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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
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2498 II. K. 72. Sitzung, am 2. April 1914 (Abgeordneter Frenzel.) Dann hat der Herr Vorredner gesagt, wie das von freisinniger Seite ja häufig geschehen ist, daß den Kon servativen der Vorwurf gemacht werden könne, daß sie bildungsfeindlich seien. Nun, meine Herren, das sächsische Volksschulwesen hat sich bislang auf einer Höhe befunden, um die uns die ganze Welt beneidet hat. (Sehr richtig! rechts.) Hierzu hat die konservative Fraktion allezeit sehr wesentlich mit beigetragen, und zwar schon zu einer Zeit, als Herr vr. Dietel noch in kurzen Höschen herum lief. (Abgeordneter Hettner: Da war eine liberale Mehr heit!) Ich muß es zurückweisen, wenn abermals gesagt wird, daß die Konservativen bildungsfeindlich wären. Welche Mehrheit damals bestanden hat, darauf kommt es nicht so wesentlich an, Herr Kollege Hettner. (Abgeordneter Hettner: Ja, darauf kommt es an!) Ich werde mich dann auch mit Ihnen noch etwas beschäftigen, Herr Kollege. Gestatten Sie nur noch einen kurzen Augenblick, Ich muß es namens meiner (M Freunde mit Entrüstung zurückweisen, wenn uns aber mals der Vorwurf gemacht wird, bildungsfeindlich zu sein, mit dem man, wie ich vorhin schon sagte, nur auf politische Anfänger Eindruck machen kann. Nun noch einige Bemerkungen zu den Ausfüh rungen des Herrn Abgeordneten Lange, die dieser gegenüber dem Herrn Abgeordneten vr. Mangler gemacht hat. Er hat dem Herrn Abgeordneten vr. Mangler den Vorwurf gemacht, daß er noch nicht begriffen habe, um was es sich bei den Anträgen der Minderheit handle, daß es sich insbesondere nicht darum handeln könne, daß Ausgaben, die die Schulgemeinden für die Gebäude machen, bei den Staatszuschüssen mit in Betracht kommen könnten. Das ist aus den Anträgen der Minderheit natürlich nicht ersichtlich; davon ist mit keinem Worte die Rede, und deshalb kann auch von einem Miß verständnis des Herrn Abgeordneten vr. Mangler nicht gesprochen werden. Will man von einem Miß verständnis reden, so könnte man höchstens davon sprechen, daß bei dem Herrn Abgeordneten Lange ein Mißverständnis vorgelegen hat. (Sehr richtig! rechts.) Was nun die Anträge der Minderheit selbst an belangt, meine Herren, so ist überall die Rede von den Schulanlagen. Nur in einem Anträge — das ist der <0) dritte — ist schlechthin nur von „Anlagen" die Rede. Ich kann durch den Umstand, daß von der Minderheit die äußerste Linke die Mehrheit bildet, keinesfalls annehmen, daß unter „Anlagen" etwa eingeschlossen sein sollen Kirchenanlagen. Es kann auch keineswegs angenommen werden, daß unter „Anlagen" auch Anlagen für die politische Gemeinde und für die Ar menkasse mit zu verstehen seien. Sonst ist überall von „Schulanlagen" die Rede. Die Schulanlagen werden doch ausgeworfen nach dem Bedarf der Schulgemeinden, und diesem Bedarf schließt sich auch die Tilgung und Amortisation für die Schulgebäude ein, sogar die Ausgaben für die Unterhaltung der Schulgebäude, so daß die Annahme des Herrn Abgeordneten vr. Mangler, daß es zu Un gleichheiten kommen könnte, wenn einzelne Gemein den zu hohe Aufwendungen für die Bauten der Schu len gemacht haben, im Gegensätze zu solchen Gemein den, die sich eine weise Beschränkung in dieser Richtung auferlegt hätten, wohl erklärlich ist. Diese Anträge der Minderheit sind unannehm bar, auch schon nach einer anderen Richtung, weil nämlich gar keine Rücksicht genommen worden ist auf die sonstige finanzielle Leistungsfähigkeit der be treffenden Gemeinden, zum andern aber auch un- annehmbar deshalb, wie schon der Herr Kultusminister mit Recht betont hat, weil viele Gemeinden dabei in Frage kommen, die einzelne Steuerpflichtige zu einem ganz anderen Beitragsmodus heranzuziehen pflegen, wie z. B. die Rittergüter gegenüber den übrigen steu erpflichtigen Gemeind emitglied ern. Einige Ausführungen des Herrn Abgeordneten Hettner geben mir dann noch Veranlassung zu einer Besprechung. Er hat zunächst, das muß ich aner kennen, mit der nach Lage der Sache gebotenen Schärfe die Angriffe zurückgewiesen, die von sozial demokratischer Seite gemacht worden sind. Ich will auf diese Angriffe nicht eingehen, weil vorgesehen ist, daß einer meiner Freunde nach mir darüber noch sprechen und auf diese Angriffe zurückkommen wird. Der Herr Abgeordnete Hettner hat dann ausgeführt, daß das Dekret Nr. 5 gewissermaßen eine Ausnahme gesetzgebung gegen eine Anzahl von Gemeinden, und zwar von 13 Gemeinden sei, und meinte weiter, in der Hauptsache würden dabei die Großstädte in Frage kommen. Er hat dabei rühmend hervorge hoben, daß gerade die großen Gemeinden es gewesen sind, die vorbildlich auf dem Gebiete des Schulwesens vorangegangen sind. Ich will das durchaus nicht
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