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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 36. Sitzung, am 3. Februar 1914 1049 (Berichterstatter Abgeordneter Sammler.) (L) durch begründet, daß infolge Mangels an Referendaren Schreiber als Protokollanten in den Sitzungen verwendet werden mußten. In Tit. 17, Sächliche Ausgaben, be trägt die Etatüberschreitung 358 M. 54 Pf. Dieses Mehr ist durch Vermehrung der Schreibmaschinen entstanden. Zusammen beträgt die Etatüberschreitung 2078 M. 04 Pf., sowie die außeretatmäßigen Ausgaben 600 M. Die Kammer wolle beschließen, diese Etatübcrschreitungen nach träglich zu genehmigen. Bei Kap. 40, Landgerichte, Amtsgerichte und Staats anwaltschaften, beträgt in Tit. 14, Sächliche Ausgaben, die Überschreitung 1321 M. 80 Pf. Diese Überschreitung ist darin begründet, daß der Nachtrag zum Etat 1910/11 in der Höhe der Titelsumme zu niedrig gegriffen war. In Tit. 16, Bauaufwand, ist eine Überschreitung von 12 929 M. 32 Pf. eingetreten, und zwar durch den Er weiterungsbau bei den Gerichtsgebäuden in Lommatzsch, durch die Erweiterung der Heizkesselanlagen im Gerichts gebäude zu Döbeln und durch den Anschluß des dasigen Gefangenhauses an die Sammelheizungsanlage. In Tit. 17, Allgemeine Geschäflsbedürfnisse und verschiedene andere sächliche Ausgaben, ist der Etat um 171 860 M. 54 Pf. überschritten worden. In der Hauptsache beruht dieser Mehraufwand auf Unzulänglichkeit der im Voran schläge vorgesehenen Erhöhung der Tüelsumme gegenüber (L) dem gesteigerten Bedarfe der nicht vorauszusehenden Preis steigerung, darunter aus der Finanzperiode 1908/09 673 M. 78 Pf. Diese überschreiiung ist auf Mobiliar beschaffung für ein in Kötzschenbroda zu errichtendes Amts gericht zurückzuführen. Zusammen betragen die Etatüber schreitungen 186 785 M. 44 Pf Dazu kommen noch die außeretatmäßigen Ausgaben in Höhe von 15313 M. 33 Pf. Obwohl die Überschreitung so hoch ist, trägt die Rechenschaftsdeputation keine Bedenken. Ich beantrage daher im Auftrage der Rechenschaftsdeputation: Die Kammer wolle beschließen, die Emtüberschreitungen nachträglich zu genehmigen. Bei Kap. 41 sind Anträge nicht zu stellen. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 38, Justizministerium, die Etatüberschreitungen in Tit.9mitl31M.67Pf.,inTit.l6mit6570M.40Pf., zusammen mit 7002 M. 07 Pf, nachträglich zu genehmigen? Einstimmig. bei Kap. 39, Oberlandesgericht und Staatsan waltschaft bei dem Oberlandesgerichte, die Etat überschreitungen in Tit. 9 mit 163 M , in Tit. 12 (0) mit 1556 M. 50 Pf., in Tit 17 mit 358 M. 54 Pf., zusammen mit 2078 M. 04 Pf., sowie die außer etatmäßigen Ausgaben in Höhe von 600 M. nach träglich zu genehmigen? Einstimmig. bei Kap. 40, Landgerichte, Amtsgerichte und Staatsanwaltschaften, die Etatüberschreitungen in Tit. 14 mit 1321 M. 80 Pf., in Tit. 16 mit 12929 M. 32 Pf., in Tit. 17 mit 171860 M. 54 Pf. und in Tit. 18 unter b aus der Finanzperiode 19< 8/09mit673M. 78Pf,zusammenmit 186785M. 44 Pf., sowie die außeretatmäßigen Ausgaben in Höhe von 15313 M. 33 Pf. nachträglich zu ge nehmigen? Einstimmig. Punkt 2 der Tagesordnung: Schlutzberatung über den mündlichen Bericht der Rechenschaftsdepn- taiion über Kap. 56u bis 61 des Rechenschafts berichts auf die Finanzperiode 1910 11, den Ge schäftsbereich des Ministeriums des Innern betreffend. (Drucksache Nr. 142.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Schönfeld. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht- D) erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Schönfeld: Meine sehr geehrten Herren! Namens der Rechenschafts deputation habe ich über die Kap. 56» bis 61 des Rechen schaftsberichtes auf die Finanzperiode 1910/n zu berichten. Bei Kap. 56», Staatliche Schlachtviehversicherung und staatliche freiwillige Viehversicherung, sind keine Etat- eiustellungen überschritten worden. Der Minderaufwand beträgt 39658 M. 63 Pf. Anträge sind nicht zu stellen. Bei Kap. 57, Landarmen- und Fürsorgeerziehungs wesen, beträgt der Minderaufwand 738 498 M. 88 Pf. Hierzu hat die Rechenschaftsdeputation von der Re gierung eine Auskunft erbeten, wodurch dieser hohe Minderauswand entstanden sei, ob etwa in dieser Höhe infolge des Fürsorgegesetzes eine Entlastung des Staates zuungunsten der Fürsorgeverbände stattgefunden habe. Die von der Königlichen Staatsregierung erteilte Auskunft weist nach, daß im ganzen 26u0000 M. für Unterstützung der Landarmen und 1260000 M. Beitrag zu den Kosten der Fürsorgeerziehung eingestellt gewesen sind und daß diese Einstellungen, insgesamt 3860000 M, in Wirklichkeit um 738498 M. 88 Pf. überschritten worden sind. Ter Mehraufwand bei der Unterstützung der Land armen ist in dem steigenden Bedürfnis begründet, dem 158*
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