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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Fräßdorf.) (^) Widerspruch gegen diesen Antrag, der meines Erachtens etwas ganz Selbstverständliches in sich birgt, zutage treten würde. Ganz interessant waren die Ausführungen des Herrn Abgeordneten vr. Löbner. Er sagte ja, die Einrichtungen bei den Ortskrankenkassen in allen Ehren, und sie sind gewiß erfreulich, aber er meinte, das hänge nicht von der Selbstverwaltung, nicht von der Wahl der Organe ab. Ja, dann können Sie auch ebensogut sagen: die relativ gute Beschaffenheit unserer Verhältnisse im König reiche Sachsen hängt nicht von der Kammer ab, das könnte die Regierung auch allein besorgen, und da könnten wir uns die Mühe des Wühlens und auch unserer Tätigkeit hier spa ren. Aber letzten Endes wird man diese Ansicht nicht teilen; konsequent und logisch war zum mindesten die Anschauung des Herrn Abgeordneten vr. Löbner keineswegs. Die Selbstverwaltung hat nicht nur in den Krankenkassen, sondern auch in den Gemeinden und in den anderen Körperschaften immer vorwärts gedrängt und vorwärts getrieben; und wo man — ich erinnere an die Zeit vor mehr als 100 Jahren — den Gemeinden das Selbstverwaltungs recht gegeben hat, da hat man in Deutschland, in Preußen, außerordentliche Vorteile erzielt, und seitdem ist ein wesent licher Aufschwung erfolgt. Krankenkassen, die lediglich kommissarisch verwaltet werden, werden stagnieren. Die Mitglieder werden unzufrieden werden, und ich kann gar nicht einsehen, daß man nicht den betreffenden Personen, die ihre Beiträge leisten, auch gestattet, die Personen zu bestimmen, die über ihre Mittel zu verfügen haben. Das birgt auch iu sich, daß die Männer, die ihre Beiträge leisten, die Krankenkasse auch richtig verwalten und vor Schäden bewahren werden. Die Versicherten werden ebenso wie die Arbeitgeber kein Interesse daran haben, wenn eine solche Krankenkasse quasi kommissarisch ver waltet wird. Dem Herrn Abgeordneten Schönfeld ist es Vorbehalten gewesen auszuführen, daß dieser unser Vorstoß, der jetzt erst käme, quasi nur eiueu agitatorischen Zweck habe. Daß der Antrag jetzt erst zur Verhandlung kommt, ist nicht unsere Schuld; er ist, wie Sie nachlesen wollen, am 13. November gestellt worden, und die Regierung hatte es in der Hand, aus sich heraus oder aber durch eine Vorlage an die Kammern eine entsprechende Beschlußfassung herbeizuführen. Agitatorisch, Herr Abgeordneter Schönfeld, ist für uns wahrscheinlich Ihre Ablehnung weit mehr als Ihre Zustim mung, darauf können Sie sich verlassen! Und daß wir Toren sind und von dieser Ihrer Stellung auf dem (0) Lande keinen Gebrauch machen werden, das werden Sie uns nicht zutrauen Der Herr Abgeordnete Schönfeld meinte, der Gemeindeverband besorge schon die Wahlen und würde die Krankenkassen entsprechend verwalten. Da rauf können sich weder die Versicherten noch die Arbeit geber verlassen, sondern sie müssen ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen. Wenn nun der Herr Abgeordnete Schönfeld sich noch gegen die Wöchnerinnenunterstützung gewendet und gesagt hat, während der Zeit, wo die Frauen Wöch nerinnenunterstützung beziehen, sind sie schon zu Tanze gegangen, — ja, da ist schon manches andere in der Welt passiert, und die Welt ist nicht zugrunde gegangen. Es ist schon vorgekommen, daß auch erwerbsunfähige Arbeiter auf Arbeit gegangen sind. Deshalb aber diese soziale Einrichtung diskreditieren zu wollen, wäre doch ganz verkehrt. Wenn aber nun von konservativer Seite noch eingewendet worden ist, das Gesetz sei ganz neu und solle schon wieder abgeändert werden, so ist davon gar keine Rede. Das Gesetz soll erst entsprechend aus geführt werden, wie es den Einrichtungen, wie es den Verhältnissen im Laude entspricht, und deshalb soll die Bestimmung des 8 336,3 der Reichsversicherungs ordnung in Sachsen in Geltung kommen, und deshalb unser Antrag. (v) Im übrigen sind die Konservativen, wenn es in ihrem Interesse liegt, gar nicht so zimperlich, ganz neue Gesetze, die von ihnen selbst geschaffen worden sind, abzuändern. Ich erinnere an das Körgesetz, an das Wassergesetz und an anderes, es fällt mir im Augenblicke weiter nichts ein. Sie kritisieren die von Ihnen geschaffenen Gesetze in ganz kurzer Zeit, wenn sie nicht die Wirkung haben, die Sie erstrebten. Ich ersuche Sie, meine Herren, trotz der geringen Aussicht des Antrages, denselben an die Rechenschafts deputation zu verweisen. Vizepräsident Bär: Wir kommen zur Abstimmung Will die Kammer beschließen, den Antrag Castau und Genossen, Drucksache Nr. 22, der Rechen schaftsdeputation zur weiteren Beratung zu überweisen? Einstimmig. Die Tagesordnung ist erledigt. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 8 Uhr 31 Minuten nachmittags.)' , Oberregierungsrat Für die Redaktion verantwortlich: Der Vorstand des Königl. Stenographischen Landesamts Professor vr. Clemens — Redakteur: Regierungsrat Professor vr. Fuchs. Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung znr Post: am 3. März 1914.
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