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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Gleisberg.) (L) Abgeordnete Nitzsche behauptet, die meisten Anlieger hätten ja eigentlich gar keine Vorteile davon, son dern den Hauptvorteil hätten die Unternehmer, die Besitzer von Fabriken usw., die am Wasser liegen. Das trifft nicht immer zu, und wenn auch wirklich an genommen werden sollte, daß ein Wasserbenutzer, ein Unternehmer, dessen Betrieb am Wasser liegt, selbst einen größeren Vorteil hat, so dürfen Sie nicht außer acht lassen, daß dieser Unternehmer auch mit höheren Bei trägen belastet wird. Ich habe hier z. B. eine Aufstellung von der Verteilung von Beiträgen einer Wassergenossen schaft der Vereinigten Mulde bis in die Gegend von Nerchau. Da sind z. B. die Staubeckenbesitzer mit einer ziemlichen Höhe von Beitragseinheiten belastet worden, während die kleineren Anlieger nur in sehr bescheidenem Maße herangezogen werden. Dann hat noch der Herr Abgeordnete vr. Böhme darauf hingewiesen, wenigstens in ähnlichem Sinne, daß die kleinen Grundstücksbesitzer eigentlich gar keinen Vorteil hätten und daß sie doch zu Beitragsleistungen herangezogen würden. Er hat uns auch Beispiele genannt und namentlich von der Elbe gesprochen. Ja, meine Herren, was er da von der Elbe behauptet hat, das trifft für die kleineren und mittleren Flußläufe im ganzen Lande ebenfalls zu. Aas nun noch die Unterhaltung anlangt, so will ich hervorheben, daß man auch hier immer betonen möchte, daß die Kosten immer im Verhältnis stehen müssen zu dem, was man eigentlich beabsichtigt, d. h. also, es sollen die Kosten immer verglichen werden mit den Werten, die in Frage kommen. Daß jetzt eine außerordentlich große Beunruhigung unter all den An liegern, den Genossenschaftlern besteht, das ist ja von den vielen Rednern heute schou hervorgehoben wor den. Auch in meiner Gegend habe ich wiederholt selbst erfahren, daß die sämtlichen Mitglieder der Ge nossenschaften in großer Sorge sind, da sie sich gar nicht recht vorstellen können, wie die Sache eigentlich geregelt werden soll. Wir haben in der einen Genossenschaft eine Beitragseinheit von 1 Pf-, in der benachbarten Genossen schaft eine Beitragseinheit von 10 Pf. Es ist vorhin von einem Redner gesagt worden, es gehe bis zu 30 Pf. Ja, meine Herren, wer will denn wissen, wie weit das dann noch kommen kann! Wenn es so gehandhabt wird wie jetzt, wenn den Wassergenossenschaften so zugemutet wird die Unterhaltung auch des jetzt Bestehenden oder womöglich schon die Verbesserung von größeren Übel ständen innerhalb der Flußläufe, dann wird es wahr scheinlich gar nicht lange dauern, daß die Beiträge ganz'wesentlich erhöht werden müssen. Das ist eben dasjenige, was alle die Genossenschaftler so außerordent lich beunruhigt. Es kommt gewiß uoch dahin, wie auch schon (0) hervorgehoben worden ist, daß die Leute lieber auf die Grundstücke, die sie haben, verzichten, ehe sie diese Lasten übernehmen. Es gibt heute schon eine ganze Anzahl von kleineren Besitzern, deren Besitz an den Wasserläufen liegt und die ganz einfach sagen: „Ich danke, ich verzichte lieber darauf, ehe ich noch weitere Beiträge bezahle." Meine Herren! Es ist nicht allein die Höhe der Bei träge, es ist auch die große Schwierigkeit, die darin besteht, daß, wenn heute ein Besitzer an den Verkauf denkt und er sich mit seinem Käufer ins Einvernehmen setzt, er auf dessen Frage: „Haben Sie irgendwelche Lasten aus Ihrem Grundstücke?", gar nicht imstande ist, das zu sagen und eine bündige, klare Antwort zu geben, denn er kann nur sagen: „Ich habe so und so viele Beiträge an die Genossen schaft zu leisten, sie betragen heute für mein Grundstück I Pf. als Beitragseinheit; wie es aber z. B. im nächsten Jahre oder in ein paar Jahren sein wird, das vermag ich natürlich heute noch nicht zu sagen." Diese große Un sicherheit, diese schwankenden Beiträge und die besonderen Schwierigkeiten, die sich daraus ergeben, sind es eben die die Wassergenossenschaften veranlaßt haben, sich zu sammenzutun und sich mit Petitionen an die Stände zu wenden. Ich bin auch überzeugt, diese Petitionen werden in vermehrtem Maße an die Stände herantreten, sobald einmal die Leute sich über die Verhältnisse Klarheit ver- schafft haben. Meine Herren! Ich möchte daher auch den Wunsch und die Bitte aussprechen, daß die Königliche Staats regierung doch der Frage einmal näher tritt, daß sie, wie es von vornherein eigentlich beabsichtigt war, die erstmalige Instandsetzung der Flußläufe auf ihre eigenen Kosten über nimmt und daß sie auch weiter — ich bin durchaus für die Unterhaltung durch die Wassergenoffenschaften —, wenn die Kosten der Wassergenossenschasten eine gewisse Höhe erreichen, eintritt und die Genossenschaften durch Bei träge unterstützt. (Bravo!) Vizepräsident Bär: Das Wort hat der Herr Ab geordnete Barth. Abgeordneter Barth: Meine Herren! Im großen und ganzen schließe ich mich den Ausführungen meiner politischen Freunde an. Ich will in Rücksicht auf die weit vorgerückte Zeit es unterlassen, auf Einzelheiten, die ich sonst hier vorgebracht hätte, des näheren einzugehen. Ich will nur feststellen, daß ich den Ausführungen des Herrn Interpellanten entnommen habe, daß das Waffer- gesetz eigentlich einen ganz anderen Sinn haben sollte als den, der einem draußen auf dem Lande entgegentritt. Ich will aber der Königlichen Staatsregierung gern Glauben
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