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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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2018 II. K. «3. Sitzung, (Abgeordneter Kleinhempel.) (L) Meine Herren! Wenn ich auf die Gemeindebeamten zukomme, so muß ich offen sagen: ich bin meiner Ge meinde sehr dankbar und muß es anerkennen, daß sie mir so viel Vertrauen entgegenbringt, daß ich während der Landtagszeit abwesend sein kann. Das habe ich er tragen können, weil ich einen Winter wieder vollständig zu Hause sein konnte. Wenn sich dies aber jeden Winter wiederholte, so wäre es mir unmöglich, die Tätigkeit hier auszuüben. Ich meine, das würde vielen Gemeinde beamten ebenso ergehen und selbstverständlich erst recht den Fabrikanten und selbständigen Gewerbetreibenden. Der Herr Abgeordnete Sindermann hat eine Anzahl Freunde meiner Partei genannt. Das sind aber alles Be amte und keine Gewerbetreibenden. Die Gewerbetreibenden können sich nicht leichten Herzens in eine Kandidatur Hineinstürzen und die Verantwortung übernehmen, ihr Geschäft zu riskieren. Ein solcher Fall kann aber leider bei Gewerbetreibenden eintreten. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Nicht bloß, daß sie ihre Zeit opfern, sondern sie verdienen während der Zeit auch nichts, ihr Geschäft geht danieder, und schließlich kommt der Ruin, und das wollen wir doch schließlich nicht haben — wegen der Erledigung der Staatsgeschäfte. Nun hat man als Ausweg vorgeschlagen, daß in dem einen Jahre der Etat beraten und im anderen Jahre die Gesetze erledigt würden. Meine Herren! Wenn ich an die Schwierigkeiten denke, die sich meinem Anträge ent gegenstellten, nämlich dem Anträge auf eine Aufteilung der Finanzdeputation nur in zwei Deputationen, dann, muß ich mir sagen, ist es gar nicht möglich, die Finanz- deputation in vier oder fünf Deputationen zu zerstückeln. Ich habe selbst Bedenken dagegen, daß man die Finanz deputation so zerstückelt. Aber daß man sie in zwei Deputationen auseinanderlegt, das kann ich mir leicht denken. Allein so weit zu gehen, daß man sie so zerstückelt und so zerreißt, daß gar kein Zusammenhang mehr da ist, das könnte ich selbst nicht verantworten, wie ich offen bekennen muß. Etwas anderes läßt sich ja darüber sagen, daß man darauf zukommt, Zwischendeputationen einzuberufen. Das ist aber nicht Sache der Stände, sondern Sache der Staatsregierung. Dagegen würde ich es sehr wünschen — und ich glaube, meine politischen Freunde sind derselben Meinung —, daß man die Form der sogenannten kleinen Anfragen einführte, die auch im Reichstage jetzt eingeführt worden sind. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) am 17. März 1914 Ich glaube, es würden dadurch manche Anträge und (6) Interpellationen mit langen Reden erspart bleiben. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Meine Herren! Wenn darauf Wert gelegt wird, daß man sagt, es muß Gelegenheit gegeben werden, die Regierung mehr zu kontrollieren und auch wichtige Tagesfragen einmal zu besprechen, so darf ich darauf Hinweisen, daß zunächst, wenn es sich um allgemeine öffentliche wichtige Fragen handelt, der Reichstag noch da ist, auch wenn es sich um speziell sächsische Angelegenheiten handelt. Ein guter Reichs tagsabgeordneter — das wird der Herr Abgeordnete Günther zugeben müssen — wird es allemal verstehen, auch solche Angelegenheiten so vorzubringen, daß sie unter Reichstagsangelegenheiten mit fallen, und der Reichstag tagt ja jetzt nur mit sehr kurzen Unterbrechungen Dann möchte ich darauf Hinweisen, daß viele Landtags abgeordnete und, ich möchte sagen, die gesamte Bürger schaft im allgemeinen jetzt sehr regen Anteil nimmt an der Verwaltung des Staates, der Gemeinden und der Be zirke, so daß geradezu außerordentliche Anforderungen an den einzelnen gestellt werden. Ich möchte sagen, die Regierung ist eigentlich heute keinen Tag ohne Kontrolle, auch wenn der Landtag nicht tagt. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) D) Ich weise nur darauf hin, daß viele Landtagsabgeordnete in den Gemeindevertretungen sitzen, sei es in den Ge meinderäten, in den Stadträten, in den Stadtverordneten kollegien, sei es in den Schulvorständen oder in den Schulausschüssen, in den Bezirksausschüssen, in der Be zirksversammlung, in den Kreisausschüssen, in den Für sorgeverbünden, im Wasseramte, in den Gewerbekammern, in den Handelskammern, im Landeskulturrate, in der Landessynode, und, meine Herren, auch die Arbeiterschaft ist beteiligt: in den Krankenkassenvorständen, in den Ver sicherungsämtern, in den Oberversicherungsämtern, im Landesversicherungsamte und in dem Reichsversicherungs amte. Dann, meine Herren, haben wir im Eisenbahnrate fortgesetzt die Möglichkeit, die Verkehrsinteressen zu be obachten. Weiter ist die Mitwirkung möglich in Militär angelegenheiten in den Ersatzkommissionen und in den Oberersatzkommissionen. Ich erwähne ferner die Tätigkeit bei der Justizverwaltung als Schöffen oder Geschworene und als Handelsrichter und schließlich in den Ein schätzungskommissionen und in den Reklamationskom missionen. Sie sehen, meine Herren, das ist eine ganze Anzahl von Instanzen und Einrichtungen, wo die Bürger heute unausgesetzt in der Lage sind, die Staatsgeschäfte mit zu kontrollieren.
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