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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-04-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
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77 K. 75. Sitzung, am 21. April 1S14 2569 (Berichterstatter Abgeordneter Castan.) 0^) Form die Stände davon in Kenntnis zu setzen, daß er hebliche Überschreitungen, Überschreitungen, die mehr als 10 Prozent betragen, hier Vorkommen würden. Ich weise darauf hin, daß hier eine Überschreitung von 64 Prozent in Frage kommt. Bei dieser Sachlage lag es ja außer ordentlich nahe, daß das ganze Bauwerk überhaupt un rentabel, d. h. die Zuführung von Wasser so kostspielig werden würde, daß das ganze Bauwerk sich nicht mehr als zweckmäßig erweisen würde. Ich weise aber gegenüber den formellen Einwendungen, die ja zum Teil der Herr Minister selbst widerlegt hat, indem er auf die Unzweckmäßigkeit hinwies, etwa im Nachtragsetat für 1912/13 die Nachverwilligung zu fordern, darauf hin, wie in einem analogen Falle die Regierung verfahren ist, als es sich seinerzeit darum handelte, bei dem Umbau des Empfangsgebäudes in Chemnitz Arbeiten vorzunehmen, die wegen der Zeitverhältnisse nicht rechtzeitig der Be willigung der Stände unterbreitet werden konnten. Da hat uns die Regierung einfach Mitteilung gemacht und gesagt: wir halten uns zur Vornahme von diesen und diesen Ar beiten für berechtigt. Ich meine, wenn hier die Gefahr nahe lag, daß das Bauwerk im Betrage von 700000 M. sich als unwirtschaftlich erweisen würde, so wäre es um so mehr geboten gewesen, daß die Regierung während der Tagung der Stände ihnen davon Mit- M teilung machte. (Sehr richtig! links.) Meine Herren! Dann hat der Herr Ministerial direktor Geheime Rat Elterich einige Behauptungen, die ich im Berichte aufgestellt habe, als unzutreffend be zeichnet, und zwar bezieht er sich darauf, daß gegenüber den Wünschen der Gemeinde Euba die Staatsverwal tung nicht die geringsten Verpflichtungen gehabt hätte. Der Herr Ministerialdirektor verweist auf die Vertrags verhandlungen. Ich habe im Berichte betont — und der Herr Abgeordnete Mehnert hat es heute wieder holt —, daß ja bei solchen Vertragsverhandlungen ein Gemeinderat, der aus nichtsachverständigen Leuten zu sammengesetzt ist, der nicht beurteilen kann, welche Tragweite die Striche in einer Zeichnung haben, die dem Gemeinderate einen Augenblick vorgelegt wird, nicht imstande sind, einen solchen Vertrag in seinen Wirkungen an der Hand der Zeichnungen zu überschauen. Daß der Gemeinderat nicht genügend unterrichtet, daß er nicht klar war über die Tragweite des Vertragsschlusses, hat sich später evident erwiesen. Ich halte es gegenüber dieser klaren Sachlage, wenn auf der einen Seite die Staatsverwaltung mit einem Heer von sachverständigen Technikern steht und auf der anderen Seite die Laien vertreter einer kleinen Gemeinde stehen, für außerordent- (y) lich unangebracht, daß man wie Shylock auf seinem Schein besteht und sein Pfund Fleisch haben will. Dann hat der Herr Geheime Rat Elterich hervorgehoben, daß durch die Veränderungen an der Straße bereits Ver besserungen herbeigeführt sind. Ich kann von meinem Standpunkte aus sagen, daß die Verbesserungen Ver böserungen verteufelt ähnlich sehen. Nach wie vor hat eben die Straße ein starkes Gefälle, nach wie vor ist die Straße gekrümmt, und durch die Neuaufschüttung ist die Gefahr noch größer geworden. (Sehr richtig! links.) Man braucht doch nicht erst nachzuweisen, daß, wenn eine Böschung höher wird, wenn die Gefahr besteht, daß Fuhrwerke oder daß Personen tiefer abstürzen, die Gefahr bedeutend größer ist; schlimm genug, daß man solche Dinge hier noch auseinandersetzen muß. Dann ist aber zu berücksichtigen, daß dicht vor der Wegekrümmung das Gelände seitlich ansteigt, so daß der Überblick über das Loch, wie es heute genannt worden ist, über die Gefahrenstelle, vollständig genommen wird und für jeden, der die Dinge an Ort und Stelle untersucht hat — das hat Herr Kollege Clauß be stätigt —, die Tatsache feststeht, daß durch die Umände rung an dieser Stelle eine erhebliche Gefahr für Menschen D) und Tiere geschaffen worden ist. Die Gemeinde sollte die Schleuse auf ihre Kosten verlängern. Die Schleuse dient — das kann im Ernst nicht bestritten werden — dem Betriebe der Talsperre, sie nimmt die Überlaufwasser der Talsperre auf, ist also ein Bestandteil des bahn fiskalischen Bauwerks. Es war deshalb notwendig, daß die Kosten hierfür schon der Bauherr, die Staats bahn, zn tragen hatte. Gegenüber den Forderungen der Gemeinde nach höheren Zuwendungen zu den Wegebau kosten steht die Tatsache fest — in den Ausführungen der Herren Regierungsvertreter, denen ich aufmerksam gefolgt bin, ist das gar nicht bestritten worden —, daß 7500 M. Mehrkosten für Wegeinstandhaltung durch den Transport des Baumaterials entstanden sind, was zweifel los nicht bestritten werden kann. Alles in allem liegen die Dinge so. Die Staats verwaltung hatte die Möglichkeit, ohne Aufwendung von Kosten mit dem vorhandenen Schutt den Wünschen der Gemeinde vollständig Rechnung zu tragen; nicht einen Pfennig hätte es die Staatsverwaltung gekostet, die Wünsche der Gemeinde zu berücksichtigen. Statt dessen hat die Staatsverwaltung noch, ich möchte beinahe sagen, den Streich verübt, daß sie Land ankaufte, Aufwendungen aus Steuermitteln machte, um bloß die Schuttmassen ab-
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