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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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n. K. 60. Sitzung, am 12. März 1914 1928 (Präfivenl.) (Nr. 494.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die für unzulässig erklärte Petition bez. Beschwerde des Buchbindergehilfen Otto Püschel in Chem nitz, die Gewährung einer Unterstützung aus Staatsmitteln und die Einleitung eines strafrechtlichen Vorgehens gegen einen Gerichtsvollzieher betreffend. (Nr. 495.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition des Wilhelm und der Louise Vogel in Burkersdorf wegen einer Wegestreitigkeit. Präsident: Die beiden Anzeigen Nr. 494 und 495 werden gedruckt und verteilt werden. ,(Nr. 496.) Bericht der Gesetzgebungsdeputation über das Königliche Dekret Nr. 22, den Entwurf eines Ge- fetzes über die Befreiung von Lehrern und Lehrerinnen an öffentlichen Schulen und Anstalten von der Kranken- versicherungspflicht betreffend. (Nr. 497.) Bericht der Finanzdeputation über Kap. 94 und 95 des.ordentlichen. Slaatshaushalts-Eiats für 4944/15, Gymnasien, Realgymnasien usw. betreffend, sowie über die dazu eingegangenen Petitionen. Präsident: Die beiden Berichte Nr. 496 und 497 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 498.) Königliches Dekret vom 9 Mürz, die Ergänzung zum Personal- und Besoldungsetat der Landes Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1914 und 1915 betreffend. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine (g) Tagesordnung. Entschuldigt sind für heute die Herren Abgeordneten Gleisberg und Roch wegen auswärtiger Deputations arbeiten, die Herren Abgeordneten Kleinhempel, Sammler, Sekretär vr. Schanz und Vizepräsident Opitz wegen dringender Geschäfte. Beurlaubt sind für heute und morgen die Herren Abgeordneten Bauer, Bleyer und Merkel wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein. 1. Schlutz- beratung Lider den schriftlichen Bericht der Gesehgebungsdeputasion über ») das Königliche Dekret Nr. 14, die Über sicht über den Vermögensstand der Alters rentenbank am Schlüsse des Jahres 1909 betreffend, d) das Königliche Dekret Nr. 47, den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes über die Einrichtung der Altersrentenbank bom 3. Juni 1994 betreffend. (Drucksache Nr. 277.) (S. M. II. K. 1. Bd. Nr. 12 S. 3651).) Berichterstatter Herr Abgeordneter vr. Löbner. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter vr. Löbner: cv) Meine Herren! Das Königliche Dekret Nr. l4, die Übersicht über den Vermögensstand der Altersrentenbank am Schlüsse des Jahres 1909 betreffend, konnte im schriftlichen Berichte kurz behandelt werden, und ich kann auch jetzt mich kurz fassen. Die „Bemerkungen zu dem Tabellenwerke im Dekret Nr. 14 bezeichnen kurz und dabei doch klar die Hauptergebnisse, so daß, um eine nahe zu wörtliche Wiederholung zu vermeiden, der Deputations bericht auf die Ausführungen des Bankberichtes ver weisen kann", heißt es im Deputationsberichte. Das ist ein Kompliment für die Bankverwaltung. Selbst Ihre Deputation hätte tatsächlich kürzer und klarer den Bericht nicht erstatten können. Und dabei mag bemerkt sein, daß manche Abweichungen vom Althergebrachten in der ganzen Anlage der Übersicht und in den Tabellen ent halten sind. Auch auf diese Neuerungen bezieht sich das günstige Urteil der Deputation. Sachlich sei aus dem Depntationsberichte nur wieder holt, daß in den 10 Jahren I900 und 1909 eine Besserung des Standes der Altersrentenbank um reichlich 2V2 Millionen Mark eingetreten ist. Die hohe „Sicher heitsrücklage zur Deckung unvorhergesehener Ausfälle", die mit rund 2867000 M. zu Buche steht, kommt hin zu, ferner die gestiegene und voraussichtlich weiter steigende Verzinsung der Kapitalanlagen der Bank. Bereits «im Jahre 190« hat sich der Prozentsatz bei der Verleihung der Kapitalien durchschnittlich auf 4,l Prozent gestellt, bei 51 Millionen Mark Kapital, im Gegensatz zu der Renten berechnung, die unter Annahme einer Verzinsung der Einlagen nach nur 3*/g Prozent erfolgt Für die Zukunft wird überdies die durch Dekret Nr. 17 beantragte Änderung des Gesetzes vom 3. Juni 1904 mit ihren neue Sicher heiten schaffenden Sterblichkeitstafeln und Sicherheitsab zügen vorteilhaft wirken. Nach alledem und nach dem im gedruckten Berichte näher Ausgeführten durfte die Deputation nicht nur auf S. 4 des Berichts den Stand der Altersrentenbank als einen günstigen bezeichnen, sondern sie konnte auch auf S. 5 sagen: „Es ist nicht zu besorgen, daß der Staat wegen seiner Haftung für die Erfüllung der von der Attersrenten bank übernommenen Verpflichtungen je in Anspruch zu nehmen sein könne." Die Deputation beantragt deshalb: „Die Kammer wolle beschließen: sich durch die mittels Königlichen Dekrets Nr. >4 vom 11. November 1913 gegebene Übersicht über den Vermögensstand der Altersrentenbank am Schluffe des Jahres 1909 für befriedigt zu erklären."
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