzt schon (0) benützen und die nur im Interesse der Unterlieger verbessert wird, herangezogen werden, also nicht ein mal direkt in ihrem eigenen Interesse. Die Inhaber von Fabriken und Gewerbebetrieben werden be lastet dadurch, daß man ihnen nachweist, daß sie mehr Wasserkraft verlangen, die Grundstücksbesitzer werden dadurch belastet, daß man ihre Häuser höher bewertet, weil sie der Hochwassergefahr nicht mehr ausgesetzt sind. Bei dem letzteren „Vorteile" möchte ich darauf Hinweisen — das ist schon in dankenswerter Weise von dem Herrn Abgeordneten Brodaus in der Zweiten Kammer geschehen —, daß ein absoluter Schutz gegen Hochwasser den unterliegenden Häusern und Grund stücken durch die Talsperre überhaupt nicht gewährt werden kann, denn wenn z. B. ein Wolkenbruch im Schwarzwassertale, das nicht durch eine Talsperre abgeschlossen werden soll, niedergeht oder nördlich der künftigen Talsperren, so nützt diese in dem oberen Muldental gar nichts gegen die Hochwassergefahr. Da geht das Hochwasser fort, wie es früher fortge gangen ist. Die Gemeinden werden natürlich ge zwungen sein, diese neuen, ganz erheblichen Lasten wieder auf ihre Bewohner umzulegen, auch soweit sie nicht schon als Besitzer von Triebwerken oder von D) Grundstücken herangezogen werden. Es werden dann die Triebwerksbesitzer, die Hausbesitzer und Grund besitzer und alle Steuerzahler künftig zu den Lasten herangezogen werden müssen. Ich glaube nicht, daß die betroffenen Grundstücksbesitzer und Bewohner der Gemeinden die Vorteile, die ihnen hier geboten wer den, so hoch einschätzen wie die Lasten. Ich habe neulich bei einer anderen Gelegenheit ausgeführt, daß wir einer Zeit entgegengehen — die Kriegsent schädigung mag werden, wie sie will —, in der Reich, Staat und Gemeinden mit einer erheblichen Ver mehrung ihrer öffentlichen Abgaben rechnen müssen. Nun hat Herr Geheimrat vr. Schelcher im Namen der Staatsregierung in der Zweiten Kammer aus geführt, daß man noch im Stadium der Vorarbeiten stünde und daß erst nach Fertigstellung der Vorarbei ten sich zeigen werde, ob es möglich sei, einen Finanz plan aufzustellen. Ich muß demgegenüber darauf Hin weisen, daß die steuerliche Belastung, die zweifellos in der Zukunft eintreten wird, doch viele, viele Jahre dauern wird und daß in absehbarer Zeit eine Ent lastung kaum eintreten wird. Deshalb wird es, wenn es nicht gelingt, breitere Schultern zur Tragung dieser Lasten der Talsperren zu gewinnen, für die Be-
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