Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
(Abgeordneter vr. Seyfert.) (L) wir wirklich praktische Mittelstandspolitik treiben wollen, so müssen wir bei einem solchen Falle, wie er hier vorliegt, einsetzen. (Sehr richtig!) Es ist tatsächlich so, daß gerade mittlere Existenzen, der mittlere Grundbesitz in den mittleren und kleinen Städten auf diese Weise schwer geschädigt wird. Ich kann auf die Einzelheiten nicht eingehen, das wird in der Deputation geschehen. Aber ich glaube nicht, daß man auch nur an einem einzigen der Punkte achtlos vor übergehen darf, die in den Petitionen enthalten sind. Meine Herren! Eine so schwere Schädigung für eine Stadt, die jahrzehntelang die Amtshauplmannschaft ge habt hat, wäre doch nur dann berechtigt, sie wäre auch nur dann zu billigen, wenn sie mit den stärksten Grün den belegt wäre. Aber das Dekret sagt ganz ausdrück lich nur: es würde der Zeitpunkt sehr nahe sein, in dem die Teilung des Bezirks als eine unabweisbare Notwendigkeit sich erweisen würde. Der Zeitpunkt ist also noch gar nicht da, auch nach Ansicht der Negierung nicht, er ist nur nahe. Nun meine ich aber, bevor nicht eine unabweisbare Notwendigkeit vorliegt, hat die Ständekammer keine Veranlassung, auf die Teilung einer bestehenden Amtshauptmannschaft einzugehen. Die un- abweisbare Notwendigkeit müßte uns durch das Dekret überzeugend gegeben sein. Dann erst, glaube ich, sind wir imstande, für das Dekret einzutreten, eher aber nicht. Und, meine Herren, wenn die Frage des allgemeinen öffentlichen Interesses an einer Amtshauptmannschaft entscheidet, so glaube ich, das setzt eben an dem Orte selbst ein und verbreitet sich von da aus weiter. Wenn man also diesen Ort schädigt und sagt, das ge schähe zugunsten des öffentlichen Interesses, so, glaube ich, ist dar nicht stichhaltig. Und dann möchte ich noch auf einen Gesichtspunkt Hinweisen, der auch in der Petition zum Ausdruck kommt: das sind nämlich die Versprechungen, die von der Regierung gemacht worden sind Meine Herren! Ich halte es im Interesse der Regierung für beklagenswert, wenn die Einwohner der Stadt Schwarzenberg — ich setze voraus, daß sie es mit Recht können — darauf Hinweisen könnten, daß ihnen Versprechungen gemacht worden sind, „daß die Amtshauptmannschaft", wie es hier heißt, „von Schwarzenberg unangetastet bleiben soll". Eine solche Versprechung durste nicht gegeben werden, wenn die Absicht bestand, einmal die Amtshauptmann- fchaft Schwarzenberg zu teilen. Meine Herren! Ich weiß, wie es auf die in Frage kommenden Kreise wirkt, wenn sie mit derartigen Vertröstungen nach Hause kommen: die Bürgerschaft wird beruhigt, es wird das Nötige unter- M lassen, und schließlich steht man vor der vollendeten Tat sache und kann nichts mehr daran ändern. (Beifall.) Also ich bitte die Königliche Staatsregierung, darüber noch eine Aufklärung in der Deputation zu geben, ob da die Petition recht hat oder nicht. Meine Herren! Sie können es den Leuten, die die Petition eingegeben haben, nicht verdenken, daß sie mit den Gründen nicht zurückhalten, die sie für ihre Wünsche anzugeben sich für berechtigt halten. Das Dekret behauptet, daß die Größe der Amtshauptmannschaft auf Teilung hindränge. Aber es ist doch unbestreitbar nachgewiesen, daß Schwarzenberg der Zahl der Bewohner nach bei weitem nicht die größte Amtshauptmannschaft ist. Es wird auf die Überlastung der Beamten hingewiesen. Die Petition weist nach, daß bei anderen Amtshauptmannschaften die Zahl der Ein- und Ausgänge viel größer ist. Es wird darauf hingewiesen, daß die Industrie und somit die Einwohner schaft dieses Bezirkes wächst. Aber gerade den wichtigsten JndustrieteilderbisherigenAmtshauptmannschaft Schwarzen berg nimmt man ihr, nämlich den Aueschen Bezirk. Wie will man denn auf diesen Grund ein weiteres Wachsen der Schwarzenberger Rumpfamtshauptmannschaft stützen? Übrigens zieht ja die Regierung den Fortbestand dieser M Amtshanptmannschaft selbst in Zweifel. Ich meine, wenn man auf das Steigen der Industrie Gewicht legt, dann durfte man den wichtigsten Teil nicht herausnehmen. Die Deputation, der das Dekret und die Petitionen überwiesen werden, hätte allen Anlaß, die gegen die Teilung der Amtshauptmannschast Schwarzenberg ange führten Gründe recht reiflich zu erwägen, und — ich muß das auch bedauern — das kann in der Kürze der Zeit kaum geschehen; es wird kaum möglich sein, die Einzelheiten eingehend sachlich zu prüfen und die Einwände, die gegen die Teilung sprechen, genau zu erwägen. Präsident: Das Wort hat der Herr Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt. Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Meine sehr geehrten Herren! Wenn der Herr Abgeordnete Günther die eindrucksvolle Rede, die wir heute gehört haben, vor einem Jahre gehalten hätte, so zweifle ich nicht, daß der Erfolg der damaligen Regierungsvorlage ein viel besserer gewesen wäre, als er leider gewesen ist; ich zweifle nicht, daß er dazu beigetragen hätte, daß das Haus der Regierungsvorlage zugestimmt und die zweite Amtshauptmannschast nach Zwickau verlegt hätte. Ich bedaure, daß er sich in der entscheidenden Sitzung des
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview