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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-11-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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(Oberbürgermeister Blüher.) (L) Ja, meine Herren, welche Konsequenzen das Anschneiden einer Frage auf einem Gebiete hat in fünf, in zehn, in fünfzehn Jahren, das vermag niemand von uns zu sagen, auch der Herr Finanzminister nicht. Wir sehen heute, daß schon ein hochverehrtes Mitglied von uns, der Herr Kollege 0r. Naumann, gesagt hat: Nun, wenn man die schwarze Kohle monopolisiert, dann hoffe ich, daß man auch weitergeht und auch die weiße Kohle monopolisiert —, also er will ein neues Wassergesetz mit einem staatlichen Monopol. Ja, meine Herren, wer leistet uns Gewähr, daß nicht noch andere Wünsche kommen, wir wollen ein mal sagen, daß beispielsweise das Jagdrecht, das auch einmal Regal war, vom Grundeigentume abgelöst werden soll? Ich meine, man kann sich hier keinerlei Optimis mus hingeben, sondern muß sich über die große Bedeu tung der Zustimmung zu dem Sperrgesetz vollkommen klar sein. Meine Herren! Es ist verschiedentlich, ich glaube vom Herrn Berichterstatter, wie auch vom Herrn Finanzminister, wie auch von einem der Herren Vorredner, auf die Ver hältnisse in Preußen Bezug genommen worden. Ja, meine Herren, die Verhältnisse in Preußen geben ja manches für uns Interessante. Aber das Interessanteste ist von den Herren meines Wissens nicht erwähnt worden. Das Interessanteste, für unsere Verhältnisse hier Bedeut- M samste ist doch folgendes. Man hatte in Preußen seit 1865 den Grundsatz der sogenannten Bergbaufreiheit. Es konnte jeder aus dem Volke beim Oberbergamt muten und hatte ein Anrecht, nach bestimmten Voraussetzungen, auf Verleihung. Er brauchte keinen Vertrag mit den Grundeigentümern abzuschließen. Eine Ausnahme galt einmal für den Kohlenbergbau in der Lausitz — ich will nicht auf Einzelheiten weiter eingehen, es kommen auch noch andere Provinzen in Frage, es genügt aber, wenn ich diese Ausnahme konstatiere — und für den Kaliberg bau in Hannover, und als nun im Jahre 1905 das preußische Sperrgesetz, die Lex Gamp, mit der man be kanntlich die allerschlechtesten Eifahrungen in Preußen gemacht hat, kam und daran anschließend 1907 die Novelle zum allgemeinen Berggesetz erlassen wurde, ja, meine Herren, da hat man ganz ausdrücklich diejenigen Gebiete ausgelassen, wo das Recht auf das Unterirdische Teil des Grundeigentums war; (Sehr richtig!) also den Kalibergbau in Hannover und den Kohlenbergbau in der Oberlausitz hat man freigelassen. Wenn wir also dem preußischen Vorgänge folgen wollten, so würden wir gerade sagen: Wir müssen das Kohlenmonopol und das Sperrgesetz, weil bei uns das Kohlenabbaurecht Teil deS Grundeigentums ist, für uns ablehnen. Der Artikel VIII M) der Novelle zum preußischen Berggesetz nimmt aus drücklich in Absatz 1 diejenigen Vorschriften aus und läßt sie unberührt, nach denen das Recht auf das Unter irdische Teil des Grundeigentums ist. Und, meine Herren, ich kann Ihnen auch sagen, aus welchen Gründen. Ins besondere hat dabei das Kali die Rolle gespielt, und man hat Bedenken gegen die Einbeziehung Hannovers in die Novelle gehabt, weil man sich gesagt hat, daß man ohne Entschädigung der Grundeigentümer nicht zum Ziele gelangen könne und weil die Höhe der Entschädi gungen nicht zu übersehen sei. Meine Herren! Das ist ja natürlich der Kernpunkt für Preußen gewesen. Man wollte doch billige Kohle, man wollte billiges Kali geben; und wie kann man die billig geben, wenn man die Grundeigentümer voll entschädigen muß! Das will ich hier nur richtigstellen. Wenn man die Verhältnisse in Preußen zitiert, muß man sie vollständig zitieren, und dann sprechen sie nicht für, sondern gegen das Vorgehen der Königlichen Staatsregierung. Ich habe allerdings Bedenken, mich heute auf daS Monopol festzulegen. Meine Herren! Seit wann kennen wir denn diese ganze Vorlage? Seit dem 18. Oktober; das sind 14 Tage. Ich frage Sie, meine Herren: Welche von unseren industriellen, landwirtschaftlichen und sonstigen Körperschaften sind in der Frage gehört worden? Wer, meine Herren, ist von Ihnen in der Lage gewesen, sich über diese außerordentlich schwerwiegende Frage aus reichend zu unterrichten? (Sehr richtig!) Ich habe ja gewisse Vorkenntnisse auf diesem Gebiete, aber auch ich muß sagen, ich bin bei weitem nicht in der Lage, mich heute auf das Kohlenmonopol festzulegen; im Gegenteil, meine Herren, ich habe gewisse Bedenken gegen dieses Monopol. Ich erkenne durchaus an, daß wir heute namentlich auf dem Braunkohlenmarkte — der Steinkohlenmarkt bietet meines Wisfens ähnliche Vorgänge kaum — eine Reihe von Ereignissen und Vor kommnissen haben, die uns bedenklich machen müssen. Aber, meine Herren, ich möchte davor warnen, anzu nehmen, daß wir den Gründen dieser Besorgnisse wirksam entgegentreten können durch ein staatliches Kohlenmonopol für das heute noch nicht im Besitze von Bergwerksunter nehmungen befindliche restliche Braunkohlenfeld. Meine Herren! Nach den Ziffern für das Jahr 1913 hatten wir in Sachsen ein Aufbringen an Braunkohlen und Braunkohlenbriketts von 6'/z Millionen Tonnen, dagegen hatten wir eine Zufuhr von Braunkohlen und Briketts aus Sachsen-Altenburg, Reuß, Thüringen, Anhalt, Böhmen
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