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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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(Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Dehne.) (10 gung der nächsten, also der vierten Rate mit vorgelegt werden. Die Zweite Kammer hat aber geglaubt, der Tatsache, daß der ursprüngliche Kostenanschlag eine wesentliche Erweiterung erfahren soll, dadurch Rech nung tragen zu müssen, daß sie der Bewilligung die Bedingung beifügte, daß vor der Anforderung weiterer Raten der Ständeversammlung außer dem in Aussicht gestellten überrechneten Hauptanschlage auch die zu gehörigen neuen Planungen zur Genehmigung vor gelegt werden. Wenn man diese Bedingung dahin ver steht, daß die Vorlegung der Planungen nicht vor, sondern bei Anforderung der neuen Rate erfolgen soll, und wenn man weiter die Worte, daß auch die Planun gen zur Genehmigung vorgelegt werden, so auslegt, daß damit die Stände Versammlung nicht auch etwa die technischen Einzelheiten der neuen Planungen mit genehmigen soll, wird man dieser Bedingung zustimmen können. Deshalb schlägt die Deputation vor, in Übereinstim mung mit der Zweiten Kammer Beschluß zu fassen. Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Genehmigt die Kammer den Antrag auf Drucksache 229? Einstimmig. Wir kommen zum letzten Punkt der Tages ordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zwei te« Deputation auf daS Schreiben des Königliche« Finanzministeriums vom 23. März 1916 — 359a Eiscnbahnreg v —, den Bau des zweiten Gleises der elektrischen Straßenbahn nach Klotzsche zwischen dem Arsenal und dem Heller sowie die Anlegung einer Gleisschlcife am Heller betreffend. (Drucksache Nr. 239.) (S. M. II. K. Nr. 44 S. 1321.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Dehne: In der 239. Drucksache schlägt Ihnen die zweite Depu tation vor: „zum Bau des zweiten Gleises der elektrischen Straßenbahn nach Klotzsche zwischen dem Arsenal und dem Heller sowie zur Anlegung einer Gleisschleife am Heller die Regierung zur vorläufigen Verausgabung der Herstellungs kosten von 200 000 M. außerhalb des Etats zu ermächtigen." Die Begründung dieser Forderung finden die Herren in einem Schreiben des Finanzministeriums, das der 239. Drucksache als Anlage beigefügt ist. Ich kW habe dieser Begründung nichts hinzuzufügen und bitte Sie namens der Deputation, so beschließen zu wollen, wie in der eben genannten Drucksache vorgeschlagen wird. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Die Kammer genehmigt auch diesen Antrag? Einstimmig. Die Königliche Staatsregierung verzichtet auf namentliche Abstimmung. Wir sind am Schluß der Tagesordnung. Die nächste Sitzung beraume ich an auf morgeü vor mittag 10^ Uhr und setze auf die Tagesordnung: 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf die Eingänge. , ? 2. Mitteilungen und Beschlüsse über die Ergeb nisse des Vereinigungsverfahrens. 3. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 110 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Reserve fonds betreffend, über die Vorbemerkung zu diesem Etat und über den Entwurf des Finanz- gesetzes auf die Jahre 1916 und 1917. (Druck sache Nr. 248.) 4. Antrag zum mündlichen Berichte der dritten Deputation über Kap. 102 bis 110 des Rechen schaftsberichts auf die Finanzperiode 1912/13, Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Ausgaben zu Reichszwecken, Pensionsetat und Reservefonds betreffend. (Drucksache Nr. 241.) 5. Antrag zum mündlichen Berichte der dritten Deputation über Übersicht v sowie Bilanz L und die Übersichten k', 6 und II des mit dem Königlichen Dekret Nr. 1 vorgelegten Rechen schaftsberichts auf die Finanzperiode 1912/13 und über Erteilung der Entlastung hinsichtlich des gesamten Rechenschaftsberichts auf die genannte Finanzperiode. (Drucksache Nr. 242.) 6. Wahl der Zwischendeputation zur Vorbera tung des Königlichen Dekrets Nr. 23, die Ein leitung und den künftigen Ausbau einer staat lichen Elektrizitätsversorgung betreffend. 7. Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition der früheren
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