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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 52 Sitzung, am 26. Februar 1914 1688 (Abgeordneter Meitzner.) OO vorträgt, ist zum Teil Temperamentssache Der eine liebt es, mit indirekten Malicen auf eine Partei loszugehen, (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) wir tun das nicht. Wenn wir jemanden etwas zu sagen haben, sagen wir es ihm ehrlich und offen ins Gesicht. Aber Sie sehen, auch mit Malicen kommt man nicht aus, auch da gibt es unter Umständen Ordnungsrufe. (Sehr gut! und Heiterkeit links.) Man kann es machen, wie man will, man wird unter Umständen immer das Opfer der präsidialen Gewalt. (Heiterkeit.) Also, meine Herren, der Ton macht ja manchmal die Musik Der Herr vr. Zöphel hat einen Ton, der Musik nach seiner Art macht, vielleicht nach nationaliberaler Art, wir haben einen Ton, der wieder anders gestimmt ist. Ich meine, darüber brauchen wir uns keine Vorwürfe zu machen. In großen politischen Fragen werden wir natür lich — das liegt ganz klar auf der Hand — nicht einer Meinung sein können. Das schließt nicht aus, daß auch wir Sozialdemokraten von Fall zu Fall mit einer andern Partei zusammengehen können, aber das wird nur bei verhältnismäßig untergeordneten Fragen nötig sein. Dazu ist unsere ganze Weltanschauung eine zu verschiedene Es ist darauf hingewiesen worden von einem der Herren Redner, daß Demokratie doch schließlich auch ver einbar sei mit Monarchie. Man hat aus den schönen Traum, so muß ich es nennen, des Herrn vr. Naumann hingewiesen, der gesprochen hat von einer demokratischen Monarchie oder von einer monarchischen Demokratie. Meine Herren! Das sind Dinge, die sich in Wölkenkuckucksheim bewegen, in Deutschland jedenfalls sind sie unmöglich, da kann ich mir keine demokratische Monarchie oder umgekehrt denken. Das sind Begriffe, die rein utopisch sind, die niemals Wirklichkeit werden können, Begriffe, die in die Irre führen, in das Leere, in das Nichts, wo es über haupt keinen festen Boden mehr gibt. Das machen wir nicht mit, da sind wir eben konsequent auch iu diesem Falle. Meine Herren! Wie die Dinge aber in Deutschland laufen, möchte ich an einen Vorgänge kurz skizzieren, der sich inzwischen ereignet hat. Wir haben inzwischen in Berlin die Tagung des Bundes der Landwirte erlebt In zwei großen Versammlungen, mit dem üblichen Lärm, ist diese Tagung inszeniert worden. Ich darf bitten, kurz zitieren zu dürfen. (Präsident: Wird gestattet.) Da hat einer der Herren, der bekannte Herr v Olden burg, unter anderem in seiner Rede ausgeführt: „Wenn der Reichskanzler glaubt, etwas durchsetzen (0) zu müssen, hat er sich nicht nach dem Reichstage zu richten, sondern er hat die Verpflichtung, sich einen anderen Reichstag zu besorgen/' Ja, meine Herren, wie das hier ausgesprochen wird: „einen anderen Reichstag besorgen", das ist typisch für die Art, wie in jenen Kreisen über unsere politischen Ver hältnisse in Deutschland gedacht wird. „Einen anderen Reichstag besorgen!" Wir sind ganz damit einverstanden, wenn die Regierung mit dem Reichstage nicht mehr über- eiustimmt, daß sie ihn auflöst. Wir haben das seinerzeit bei den Zöllen gefordert, wir haben es bei anderen wichtigen politischen Fragen, wie bei den Militärvorlagen, gefordert. Gewiß, das ist richtig, die Regierung kann dann — so ist es in allen parlamentarisch regierten Ländern — den Reichstag auflösen, aber sie soll auch die Konsequenzen ziehen: wenn dann ein neuer Reichstag kommt, der wieder nicht mit der Regierung übereinstimmt, dann soll die Regierung ihrer Wege gehen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Das haben wir in Deutschland natürlich nicht; ich glaube, auf dem Standpunkte steht auch Herr v. Oldenburg nicht, wenn er davon sprach, daß sich die Regierung einen neuen Reichstag besorgen soll. Für jene Herren ist überhaupt das Parlament nichts weiter als ein not- wendiges Übel, und mir scheint es auch in Sachsen manchmal so zu sein. (Sehr richtig! und Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Die Kammern sind einmal da, die Regierung muß mit ihnen rechnen, aber lieber wäre es der Negierung, wenn sie ganz allein wäre und keinen Landtag brauchte, (Heiterkeit.) nicht an den Landtag gebunden wäre. Das sind Zustände, die wir eben ändern möchten, dagegen wenden wir uns; wir wollen nicht, daß in dieser autokratischen Art regiert werde, wir wollen nicht, daß über die Geschicke des Volkes von einzelnen wenigen bestimnit werde, daß das Parla ment sozusagen das fünfte Rad am Wagen ist. Aber das ist, wie gesagt, die Anschauung, die in jenen Kreisen herrscht, von der ich hier eben eine Probe gegeben habe. So wie sich der Herr v. Oldenburg das denkt, ist es offenbar nichts weiter als wie die Diktatur von oben, denn so meint er es natürlich nicht, daß der Reichstag dann, wenn er wiedergewählt wird, schließlich das letzte Wort sprechen soll. Diese ganze Denkweise, diese ganze Art, sich die Dinge vorzustellen, zeigt uns ganz deutlich, worauf jene Herren hinauswollen, und deshalb auch das Geschimpfe auf den Reichstag, der etwas liberaler ist in-
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