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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Clautz.) ich, brauchte man nicht so weit zu gehen, man würde nur den Landesknlturrat unnöig erw itern, ohne praktische Gründe zu finden. Eine solche Begründung vermisse ich tatsächlich auch bei jenem Anträge im Landeskulturrate. Nachdem nun also die König!. Staatsregierung den Landeskulturrat gehört hatte, hat sie sich dessen Wünsche zur Unterlage dienen lassen und jenes Dekret demgemäß ausstaffiert. Ich muß aber zunächst varan erinnern, daß die Regierung in ihrem Dekret eine ganze Reihe Absätze und Paragraphen des jetzt geltenden Landes kulturratswahlgesetzes abändern wollte, wozu jede Be gründung fehlte. Aber auch zu dem Hauptparagraphen, der nach dem Wunsche der Zweiten Ständekammer und auch nach Äuße rungen des Landeskulturrats selbst eine beträchtliche Ver mehrung der Landeskulturralsmitglieder bringen sollte, m hm die Deputation der Ersten Kammer eine ab lehnende Haltung ein. Dann zieht die Deputation der Ersten Kammer Ver gleiche mit den preußischen Landwirtschaftskammern und kommt zu dem Schluffe, iniß das als oberste Stufe im Königreiche Preußen geschaffene Landesökonomiekollegium mit seinem Regulativ von I84t und seinen Satzungen von 1898 mit unserem Landeskulturrate zu vergleichen sei. Da es in Preußen so geht, so soll es nun auch in Sachsen so gehen. Meine Herren! Auf einen solchen Standpunkt können wir uns doch wirklich nicht stellen. Wir müssen verlangen, daß unsere Landesgesetze rem Bedürfnis unseres Volkes entsprechen und können nicht auf einen so rückschrittlichen Boden treten, wie dies in Preußen geschehen ist. Dann ist in dem Berichte der Ersten Kammer noch erwähnt, daß die Bezirksvereine und andere landwivtschaft- liche Vereine dazu da sind, die Einzelinteressen wahr zunehmen. Meine Herren! Die Vereine sind keine be hördliche Organisation, sie sind dasselbe wie andere Fachverbände. Die Erste Kammer hat übersehen, daß bei der letzten Avänderung des Gesetzes gerade darauf hingcwiesen wurde, daß die Einrichtung des Landes kulturrates eine ganz unabhängige Institution sein und werden sollte. Und wenn auf den Bericht der Hohen Ersten Kammer und auf das Verhältnis der verschiedenen Mandat inhaber mit Bezug auf die Kreise ihrer landwirtschaftlichen Betriebe weiter eingegangen wird, so glauben wir, daß wir dies zum Schwerpunkte unseres Antrages gemacht haben. Der verehrten Kammer kann ich die Versiche rung geben, daß wir nach dem jetzigen Wahlmodus nie daran gezweifelt haben, daß, wenn ein größeres Interesse an der Wahl vorhanden wäre, einige kleine Gutsbesitzer sich ebenfalls um ein Mandat für den Landeskulturrat «y bewoiben hätten. Der durchschlagende Grund, der uns veranlaßt hat, jenen Antrag zu stellen, war und ist immer noch derselbe, nämlich daß die Wahlkreiseinteilung eine den Verhältnissen nicht entsprechende ist, da die meisten der Wahlkreise für den Landeskulturrat viel zu groß sind und eben deshalb so verkleinert wer den möchten wie z. B. ein amtshauptmannschaftlicher Bezttk. Es würde unnütz fein, immer und immer wieder hervorznheben, daß die Wahlbeteiligung nur dieserhalb so gering war und daß das Interesse an einer Landcskulturratswahl damit immer mehr erlahmt. Der zweite Punkt wäre der, daß man dem Mandat inhaber seine Aufgabe dadurch erleichtern sollte, daß er nicht einen so großen Kreis zu vertreten hätte und engere Fühlung nehmen könnte mit seinen Berufskollegen und feinen Wählern im Bezirke. Es mutet eigentümlich und eigenartig an, wenn man sieht, wie die Erste Kammer die Wünsche der kleineren Gutsbesitzer und der Gärtnereien unbeachtet gelassen hat. Ich wundere mich allerdings nicht darüber, kenn wenn in der Ersten Kammer ein Mann, der >80 Acker unter dem Pfluge hat, ein Mann ohne Ar und Halm genannt wird, so scheinen dort, bei jenen Herren Ritter gutsbesitzern, die kleinen Leute unter 180 Acker eben nicht W als Landwirte zu gelten. (Unruhe.) Sieht man hier nicht ganz deutlich den Gegensatz der Be sitzer größerer Güter zu den Männern aus der Praxis? Soll etwa die Behauptung, daß der Lankeskulturrat in wenig veränderter Zusammensetzung der Regierung 40 Jahre lang als begutachtendes Organ gedient hat, ausschlaggebend sein, um ihn auch jetzt noch nicht zu erwei tern? Die Stimmung ist ganz deutlich zu erkennen. Man scheut sich, den Landeskulturrat zu erweitern, weil man befürchtet, daß sich Meinungsverschiedenheiten geltend machen könnten. Daß jetzt überwiegend Unternehmer größerer land wirtschaftlicher Betriebe im Landeskulturrate sitzen, kann doch nicht als Begründung dafür gelten, daß die Wahl kreise in ihrer jetzigen unzweckmäßigen Ausdehnung be lassen bleiben können. Daß sich die Beteiligung bei den Landeskulturratswahlen im Jahre 19« >8 auf etwa 30 Prozent gegen früher gesteigert hat, kann ebenfalls nicht ausschlaggebend sein. Und was die finanzielle Frage anlangt, so hat selbst die Regierung bei der in Aussicht genommenen Vergrößerung nur einen Mehrauf wand von etwa WOoO M. ausgerechnet. Tiefe l00o<> M. aber werden wir wohl im Interesse der Landwirtschaft
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