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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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(Berichterstatter Ministerialdirektor a. D. Wirklicher Geheimer Rat vr. Waentig, Exzellenz.) (ä) Antrag vr. Niethammer und Genossen ein sofortiges und nachdrückliches Eintreten der Staatsregierung bei der Reichsregierung nach den angeführten Richtungen hin verlangt wird, Ihre Deputationen glauben, daß dies dahin verstanden werden kann, daß der Königlichen Die vielseitigen Anregungen und Verbesserungsvor- (0! schlüge haben sich also nicht gegen das Prinzip der Organisation, sondern vielmehr gegen eine Anzahl der getroffenen Maßnahmen gerichtet, insofern diese für die Erreichung des gesteckten Zieles einer gleichmäßigen Staatsregierung anheimzustellen ist, die Zeit und die Form zu wählen, in der sie selbst ihre Anträge mit dem besten Erfolg stellen zu können meint. - Nach alledem habe ich nunmehr namens der ersten und zweiten Deputation zu beantragen: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen: die Königliche Staalsregierung zu ersuchen, sofort mit Nachdruck bei der Reichsregierung dafür einzutreten, 1. daß das Reich als ein einheitliches Ver sorgungsgebiet betrachtet und die Zuteilung von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen unter Aufhebung aller Ausfuhrschrankcn inner halb des Reiches in gerechter und gleich mäßiger Weise auch für die Zuschußbezirke durchgeführt wird, r daß die Höchstpreise für alle Lebensmittel und Bedarfsgegenstände so weit herabgesetzt werden, daß neben den berechtigten Inter essen der Erzeuger auch die der Verbraucher mehr als bisher berücksichtigt werden, 3. daß die Organisation für Beschaffung und Verteilung von Lebensmitteln und Bedarfs gegenständen, namentlich soweit die zahl reichen Zentralstellen in Frage kommen, ver einheitlicht und der ordentliche Handel in viel größerem Maße als bisher zugezogen wird/' Präsident: Das Wort hat der Mitberichterstatter Herr Geheimer Kommerzienrat Waentig. Mitbertchterstatter Geheimer Kommerzien rat Waentig: Meine Herreni Nach dem eben gehörten Vortrag kann ich mich als Mitberichterstatter verhältnis mäßig kurz fassen. AuS den Verhandlungen, die in der Zweiten Kammer über den heute zur Beratung stehenden Antrag vr. Niet- Hammer-Nitzschke, die Lebensmittelversorgung betreffend, am 10. und 17. Oktober stattgefunden haben, ist die meiner Ansicht nach sehr beachtliche Tatsache in die Er scheinung getreten, daß von keinem der Redner des jen seitigen Hohen Hauses einer Abkehr von dem ein geschlagenen System der Beschlagnahme, PreisreguUerung und Verteilung das Wort geredet worden ist. Dabei wurde von allen Parteien mit ungeteilter Anerkennung die Wirksamkeit des in Sachsen geschaffenen Lebensmittel- amteS gewürdigt und betont, daß es nicht die Maß nahmen unserer Staatsregierung als vielmehr die der Reichsleitung seien, die zu einer abfälligen Kritik Anlaß böten. . § Verteilung der unentbehrlichen Lebensmittel bei ge rechter Berücksichtigung der Interessen der Erzeuger wie der Verbraucher als unzulänglich und unzweckmäßig er scheinen. Insoweit die in der jenseitigen Kammer geltend ge machten Wünsche in dem uns unter Nr. 255 vorliegen den Anträge, die übrigens, wie bereits der Herr Be richterstatter hervorgehoben hat, mit Ausnahme der Forderung, welche den ordentlichen Handel in größerem Maße als bisher zugezogen wissen will, einstimmig, hin sichtlich des erwähnten Punktes mit überwiegender Mehr heit zum Beschluß erhoben worden sind, Ausdruck finden, haben sie auch innerhalb Ihrer Deputationen Billigung erfahren. Sie entsprechen ja auch in ihrer grundsätzlichen Tendenz den Anschauungen, die auch in diesem Hohen Hause bei den Verhandlungen über die Ernährungsfrage am 10. Februar d. I. vertreten worden sind. Was zunächst die unter I, 1 gestellte Forderung an langt, so ist der Wunsch, daß das Reich als ein einheit liches Wirtschaftsgebiet betrachtet werde, von jeher als die wichtigste Voraussetzung unserer Kriegswirtschaft an-D) gesehen worden. Gerade diese Erkenntnis ist es gewesen, die die Bestrebungen nach einer mit weitestgehenden Machtbefugnissen ausgerüsteten Zentralstelle, wie wir sie seit dem 26. Mai im Kriegsernährungsamte besitzen, her vorgerufen hat. Die weitere Forderung, „daß die Zuteilung von Lebensmitteln und Bedarfs gegenständen unter Aufhebung aller Ausfuhrschranken innerhalb des Reiches in gleichmäßiger Weise auch für die Zuschußbezirke durchgeführt wird", geht von der Erkenntnis aus, daß eine gerechte und gleichmäßige Zuteilung von Lebensmitteln und Bedarfs gegenständen an alle Verbraucher nur möglich ist, wenn ein Ausgleich zwischen Überschuß- und Zuschußgebieten sichergestellt wird, und daß ein solcher durch AuSfuhr- schranken, die die einzelnen Gebiete errichten, mehr oder weniger gehemmt wird. Auch Ihre Deputationen er achten diesen Wunsch als das erstrebenswerte Ziel, sie konnten sich aber dem nicht verschließen, daß die For derung, alle Ausfuhrschranken restlos aufzuheben, unter Umständen an der Versorgungspflicht der einzelnen Kom munalverbände ihre Begrenzung findet. Jedenfalls aber muß, nach Ansicht Ihrer Deputationen, wie das auch der Herr Minister des Innern in den Ver handlungen am 10. Oktober ansgeführt hat, verlangt
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