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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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(Berichterstatter Ministerialdirektor a. D. Wirklicher ««Heimer «al vr. Waenti«, «xzellen».) (L) wenn möglich schon vor Beginn oder wenigsten- bei Be- zu schaffen, als sie jetzt vorliegen, und überhaupt die EH ginn der Ernte. Ich komme nun zu Punkt 3 des Antraget vr. Niet hammer-Nitzschke, der dahingeht, „die Königliche Staats- regierung wolle bei der Reichsregierung dafür eintreten, daß die Organisation für Beschaffung und Ver teilung von Lebensmitteln und Bedarfsgegen ständen, namentlich soweit die zahlreichen Zentral stellen m Frage kommen, vereinheitlicht und der ordentliche Handel in viel größerem Maße als bisher zugezogen wird." Anlangend zunächst die Vereinheitlichung der Organi sation und namentlich der Zentralstellen, so haben sich dir Antragsteller darüber in der eigentlichen Debatte nicht geäußert, ebensowenig hat dies der Herr Staatsminister Graf Vitzthum, obwohl er sich dahin aussprach, daß eine solche Vereinheitlichung viel für sich habe, getan. Der nächstliegende Gedanke ist wohl dec, daß unter der Ver einheitlichung der zahlreichen Zentralstellen die Ver minderung der Zahl dieser Stellen, das Aufgehen mehrerer in einer gemeint sei. Hiergegen aber sprechen unstreitig gewisse Bedenken, von denen nur das eine hervorgehoben werden mag, daß schon jetzt über die Schwierigkeit des Verkehrs mit den sehr überlasteten Zentralstellen geklagt wird, ein Übel, das durch Zusammenlegung mehrerer dieser Stellen in eine wahrscheinlich verstärkt werden wird. Man wird deshalb wohl an eine Vereinheitlichung der Organisation in der Richtung zu denken haben, daß für die verschiedenen Zentralstellen einheitliche Grundsätze zur Geltung gebracht werden. In dieser Richtung wirkt be reits da« eine KriegsernährungSamt, dem alle Zentral stellen unterstehen. Immerhin können nach dieser Seite ohne Zweifel noch weitere Fortschritte gemacht werden, und es empfiehlt sich, dafür einzutreten. Um nun endlich zum Schluß noch Punkt 3 der in Rede stehenden Antrages in seinem zweiten Teile zu be sprechen, so ist vor allem zu betonen, daß dies das einzige Stück des Antrages ist, das in der Zweiten Kammer nicht einstimmig, sondern nur gegen 18 Stimmen an genommen worden ist. Die Neinsager sind offenbar die Mitglieder der sozialdemokratischen Partei, denn lediglich Redner dieser Partei haben sich in der Debatte ausdrück lich gegen diesen Teil des Antrages vr. Niethammer und Genoffen ausgesprochen, und zwar mit Hinweis auf die doppelte Gefahr, daß durch erweiterte Zulassung des freien Handel» die gleichmäßige Rationierung der Be völkerung gestört und die Preise in die Höhe getrieben werden würden. Gegenüber dem in Rede stehenden Teil de» Anträge- hat auch Herr StaatSminister Graf Vitzthum seine Überzeugung ausgesprochen, daß der freie Handel nicht imstande sei, während de» Krieges bessere Zustände Tätigkeit des Staate- in der Preispolitik und in der Versorgung mit Nahrung-- und sonstigen Bedürfnis- Mitteln zu ersetzen. Der Handel sei schon mit der unter den jetzigen Verhältnissen unentbehrlichen Höchstpreis politik praktisch so gut wie auSgeschaltet, da Beweglichkeit der Preise sein Lebenselement sei. Man kann das letzte zugeben und doch der Ansicht sein, daß der Handel, wie dies auch der Herr Minister nicht bestreitet, auch nach Einführung von Höchstpreisen noch manche wichtige Dienste geleistet hat und noch leistet. Auch darüber herrscht wohl kein Zweifel, daß der gegenwärtige Zustand, bei dem auf großen Gebieten der Beschaffung von NahrungS- und Genußmitteln der Handel in der Hauptsache ausgeschaltet ist, mannigfache Nachteile mit sich bringt. Diese Nachteile müssen freilich, wie Exzellenz v. Batocki in seiner jüngsten Veröffentlichung über das Verderben von Nahrungsmitteln bei der Kriegs wirtschaft betont hat, ebenso wie andere Folgen des Krieges, unbedingt geduldig mit in den Kauf genommen werden, falls sie mit der Kriegswirtschaft unvermeidlich verknüpft find, wenn diese ihren Zweck erreichen soll, die minderbemittelten und nicht selbsterzeugenden Bevölkerungs schichten vor der äußersten Not zu schützen. Die Frage, um die es sich am letzten Ende hier dreht, ist also die: Ist die lückenlose Anwendung der M zentralisierten Zwangswirtschaft auf alle ihr jetzt unter worfenen und eventuell künftig noch zu unterwerfenden Artikel zur Erreichung dieses Zwecke» nötig? Insoweit diese Frage bejaht wird, ist der Handel auszuschalten, insoweit sie verneint wird, kann er zugelaffen werden. Die letzte Entscheidung in dieser Frage ist naturgemäß den zuständigen Reichsstellen zu überlasten. Immerhin aber wird die StaatSregierung in der Lage sein, auch ihre Ansicht hierüber zur Geltung zu bringen. Wird der Antrag vr. Niethammer-Nitzschke in seinem jetzt be handelten Teile dahin verstanden, daß die Königliche Staat-regierung überall da, wo sie e» nach den oben dargelegten Gesichtspunkten für zulässig erachtet, für die Freigabe und Heranziehung des ordentlichen Handels ein treten soll, so ist seine Annahme nicht nur unbedenklich, sondern empfehlenswert. In diesem Sinne befürworten daher Ihre Depu tationen I und II auch die Annahme de» Schlußsatzes von Punkt 3 und somit von Punkt 3 im ganzen Nach alledem kann ich im Namen dieser Deputationen den Beitritt zu den Beschlüssen de» anderen Hause» im ganzen beantragen. Damit stehe ich am Schluß der mir gestellten Auf gabe und möchte nur noch bemerken, daß, wenn in dem
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