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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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2006 ll. K. 63. Sitzung, am 17. März 1914 (Sekretär I>r. Schanz.) (^) Landtag sein, und der andere wird ein solcher sein, um den man sich nicht kümmert. Wir sind aber auch der Überzeugung, daß eine solche Trennung auf die Dauer, wie der Herr Staatsmiuister soeben angeführt hat, vollständig undurchführbar ist. Es wird von selbst bei einjährigen Landtagsperioden der Drang nach einjährigen Finanzperioden kommen, schon aus dem Grunde, den ich andeutete, um beiden Land tagen die gleiche Wichtigkeit und die gleiche Bedeutung zu geben. Unsere jetzigen Zustände, daß wir zweijährige Finanzperioden und zweijährige Landtagsperioden haben, sind bei weitem vorzuziehen nnd bei weitem besser als einjährige Tagungen. Ich dächte, die Herren, die wie ich z. B. auch gezwungen gewesen sind, in den letzten acht Jahren zweimal jedes Jahr zu kommen, in folge des Wahlrechtes und des Schulgesetzes, die haben es am eigenen Leibe durchgeprobt, wie unangenehm es für den ist, der im praktischen Leben steht, wenn er jedes Jahr aus seinen Beruft geschäften wieder herausgerissen wird, jedes Jahr hinein muß in die Landtagsarbeiten. Sie, meine Herren, wollen augenscheinlich mit diesen Anträgen dahin wirken, daß diejenigen, die praktisch draußen im Leben arbeiten, die mitten im Berufsleben stehen, vom Landtage ausgeschlossen werden, (Unruhe links.) daß nur die Herkommen dürfen, die sich berufsmäßig, lediglich mit der Politik beschäftigen. Das mag vielleicht im Reichstage, in einer Körperschaft, in der über große, hohe, weite politische Fragen gesprochen wird, berechtigt sein, das ist aber zweifellos für unseren sächsischen Landtage, in dem am allernotwendigsten über die wirtschaftlichen Fragen des Königreichs Sachsen verhandelt wird, durchaus nicht der Fall. Hier ist es viel richtiger und besser, daß Leute aus dem praktischen Leben im Landtage sind und sich in ihm betätigen; die werden viel besser und viel richtiger für unser sächsisches Volk für die wirtschaft lichen Bedürfnisse des Landes und für unseren Etat sor gen als solche, die, lediglich auf politische Grundsätze, auf politische Doktrinen eingeschworen, danach ihre ganzen Abstimmungen und ihr ganzes Tun und Lassen im Land tage einrichten. Deshalb stehen wir auf dem Standpunkte, daß es bei uns bei zweijährigen Etatperioden und bei zweijährigen Landtagen bleiben soll. Wir müssen auch anerkennen, was der Herr Staats minister über die Überanstrengung, der Ministerialbeamter! mit den Geschäften gesagt hat, die durch den Landtag herbeigeführt werden. Wir müßten eine ganze Anzahl Beamte mehr einstellen. Wenn der Herr Abgeordnete Schwager vorhin bei der Begründung des Antrages sich schon etwas mißliebig — so klang es wenigstens — dar- w über ausgesprochen hat, daß im jetzigen Etat so viele Räte wegen der Mehrarbeit mehr gefordert werden müssen, dann ist doch die reine Konsequenz, dann führt doch das reine glatte Durchdenken der eigenen Ausführungen, die er gebracht hat, dahin, daß er für zweijährige Etatperioden sein muß, um die Mehreinstellung von noch viel mehr Beamten hintanzuhalten und mit den Beamten, die wir jetzt haben, auszukommen, damit nicht immer wieder neue Beamte angefordert werden müssen. Ich stehe auch auf dem Standpunkte, daß die Ein führung einjähriger Landtagsperioden die Arbeit der ein zelnen Landtage durchaus nicht veringern würde. Es wird sich sehr bald einrichten, daß jeder Landtag mit dem selben Sturm von Petitionen und Anträgen und Inter pellationen bedacht wird. Wenn der Herr Abgeordnete Illge auf den an letzter Stelle der heutigen Tagesord nung stehenden Antrag wegen des „Berliner Tageblattes" verwiesen hat, so hat er gerade das allerbeste Beispiel dafür gebracht, daß der zweijährige Landtag bester ist. (Zurufe. — Abgeordneter Merkel: Besser alle drei Jahre nur!) Wenn der Herr Abgeordnete Merkel nur alle drei Jahre kommen will, so stelle ich ihm das ganz gern frei. Ter Herr Abgeordnete Illge hat gesagt, wenn die Sache mit dem „Berliner Tageblatt" noch ein Jahr länger zurückläge, so wäre sie nicht gekommen. Es gibt eine ganze Menge Sachen, die, wenn sie durch den Zeitablauf erledigt sind, den Landtag nicht mehr beschäftigen. Damit ist der Beweis geliefert, daß der Landtag mit zweijährigen Perioden weniger Arbeit hat als mit einjährigen Peri oden, und damit hat der Herr Abgeordnete Illge gerade das Gegenteil von dem bewiesen, was er beweisen wollte. Bei der letzten Beratung in diesem Hohen Hause über den vorliegenden Antrag hat der Herr Abgeordnete Günther davluf hingewiesen, daß die Konservativen sich einer Unstimmigkeit schuldig machten, weil sie im sächsischen Landtage für dreijährige Perioden einträten, während man den Konservativen im preußischen Landtage nie und nimmer mit der Zumutung kommen dürfte, in Preußen, wo sie den einjährigen Landtag haben, zweijährige Perioden zu schaffen. Herr Abgeordneter Günther, ich kann Sie darüber beruhigen: das ist keine Unstimmigkeit im Lager der Konservativen. Wir haben eben vollständig das Recht, über unsere sächsischen Verhältnisse anders zu urteilen als über die preußischen Verhältnisse; was in Prenßen am Platze nnd richtig ist, ist nicht unter allen Umständen für Sachsen richtig und am Platze. Wir wollen froh ' fein, wie auch der Herr Staatsminister gesagt hat, daß wir eine bessere Einrichtung haben, und wollen uns
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