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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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(Präsident.) W (Nr. 226.) Desgleichen über Tit. 11 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Erweiterung der Werkstättenanlagen in Dresden-Friedrichstadt be treffend. (Nr. 227.) Antrag zum mündlichen Berichte der Fi nanzdeputation über Kap. 67 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1914/15, Technische Deputation be treffend. (Nr. 228.) Antrag zum mündlichen Berichte der Fi nanzdeputation L über Tit. 30 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Umbau des Bahn hofs Meißen und zweigleisigen Ausbau der Strecke Meißen—Meißen-Triebischtal (zweite Rate) betreffend. (Nr. 229.) Desgleichen über die Petition der Ge meinderäte zu Niederoderwitz und Spitzkunnersdorf um Errichtung einer Güterabfertigungsstelle in Niederoder witz. (Nr. 230.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechenschaftsdeputation über Kap. 38 bis 41 des Rechen schaftsberichts auf die Finanzperiode 1910/11, Geschäfts bereich des Justizministeriums betreffend. (Nr. 231.) Desgleichen über Kap. 56u bis 61 des Rechen schaftsberichts auf die Finanzperiode 1910/11, Geschäfts bereich des Ministeriums des Innern betreffend. (Nr. 232.) Desgleichen über Kap. 88 bis 94 des Rechen schaftsberichts auf die Finanzperiode 1910/11, Geschäfts bereich des Ministeriums des Kultus und öffentlichen (8) Unterrichts betreffend. (Nr. 233.) Antrag zum mündlichen Berichte der Be schwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Oberrechnungsrevisors a. D. Christ. Karl Eduard Guratzsch in Geyer, Pensionsnachzahlung betreffend. (Nr. 234.) Desgleichen über die Petition der Ge meinden Zethau, Helbigsdorf b. Freiberg und Randeck um Einziehung der Wegegeldeinnahmen in Lichtenberg und Mulda. (Nr. 235.) Desgleichen über die Petition des Guts besitzers Karl Friedrich Böhme in Colmnitz, Brandschäden- vergütung betreffend. (Nr. 236.) Desgleichen über die Petition des Buch halters Bruno Zeller in Dresden um Erlaß von Ge richtskosten. Präsident: Sämtliche vorliegende Anträge, Nr. 224 bis mit 236, kommen zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. Wir treten in die Tagesordnung ein. Nach Beschluß der Kammer sollen alle drei Gegenstände später in der Debatte verbunden werden. Ich werde also zunächst die erste Interpellation zum Vortrag bringen. Sie lautet: „In weiteren Kreisen von Industrie und Gewerbe herrscht eine Beunruhigung, weil man den Schutz der Gesetze zur Abwehr des sozialdemokratischen Terroris mus gegenüber den Arbeitswilligen nicht für ausreichend W hält. Glaubt die Königliche Staatsregierung im Gegen satz hierzu, daß die bestehenden Gesetze für diesen Schutz ausreichen, und glaubt sie diesfalls eine Beruhigung dadurch zu erzielen, daß sie an die in Betracht kom menden Behörden eine schriftliche Instruktion erläßt, die durch eine Zusammenstellung der einschlagenden ge setzlichen Bestimmungen und der hierzu ergangenen ober gerichtlichen Entscheidungen einheitliche Richtlinien für das Verhalten insbesondere der polizeilichen Organe in derartigen Fällen schafft?" Ich frage die Königliche Staatsregierung, ob sie be reit ist, diese Interpellation zu beantworten. (Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Ich bin bereit, die Interpellation zu beantworten.) Ich werde nun auch gleich die zweite Interpellation noch zum Vortrag bringen. Sie lautet: „1. Was gedenkt die Staatsregierung zu tun, um das gesetzlich gewährleistete Koalitionsrecht gegen An griffe sicherzustellen? 2. Welche Gründe hatte die Staatsregierung zu dem Erlaß des Justizministeriums vom 11. Dezember 1912 wegen Beschleunigung des Strafverfahrens bei sogenann ten Massendelikten?" Ich frage auch hier die Königliche Staatsregierung, ob sie bereit ist, diese Interpellation zu beantworten. (Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Die König liche Staatsregierung ist bereit, diese Interpellation zu beantworten.) Ich nehme also an, daß die Königliche Staats regierung beide Interpellationen, da sie die gleichen Fragen betreffen, auch gleichzeitig beantworten wird, und gebe daher nun zunächst den beiden Herren Interpellanten das Wort zur Begründung, und zwar zuerst den Herrn Abgeordneten Or. Kaiser zu der Interpellation Nr. 31. Herr vr. Kaiser hat das Wort. Abgeordneter vr. Kaiser: Meine*) Herren! Als wir vor zwei Jahren hier uns über denselben Gegen stand unterhielten, der heute das Thema unserer Tages ordnung bilden wird, da haben wir uns ausführlich darüber ausgesprochen, ob denn in der Tat in unserem Sachsenlande speziell Terrorismus gegen die Arbeits willigen herrscht. Die bürgerlichen Parteien waren damals einig darin, daß in der Tat dieser Terrorismus zu finden ist, stießen dabei aber auf lebhaften Widerspruch auf der linken Seite des Hauses, die im Gegenteil den bürger lichen Parteien, die sie als Vertreter der Arbeitgeber in der Hauptsache anzusehen geneigt ist, vorwarf, daß der Terrorismus lediglich auf feiten der Arbeitgeber zu finden *) Zum Teil ohne Korrektur des Redners gedruckt.
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