Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
II. K. 46. Sitzung, am 18. Februar 1914 1560 (Abgeordneter Möller (Schönefeld!») (ä) haben, die kleineren Gemeinden vielfach benachteiligt. So sehr also dieser Notbehelf zu begrüßen ist, müssen wir doch eine staatliche Regelung fordern. Aber eins möchte ich noch erwähnen, und zwar haben mir die Worte des Herrn Sekretärs vr. Schanz ganz gut gefallen, indem er ausführte, die Wegebau lasten müßten auf breitere, kräftigere Schultern gelegt werden, diese Wegebaulast sei Aufgabe des Staates und dieses und jenes. Ich unterstreiche deswegen die Worte, da gerade von der konservativen Partei schon seit Jahr zehnten unsere Forderung bezüglich der Verstaatlichung des Wegebaues fortgesetzt bekämpft und als unerfüllbar hingestellt worden ist, und hier, wo nunmehr eine neue gesetzliche Regelung kommen soll, können wir also auch die konservative Partei als Freunde und Gesinnungs genossen begrüßen. (Abgeordneter Günther: Neuer Block! — Heiterkeit.) Aber kein gekitteter! (Abgeordneter vr. Dietel: Das wollen wir erst abwarten!) Wir haben also, wie ich schon gesagt habe, die Forderung aufgestellt und schon seit Jahrzehnten vertreten, daß die Wegebaulasten auf den Staat übernommen werden. Das ist einzig und allein das Richtige. Hier sind D) nicht Bedenken zu äußern, hier ist es nicht not wendig zu grübeln, wie die Lasten verteilt werden. Die Lasten müssen von der Gesamtheit getragen werden und nicht, wie es heute geschieht, von einigen kleineren Gemeinden des Landes, sondern sie sollen umgelegt werden auf die gesamten Schultern des Staates. Jetzt haben einige Gemeinden nur 4 bis 8 Prozent ihres ge samten Einkommensteuersolls für die Wegebaulasten ver braucht, andere Gemeinden aber I50 Prozent. Dement sprechend wäre es auch für den Staat leichter, hier auf diesem Wege vorwärts zu gehen. Nun befinden wir uns ja in einer glücklichen Lage. Für Sachsen ist es wohl noch nicht öffentlich bekannt, daß die Erträgnisse aus der Einkommensteuer gleichwie in den anderen Bundesstaaten, wo die genauen Ziffern schon bekannt sind, infolge der Wehrsteuer erheblich steigen müssen. Hier kommt also ein schöner Batzen Geld herein, das die sächsische Regierung dazu benutzen kann, die Fehler, die sie nun schon seit Jahren begangen hat, wieder gutzumachen, und zwar ohne besondere neue Quellen zu erschließen; denn die Endsumme unserer jetzigen Ein kommensteuer wird so schwellen, daß wir auch auf diesem Gebiete hier sehr viel Gutes vollbringen können. Ich habe den Auftrag zu erklären, wie ich schon ein gangs gesagt habe, daß wir dem Anträge, die Anträge gleich in Schlußberatung zu nehmen, unsere Zustimmung (E geben. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.) . Vizepräsident Bär: Tas Wort hat der Herr Abgeordnete Schönfeld. Abgeordneter Schönfeld: Meine Herren! Ich will mich ganz kurz fassen und möchte nur einige all gemeine Gesichtspunkte und Erfahrungen der Deputations beratung mit auf den Weg geben. (Zurufe: Es gibt keine Deputationsberatung!) Dann will ich es für die Plenarberatung geltend machen. Meine Herren! Das Wegegesetz vom 12. Januar 1870, durch welches die entgegenstehendeu Bestimmungen des Mandates vom 28. April 1781 und der Verordnung vom 29. Januar I820 aufgehoben worden sind, würde heute noch den Anforderungen eines guten Wegegesetzes ent sprechen, wenn die Leistungsfähigkeit der Wegebau pflichtigen im gleichen Maße gestiegen wäre wie der Umfang des Wegebaues. Es ist aber nun schon zur Genüge ausgeführt worden, daß dem nicht so ist, der bedeutend gesteigerte Verkehr stellt heute auch an die ärmste Gemeinde viel höhere Anforderungen, die durch die ungerechte Lastenverteilung immer schärfer in die Erscheinung treten Meine Herren! Es haben heute die D) Einwohner und Steuerzahler einer wegebaupflichtigen Ge meinde oder die Gutsbezirke nicht nur die Wege zu bessern, die sie selber brauchen, sondern sie müssen die Wegebesserungen, wie schon hervorgehoben worden ist, mit ausführen für den erheblich gesteigerten Durchgangs verkehr sowie den Verkehr, der durch die neuen Verkehrs mittel bedingt ist. Es muß als veraltet bezeichnet werden, wenn jetzt noch die Wegebaupflicht den sogenannten Alt gemeinden auferlegt ist. Denn, meine Herren, die Ver pflichtung zum Wegebau, die den Altgemeinden auferlegt worden ist, wurzelt in Verhältnissen, die heute vollständig überlebt sind. Heute ist es nicht nur der Pferdebesitzer, sondern auch der Radfahrer und Automobilfahrer, der an die Wege viel höhere Anforderungen stellt und eine glatte Fahrbahn fordert. Ich möchte nun noch auf einige Übelstände Hinweisen, die den Gemeinden die Wegebaulast erschweren und die namentlich auch zu ungerechten Verteilungen führen. Das ist vor allen Dingen der Umstand, daß einzelne Gemeinden es mit der Materialbeschaffung sehr leicht haben, während andere Gemeinden dieses Material stunden weit herbeiholen müssen. Ich meine, wenn man zu einer Neuregelung des Wegebauwesens kommen will, so ist es ein wesentlicher Faktor zur Erleichterung der Aufgaben
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview