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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913-11-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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It. K. 7. Sitzung, am 26. November 1913 109 (Abgcordncter Fleitzner.) !li haben, es solle keine Erbschaftssteuer und es solle erst recht keine Reichseinkommensteuer haben? So sagen Sie, so sagt die sächsische Regierung, so sagen die Kon servativen und die bürgerlichen Parteien im allge meinen. (Widerspruch bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Sie nicht, gut, dann will ich Sie ausgenommen haben. (Heiterkeit.) Meine Herren! Wie steht es in Wirllichleit? Die Regierung sagt folgendes: Diefe Steuern, die das Reich hier für seine Zwecke absorbieren will, die es haben will, brauchen wir im Lande selber. Aber wenn wir im sächsischen Landtage Anträge auf solche Steuern stellen, wenn wir heute unseren Steuerantrag bringen, der eine Reform der Einkommensteuer bedeutet, der die Ergänzungssteuer zugunsten der arbeitenden Bevöl kerung, der minderbemittelten Bevölkerung, verstär ken will, erhöhen will, dann sagen Sie nein. Sie wollen also die Steuer für Pas Reich, uicht habeu, Sie wollen sie aber auch für das Land nicht, und — gestehen Sie das nur offen zu! — Sie wollen solche Steuern über haupt nicht haben. Sie wollen Steuern, die Sie in die Lage versetzen — so viel wie möglich, natürlich N hat das auch eine Grenze —, eben alle diese Lasten auf die Schultern des arbeitenden Volkes, der breiten Massen zu legen. Wenn ich nun, ich möchte sagen, einige Stichproben vornehmen soll an: Rechenschaftsberichte, wie denn nun das Soll und Haben aussieht, wie die Eiunahmen sich gestaltet haben und wie es mit den Ausgaben steht, so haben wir ja die Tatsache zu verzeichnen, daß der Überschuß uicht uur auf die Erhöhung der Einnahmen, sondern auch auf die Verkürzung der Ausgaben zurückzuführen ist. Auf das letztere fällt die ganz wesentliche Summe von rund 10 f/2 Millionen Mark. Ja, wollen Sie das auch auf Konjuukturgewiune zu rückführen? Soll das auch an der Konjunktur liegen? In der Regel liegt es doch so: wenn bei einem Auf schwung der Konjunktur die Einnahmen, die Erträg nisse des wirtschaftlichen Lebens sich heben, entstehen auch mehr Ausgaben. Das ist ganz natürlich. Aberim sächsischen Etat ist es so: trotz des Konjunkturgewinnes auf der einen Seite auf der anderen Seite auch ein ganz eminentes Sparen an Ausgaben. Ich will nun nicht auf alle Einzelheiten eingehen, das wird Sache der Prüfung im einzelnen sein; aber einige Stichproben möchte ich doch geben. Es ist sehr charakteristisch, daß der Mehrüberschuß bei deu Eisenbahnen von 34 Millionen oa. 33 Prozent des <0- Mehrüberschusses überhaupt ausmacht. Bei den Eisen bahnen sind nun unter anderen! weniger ausge geben worden für Besoldungen, Bekleidungsgelder, diätarisch Besoldete, Fahr-, Stunden- und Nachtgel der, Löhne der Werkstüttenarbeiter usw., also wenige Posten nur, insgesamt 2 547 000 M. Die Begründung zu dieseu Einzeldingen ist ebenso kurz wie sonderbar. Es heißt hier z. B. beim Titel Fahr-, Stunden- und Nachtgelder: „Der Betrag war zu hoch veranschlagt." Punktum. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Die Rechenschaftsdeputation wird es sich näher an sehen, ob es wirklich so ist, ob wirklich schon ein Punkt zu machen war hinter diesen! kurzen Satze. Es heißt weiter über die geringere Summe der Löhne für Werkstättenarbeiter: „Es sind weniger Arbeiter be schäftigt worden." Da frage ich mich immer wieder: in Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwunges, wo die Eisenbahn selbstverständlich auch mehr Verkehr zu bewältigen hat, wo sie natürlicherweise mehr Arbeit hat — so sagt sich wenigstens der logisch Denkende —, ist es doch auffällig, daß man weniger Arbeiter nötig hat. Wie reimt fich das zusammen? Da gibt es nur zwei Möglichkeiten: entweder ist in der unverantwort- lichsten Weise gespart worden, oder der Etat ist viel zu hoch eingestellt worden. Beides ist falsch. Gegen beides muß sich der Laudtag wehreu, und wir müssen darauf drängen, wenn das letztere der Fall wäre, daß eine genauere Etatisierung Platz greift, damit sich nicht diese höheren Überschüsse ergeben, gegen die wir einen ganz besonderen Grund haben, worauf ich noch zurück komme. Auch hier haben wir eine Einschränkung des Etatrechtes des Landtages vor uns, wie ich Ihnen noch nachweisen werde. Also eine solche Sparerei tritt uns aus dem Rechen schaftsberichte entgegen, wenn man die Zahlen an fich betrachtet. Eine nähere Begründung gibt es nicht. Mir füllt ganz besonders auf, daß für den Titel Wohl fahrtszwecke 45 789 M. weniger ausgegeben wor den sind. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Wie kommt das? Auch hier keine genügende Er klärung. Bei dem Titel Arbeiterpensions- und Unterstützungskassenbeträgtdie ersparte Summe sogar 85 000 M. Der Abschluß' der Eisenbahnen 1910/11 ergibt in Einnahmen nach dem Etat 345 297 500 M., nach dem Abschlusse aber 372924 208 M., das ergibt eine Mehreinnahme von 27 631 266 M.
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