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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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M Präsident: DaS Wort wird nicht begehrt. Ich bitte fortzufahren. Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat Erbert: Kap. 106, Vertretung Sachsens im Bundes rate. Der Zuschuß war in der Finanzperiode 1910/11 mit 87 796 M. angenommen, er hat jedoch 90074 M. 76 Pf., also 2278 M. 76 Pf. mehr betragen. Unter Ausgaben sind Ersparnisse gemacht worden bei Tit. 2, Kanzleibeamte, 450 M., bei Tit. 3, Diener, 1 M. infolge Personenwechsels, bei Tit. 4, Ortszulage für den ersten stellvertretenden Bevollmächtigten zum Bundesrate und Mietzinsbeiträge, 2605 M. infolge Herabsetzung der Ortszulage, bei Tit. 6, Bau- und sonstiger Aufwand beim Gesandtschaftsgebäude und andere sächliche Ausgaben, 1140 M. 84 Pf. Dagegen hat bei Tit. 1, Stellvertretender Bevollmäch tigter im Bundesrate mit ständigem Wohnsitze in Berlin, eine Mehrausgabe von 3600 M. infolge Zubilligung des Gehaltes als Ministerialdirektor stattgefunden. Dieser Mehraufwand von 3600 M. ist aber als eine der nach träglichen ständischen Genehmigung bedürfende Etatüber schreitung nicht anzusehen, denn er wird gedeckt durch die in der Gegenstandspalte des Staatshaushalts-Etats mit 14000 M. gemeinjährig bezifferte Höhe der Besoldung M eines stellvertretenden Bevollmächtigten zum Bundesrate und durch die ebendaselbst bemerkungsweise vorbehaltene Zubilligung dieses höheren Gehaltes für den Fall, daß der Stelleninhaber den Rang eines Ministerialdirektors erhält, was im Laufe der Finanzperiode tatsächlich ge schehen ist. Unter den sächlichen Ausgaben ergibt sich bei Tit. 5, Tagegelder und Reisekosten für den stellvertretenden Be vollmächtigten zum Bundesrate, wofür im Etat 5400 M. vorgesehen waren, eine Überschreitung von 2875 M. 60 Pf. infolge der durch die Geschäftslage im Bundesrate be dingten Reisen der stellvertretenden Bundesratsbevoll mächtigten nach Berlin. Das Mobiliar- und Jnventarvermögen bei Kap. 106 ist nach Übersicht v S. 514 durch Zuwachs infolge Ver vollständigung der Gebrauchsgegenstände, Dienststücke und der Bibliothek um 1021 M. gestiegen und beträgt am Schlüsse der Finanzperiode 1910/11 43721 M.; das unbewegliche Vermögen ist mit 899530 M. unverändert geblieben. Die Mehrausgaben in Tit. 5 erachtet die Deputation für begründet und sie beantragt: „Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der zweiten Kammer beschließen: die Etatüber schreitung bei Kap. 106 in Tit. 5 mit 2875 M. 60 Pf. nachträglich zu genehmigen." I. K. (1. Abonnement.) Präsident: (6) Die Kammer genehmigt diesen Antrag? Einstimmig. Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat Erbert: Kap. 107, Wartegelder. Es waren in den beiden Jahren 1910/11 für voraussichtlich zu gewährende Wartegelder zusammen 88900 M. in den Etat eingestellt, die Ausgaben betrugen aber nur 68091 M. 32 Pf., also 20808 M. 68 Pf. weniger, weil dem Abgänge von Warte geldempfängern nur ein geringerer Zuwachs von solchen gegenüberstand. Auch zu diesem Kapitel hat die Deputation Anträge nicht zu stellen. Präsident: Ich bitte fortzufahren. Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat Erbert: Kap. 108, Pensionen. Als Einnahme waren unter Tit. 1, Nachträglich zu erwartende Zahlung von Beiträgen zum Staatspensionsfonds, 12200 M. im Etat eingestellt. Es wurden aber nur 11 719 M. 27 Pf. laut Nachweis im Rechenschaftsberichte auf S. 455 vereinnahmt, daher 480 M. 73 Pf. weniger. Die Ausgaben an Pensionen für Beamte laut Tit. 2, für Beamtenwitwen laut Tit. 3 und für Beamtenwaisen laut Tit. 4 betragen insgesamt nur 15 347 493 M. 39 Pf. gegenüber einem Voranschläge von 15 736 600 M., da die Zunahme der Pensionssteigerung nicht die angenommene Höhe erreichte. Zur Deckung dieser Summe fanden die zu Anfang der Finanzperiode 1910/11 noch vorhandenen Reservate im Betrage von 3815 M. 76 Pf. Verwendung, so daß der Gesamtaufwand sich auf 15343677 M. 63 Pf. ermäßigt, was eine Ersparnis von 392922 M. 37 Pf. gegen den Voranschlag ergibt. Unter Berücksichtigung der Einnahme von 11719 M. 27 Pf. verringert sich bei diesem Kapitel der Zuschuß auf 15331958 M. 36 Pf., das ist 392441 M. 64 Pf. weniger, als angenommen. Für Pensionen an Beamte, Beamtenwitwen und Waisen sind in der Finanzperiode 1910/11 15347493 M. 39 Pf. aufgewendet worden, während außerdem für Pensiouen und Wartegelder an Staatseisenbahnbeamte und deren Hinterbliebene die Summe von 14936909 M. 95 Pf. laut Kap. 16 Tit. 10 verausgabt worden ist. Die Deputation hat auch zu diesem Kapitel Anträge nicht zu stellen. Präsident: Ich bitte fortzufahren. Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat Erbert: Kap. 109, Erhöhung der Bewilligungen an Militärinvalide aus der Zeit vor dem Kriege 1870/71 39
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