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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
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(Abgeordneter vi-. Niethammer.) (^) kaufen und an die Hinterlieger weiterzuverkaufen. Ich halte es nicht für billig, daß Leute, die Grundstücke von ein paar hundert Mark Wert besitzen, zu Flußregu lierungen, Ufermauern und sonstigen Dingen sehr hoch herangezogen werden. Ich meine, es ließe sich auf dem Wege der Billigkeit ein Ausweg finden, um diesen Übelständen abzuhelfen. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Göpfert. Abgeordneter Göpfert: Meine Herren! Ich möchte die Ausführungen meines Fraktionsfreundes vr. Niet hammer in gewisser Beziehung ergänzen. Er hat be reits ausgeführt, daß wir es als unbedingt notwendig erachten, für die Zukunft die Talsperrenpolitik nicht zurückzustellen. Desto mehr enttäuscht bin ich über die Ausführungen des Herrn Finanzministers selbst. Ich kann ja seinen Pessimismus sehr wohl verstehen, der auch in dem Gedanken begründet sein mag, daß die Kammer selbst schwere Vorwürfe gegen die Regierung erheben wird und daß diesem Vorwurfe begegnet werden muß dadurch, daß man für die Zu kunft vorsichtiger zu Werke gehen wolle. Es ist gerechtfertigt, daß der Herr Finanzminister M diese Ausführungen gemacht hat, aber seine eingehende Besprechung der Angelegenheit führt mich dazu, hier etwas zu entgegnen. Er hat ausgeführt, daß es un bedingt notwendig sei, die einwandfreie Verzinsung der Talsperre nachzuweisen, daß feste Verträge un bedingt erforderlich seien, solle nicht die Gefahr für die finanzielle Sicherheit des Staates zu groß werden. Wenn das Finanzministerium diesen Standpunkt beibehalten sollte, so würde dadurch wohl für alle Zeit die Möglichkeit der Talsperrenbauten ohne wei teres unterbunden sein. Wir in Sachsen haben keine sehr großen Flußläufe, wie es in Preußen und in anderen Staaten der Fall ist. Dort sind natürlich an den längeren Flußläufen mit außerordentlich starken Wassermengen, die im Niederlande liegen, Gemeinden und Triebwerke vorhanden, die größere Beiträge zahlen können als bei uns in einem Gebiete, wo die Anlieger kleine Unternehmer sind, ärmere Gemeinden, die durchaus nicht imstande sind, solche Beträge auf zubringen. Es wäre hocherfreulich, wenn der Herr Finanz minister von dem gleichen Standpunkte ausginge, den er bei der Frage der Kohlenfelder in so überzeugen der Weise zur Geltung gebracht hat. Dort nimmt er entschieden den Gedanken wahr, für die Zukunft des Staates zu sorgen. Der gleiche Gedanke muß bei (v) den Talsperren vorliegen. Genau so wie dort ist es die Frage der Zukunft, unserem Sachsenlande das Wasser zu erhalten, dessen wir bedürfen für die Industrie, für die Landwirtschaft und für die Entwicklung unserer gesamten Gegend. Es erscheint unbedingt notwendig, auch im Etat für eine ganze Reihe von Jahren Mittel dafür vorzusehen und nicht davor zurückzuschrecken, daß der nächste Etat vielleicht andere große Anforde rungen bringt, sondern bestimmt darauf hinzuarbeiten, daß die Talsperrenpolitik im Interesse Sachsens durch geführt wird. Wir haben ja bei der Bahn dieselben Erfahrungen, daß wir dort durchaus nicht Halt machen können, wenn einmal ein Mißerfolg entsteht. Wir wissen, welche Überschreitungen bei den Dresdner Bahnhöfen entstanden sind; wir schrecken trotzdem nicht davor zurück, daß Opfer für weitere Bahnhofs bauten gebracht werden müssen. Die Notwendigkeit zwingt zum Vorwärtsschreiten. Es wäre keine weit blickende Staatsregierung, wenn der Herr Finanz minister auch hier die nachteiligen Folgen nicht über sehen könnte, die ein Zurückziehen in der Talsperren politik zur Folge haben müßte. Es wäre tief bedauer lich, wenn er die Sätze, die er ausgesprochen hat, durchführen wollte, denn die kulturellen Aufgaben würden dann wahrscheinlich vollständig in sich zu- D) sammenfallen, und es wäre unmöglich, die einzelnen Interessenten zur Herstellung der Anlagen zusammen zuführen. Insbesondere besteht ein außerordentlicher Wider streit zwischen der Trinkwasserabgabe und den Trieb werksbesitzern, denn selbstverständlich sagen die Trieb werksbesitzer, daß das zu Trinkwasserzwecken ent nommene Wasser ihnen an der Wasserkraft verloren geht, und deshalb werden diese sich mit aller Kraft gegen die Talsperren wenden. Wir haben bereits einen ähnlichen Vorgang, da die Eingabe des Herrn Tölle bei den Talsperrenplanungen im Gebiete der Zwickauer Mulde uns außerordentliche Schwierigkeiten machen wird. Eine solche Eingabe ist mir allerdings erklärlich unter den Voraussetzungen, die dort bestehen. Aber die Regierung muß meines Erachtens auf diese Ein gabe weniger Wert legen. Denn wollte man diese Trinkwassersperren ohne weiteres aus dem ganzen System herauslassen, so würde selbstverständlich die ganze Finanzierung der Talsperren in der Zwickauer Mulde in sich zusammenfallen. Ich glaube, die Regie rung wird, wenn sie diese Frage nach den Verhand lungen von heute nochmals erwägt, insbesondere nach den Ausführungen, die von den meisten Rednern der
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