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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-10-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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878 I. K. S7. Sitzung, am 17. Oktober 1V17 (Präsident.) ov ») über das Königliche Dekret Nr. 44, de« Entwurf eines Gesetzes über den Haus halt des staatlichen Elektrizitätsnnter- uehmens betreffend. Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Oberbürger meister Lehmann. Berichterstatter Oberbürgermeister Leh mann : Bei Dekret Nr. 44, den Entwurf eines Gesetzes über den Haushaltplan des staatlichen Elektrizitätsunter nehmens betreffend, war eine Meinungsverschiedenheit zwischen der Ersten und der Zweiten Kammer über 8 9 Abs. 1. Die Erste Kammer hatte diesen Paragraphen, der die Steuerfreiheit deS staatlichen Elektrizitätsunter nehmens sicherstellen sollte, zu streichen beschlossen, die Zweite Kammer hatte an diesem Absatz festgehalten. Im Vereinigungsverfahren ist gestern nach längerer Debatte eine Einigung dahin erzielt worden, daß die Zweite Kammer dem Beschlusse der Ersten Kammer beigetreten ist, also auch ihrerseits den 8 9 Abs. 1 zu streichen beschließen will. Ich bitte Sie, von diesem Ergebnis Kenntnis zu nehmen. Präsident: ES bewendet bei dieser Anzeige. M b) über die bei Beratuug des Königlichen Dekrets Nr. 45, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über eine Abänderung des Ge setzes über die Landeskulturrenteubank vom 30. Juni 1914, von der Zweiten Kammer gestellten Anträge nnd über die zu diesem Gesetzentwurf eingegangenen Petitionen. Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Oberbürger meister vr. Ay: Berichterstatter Oberbürgermeister Vr. Ah: Meine Herren! Bezüglich des Dekrets Nr. 45 waren ab weichende Beschlüsse bei beiden Kammern nicht vorhanden. Solche existierten nur wegen der zwei Anträge, die die Zweite Kammer unter 7 und 8 ihrer Drucksache gestellt hatte. Diesem Antrag war die Erste Kammer nicht bei getreten. Infolgedessen waren auch die Petitionen formell etwas anders zu behandeln, als die Zweite Kammer dar getan hatte. Es ist eine Vereinbarung zwischen beiden Deputationen zustande gekommen. Die Zweite Kammer hat ihr Er suchen unter 8 fallen gelassen, das Ersuchen unter 7 ist von beiden Deputationen angenommen worden, nachdem eS einen anderen Wortlaut erhalten hatte. Es ist in der Form angenommen worden: Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, Vor- (0) kehrungen zu treffen, um erste Hypotheken zur Förde rung des Wohnungsbaues im Falle des Bedürfnisses verfügbar zu machen. Die Folge davon ist, daß nun auch die Petitionen in der Weise zensiert werden müssen, wie das von der Zweiten Kammer geschehen ist. Wir hatten alle die Petitionen im ganzen auf sich beruhen lassen, während die Zweite Kammer die Petition der Sächsischen Bauvereinsbank, e. G. m. b. H. in Dresden, zu 2. als durch den Antrag unter 7 erledigt bettachtet hatte. Da wir nun dem An trag unter 7, wenn auch in veränderter Form beigetreten sind, müssen wir auch sagen, daß wir insoweit die Petition der Sächsischen Bauvereinsbank für erledigt erachten. Ich bitte die hohe Kammer die Beschlüsse ihrer Deputation zu genehmigen. Präsident: Tritt die Kammer den Vereini gungsbeschlüssen bei? Einstimmig. v) über den Antrag des Abgeordneten Casta« und Genoffen, die freiheitliche und volks tümliche Neuordnung im Reiche betreffend. Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Ministerial direktor a. D. Geheimer Rat v Kretzschmar. Berichterstatter Ministerialdirektor a. D. Geheimer Rat Domherr v. Kretzschmar: Meine Herren! über den Antrag des Abgeordneten Castan und Genossen, die freiheitliche und volkstümliche Neuordnung im Reiche betreffend, ist eine Einigung zwischen den bei den Kammern nicht zustande gekommen. Präsident: Es bewendet bei dieser Anzeige. Die Kammer bleibt demgemäß bei ihren früheren Be schlüssen stehen. S) über den Antrag des Superintendenten Oberkirchenrats v. Cordes und Genoffen, die Benachteilignng des häuslichen und kirchlichen Lebens usw. zugunsten des Be triebs in den Wirtshäusern und Vergnü gungsstätten durch die geplanten Heiz- und Beleuchtungsbestimmungen betreffend. Das Wort hat in Vertretung des abwesenden Be richterstatters Sr. Exzellenz vr. Wach Herr Oberbürger meister Lehmann. Berichterstatter Oberbürgermeister Leh mann: Meine sehr geehrten Herren! Den Anttag Cordes hatte Ihre Kammer in folgender Fassung an genommen:
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