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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
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(Abgeordneter Brodaus.) (ä) Was insbesondere die Personaletats anlangt, die Herr Kleinhempel mit erwähnt hat, so hat sich gezeigt, daß da ganz besonders hohe Überschüsse erzielt werden. Es beruht das darauf, daß. wie schon einmal festgestellt worden ist, bei der Aufstellung des Personaletats von der Fiktion ausgegangen wird, als ob alle diejenigen Beamten, die jetzt im Dienste sind, nun auch die Etatperiode über leben würden. Es wird einfach für jeden im Dienste befindlichen Beamten ausgerechnet, was er im Laufe der Etatjahre nun zu bekommen hat; es wird aber die Tat sache nicht mit berücksichtigt, daß eine ganze Reihe älterer Beamten mit höheren Gehältern durch Tod oder Emeri tierung ausscheiden und dann an ihre Stelle solche treten, die erst mit den Anfangsgehältern anfangen. Es läßt sich da jetzt schon wieder sagen, daß sich infolge dieser Etatisierung bei dem Rechenschaftsberichte, der dem Land tage das nächste Mal vorliegen wird, auch wieder eine Ersparnis von mindestens 5 Millionen Mark, wie es jetzt wohl der Fall ist, ergeben wird. Also, meine Herren, wir billigen eine derartige Etat aufstellung, wie damals von uns dargelegt worden ist, nicht. Ich enthalte mich aber heute weiterer Ausführungen darüber und verweise einfach auf das, was wir hier früher schon dargelegt haben. Ich bringe die Sache heute nur deswegen nochmals zur Sprache, weil es, wenn die M Ausführungen des Herrn Abgeordneten Kleinhempel hier keinen Widerspruch fänden, draußen im Lande scheinen könnte, als ob wir von der Fortschrittlichen Volks partei hinsichtlich der Beurteilung des sächsischen Etats etwa anderer Meinung geworden wären. (Beifall bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Vizepräsident Opitz: Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlußwort Berichterstatter Abgeordneter Frätzdorf: Meine Herren! Der Herr Abgeordnete vr. Hähnel hat äusgeführt, daß in dem Berichte der Rechenschaftsdepu tation auf S. 66 die Meinung ausgesprochen sei, daß eine Überschreitung oder eine Differenz von 2—3 Prozent bei den Beamtengehältern usw. zu einer besonderen Kritik keine Veranlassung gebe, daß aber andererseits die Rechen schaftsdeputation dennoch eine ganze Anzahl Kapitel auf geführt habe, durch welche sie beweisen wolle, daß erheb liche Minderausgaben erfolgten. Wir sind eben zu der Überzeugung gekommen, daß diese Beträge besonders groß und bedeutend sind und sich im allgemeinen über das Normale bewegen. Wir waren in der Rechenschafts deputation der Meinung, daß, wenn hier bei verschie denen Kapiteln und Titeln anders ctatisiert würde, sich auch die 2—3 Prozent Differenz noch herab- (0) setzen ließen. Wir haben in der Rechenschaftsdeputation diese Stellung einhellig eingenommen, ohne Unterschied der Parteizugehörigkeit. Der Bericht ist einstimmig an genommen worden; es ist ein Minderheitsgutachten darin nicht enthalten. Aber wir glauben, mit unserer Stel lungnahme dem Staatsinteresse zu dienen und auch gedient zu haben, denn auch die andere Seite muß zu Worte kommen. Wir sind — das will ich dem verehrten Herrn Vorsitzenden unserer Finanzdeputation sagen — durchaus der Ansicht, daß auf gesunde Staatswirt schaft gehalten werden soll. Wir sind nicht der Mei nung — ich persönlich wenigstens nicht —, daß etwa Steuernachlässe bewilligt werden sollen, dazu sind wir noch lange nicht imstande, dazu haben wir noch zu viel Kulturaufgaben zu erfüllen. Nun zu den Ausführungen des Herrn Finanzministers! Herr v. Seydewitz müßte nicht Finanzminister sein, um solche Ausführungen zu machen; es ist etwas ganz Selbst verständliches — und bei einem Finanzminister setzt man in dieser Beziehung immer vieles voraus - , daß er eine Stellung einnimmt, viel vorsichtiger als jeder andere. Das ist ja das Charakteristikum jedes Mannes — gew.ß, das will ich gern ausdrücklich sagen —, der es mit seinem Amte ernst meint und der es mit den Mitteln anderer zu tun hat, daß er sehr vorsichtig ist; da er aber 0N auch, wie wir so oft gesehen haben, zu weit geht, muß auch von der anderen Seite entsprechend eingegriffen werden. Wir freuen uns auch, wenn die sächsischen Finanzen gut sind, und die Rechenschaftsdeputation spricht auch darüber ihre Befriedigung aus. Wenn das sächsische Staatsvermögen sich fort und fort vermehrt, fo sind wir darüber recht erfreut, und wir Mitglieder der Rechen- schaftsdeputation wünschen einhellig, daß es so bleiben möge. Daß es aber nicht immer so sein soll auf Kosten gewisser Dinge, die berücksichtigt werden müssen, darüber müssen wir uns auch einig sein. Im übrigen bitte ich nochmals, dem Anträge der Rechenschaftsdeputation auf Entlastung zuzustimmen. Vizepräsident Opitz: Wir kommen zur Ab stimmung. Will die Kammer gemäß dem Antrag auf S. 67 beschließen: der Königlichen Staats regierung betreffs der mittels Königlichen Dekrets Nr. l vom 11. November 1913 abge legten Rechenschaft über den Staatshaushalt der Finanzperiode l9lO/11 Entlastung zu er teilen, und zwar, was die dem Rechenschaftsbe richt auf die Finanzperiode l910/l1 beigefügte
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